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Artikel von Niehus-Rechtsanwaelte.de

Kaufrecht

Online-Auktion und die Wirkung von Scheingeboten

Selbst, so das OLG, solle man diese Angabe des Zeugen als wahr unterstellen, ließe sich bei einem echten Interesse des Zeugen nicht erklären, weshalb er im Anschluss lediglich ein Gebot in … mehr lesen

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, 1 Leser, 987 Wörter

Vertragsrecht

Das Aus für den fiktiven Schadensersatz im Vertrags- und Deliktsrecht ?

Zivilkammer die Entscheidung des BGH aus dem Werkvertragsrecht zum Ausschluss der Geltendmachung eines fiktiven Schadensersatzes übertragen auf deliktische Ansprüche und vertritt die … mehr lesen

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, 139 Wörter

Erbrecht

Widerruf des im Bezugsrecht einer Lebensversicherung liegenden Auftrags auf Mitteilung des Schenkungsangebots durch den Nachlasspfleger

Im Hinblick auf die Relativität der Schuldverhältnisse sei ein hieraus folgender Bereicherungsanspruch allerdings nicht im Deckungsverhältnis zum Versicherer, sondern im Valutaverhältnis … mehr lesen

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, 791 Wörter

Allgemeines Recht

Erledigung des selbständigen Beweisverfahrens durch Klageerhebung

Das Prozessgericht sei verpflichtet, wenn es die Akten des noch nicht beendeten Beweisverfahrens beiziehe, die Beweisaufnahme im vorgefundenen Stand selbst fortzusetzen , weshalb eine … mehr lesen

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, 740 Wörter

Patientenrecht

Zur Berücksichtigung von Verletzungsfolgen bei Einheitlichkeit des Schmerzensgeldes

Lediglich Verletzungsfolgen, die zum Beurteilungszeitpunkt noch nicht eingetreten wären und deren Eintritt nicht objektiv vorherbar wären und die deshalb bei der Bemessung des … mehr lesen

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, 1 Leser, 583 Wörter

Revisionsrecht

Instandhaltung und Instandsetzung

Nach Ansicht des BGH gehört die Reinigung der Mietwohnung grundsätzlich zu den Pflichten des Mieters zähle, wozu auch die Außenflächen der Fenster, einschließlich nicht zu öffnender … mehr lesen

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, 418 Wörter

Immobilienrecht

Umfang des Rückforderungsanspruchs nach Verarmung des Schenkers

Zutreffend im Ausgangspunkt habe das Berufungsgericht erkannt, dass der übergegangene Anspruch der Schenkerin von Anbeginn an auf monatliche Zahlungen in Höhe des ungedeckten … mehr lesen

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, 713 Wörter

Gesellschaftsrecht

Zum Nachweis der Rechtsnachfolge in einer Kommanditgesellschaft

Die Kommanditanteile würden mangels einer Vereinbarung im Gesellschaftsvertrag mit dem Eintritt des Erbfalls im Wege der Sonderrechtsnachfolge dem Erbteil entsprechend auf den jeweiligen … mehr lesen

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, 580 Wörter

Allgemeines Recht

Befangenheit: Unzureichende Dienstliche Erklärung des abgelehnten Richters

Dies begründete sie damit, dass im Termin vom 28. 02. 2017 die abgelehnte Richterin keine am Verfahrensgegenstand orientierte Anhörung der Antragstellerin vorgenommen habe, ferner von der … mehr lesen

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, 1170 Wörter

AGB-Recht

Zur Kostenhaftung für notarielle Gebühren bei Überlassung eines Änderungsvorschlages zum notariellen Entwurf an den Notar

Für die Kostenhaftung der Antragsteller käme es nicht darauf an, dass das Maklerbüro, welches für den Verkäufer tätig war, der Antragsgegnerin mitgeteilt habe, die Antragsteller wünschten … mehr lesen

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, 705 Wörter

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Kläger · Beklagte · Rechtsprechung · Urteil · Beklagten · Beschluss · Klägerin · Gericht · Klägers · Landgericht · Kündigung · Kosten · Klage · Partei · Zuwendungen · Bauunternehmen · Reinigung · Beweisaufnahme · Kostenlast · Antragstellerin · Nutzungsvertrages · Schadensersatz · Eigentümerliste · Name · Urkunde · Instandsetzung · Gerichtsvollzieher · Lohnsteuerpauschalierung · Kostenerstattung · Prozessgericht

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Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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