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Artikel von Niehus-Rechtsanwaelte.de

Revisionsrecht

Instandhaltung und Instandsetzung

Nach Ansicht des BGH gehört die Reinigung der Mietwohnung grundsätzlich zu den Pflichten des Mieters zähle, wozu auch die Außenflächen der Fenster, einschließlich nicht zu öffnender … mehr lesen

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, 418 Wörter

Immobilienrecht

Umfang des Rückforderungsanspruchs nach Verarmung des Schenkers

Zutreffend im Ausgangspunkt habe das Berufungsgericht erkannt, dass der übergegangene Anspruch der Schenkerin von Anbeginn an auf monatliche Zahlungen in Höhe des ungedeckten … mehr lesen

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, 713 Wörter

Gesellschaftsrecht

Zum Nachweis der Rechtsnachfolge in einer Kommanditgesellschaft

Die Kommanditanteile würden mangels einer Vereinbarung im Gesellschaftsvertrag mit dem Eintritt des Erbfalls im Wege der Sonderrechtsnachfolge dem Erbteil entsprechend auf den jeweiligen … mehr lesen

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, 580 Wörter

Allgemeines Recht

Befangenheit: Unzureichende Dienstliche Erklärung des abgelehnten Richters

Dies begründete sie damit, dass im Termin vom 28. 02. 2017 die abgelehnte Richterin keine am Verfahrensgegenstand orientierte Anhörung der Antragstellerin vorgenommen habe, ferner von der … mehr lesen

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, 1170 Wörter

Erbrecht

Gemeinschaftliches Testament, Testierfreiheit für den Längerlebenden und Verschwiegenheitspflicht des beratenden Anwalts

Aber es käme die Möglichkeit der Entbindung auch nur in Betracht, soweit die Aussage lediglich Tatsachen im vermögensrechtlichen Bereich beträfen, da nur insoweit die Befreiungsbefugnis … mehr lesen

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, 1 Leser, 730 Wörter

AGB-Recht

Zur Kostenhaftung für notarielle Gebühren bei Überlassung eines Änderungsvorschlages zum notariellen Entwurf an den Notar

Für die Kostenhaftung der Antragsteller käme es nicht darauf an, dass das Maklerbüro, welches für den Verkäufer tätig war, der Antragsgegnerin mitgeteilt habe, die Antragsteller wünschten … mehr lesen

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, 705 Wörter

Arbeitsrecht

Lohnsteuerpauschalierung für betrieblich veranlasste Zuwendungen

Der BFH wies darauf hin, dass nach § 37b Abs. 1 S. 1 Nr. 1 EStG ein Steuerpflichtiger die Einkommensteuer für alle innerhalb des Wirtschaftsjahres gewährten betrieblich veranlassten … mehr lesen

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, 914 Wörter

Versicherungsrecht

Kaskoversicherung und Leistungspflicht bei Entfernen vom Unfallort

Allerdings würden beide Obliegenheitspflichtverletzungen nach E. 8. 1. der AKB nicht zur Leistungsfreiheit führen, auch wenn diese vorsätzlich begangen würden. Nach E. 8. 2. S. 1 der AKB … mehr lesen

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, 1427 Wörter

Allgemeines Recht

Zur Erzwingung einer korrekten, von dem Verwalter zu erstellenden Eigentümerliste durch das Gericht

Zu einer auf Anforderung des Amtsgerichts vom Verwalter zu den Akten gereichten Eigentümerliste hatte der Geschäftsführer der Verwalterin vor dem Berufungsgericht erklärt, er gehe nicht … mehr lesen

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, 760 Wörter

Zivilrecht

Zulässigkeit des Feststellungsantrages auf Schadensersatz

Mit seiner Klage erhob der Kläger, soweit im Berufungsrechtszug noch von Interesse, auch eine Feststellungsklage, mit der er die Verpflichtung der Beklagten zur Zahlung sämtlicher weiterer … mehr lesen

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, 455 Wörter

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Kläger · Rechtsprechung · Beklagten · Beklagte · Urteil · Klägers · Beteiligten · Gericht · Partei · Sachverständigen · Klage · Landgericht · Beteiligte · Beschluss · Befangenheit · Kündigung · Kosten · Befangenheitsantrag · Klägerin · Nachweis · Zahlung · Eigentümerliste · Bewertung · Grund · Fenster · Verzögerung · Homepage · Lohnsteuerpauschalierung · Beachtlichkeit · Bauunternehmen

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#134
Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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