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Typ: Anwaltskanzlei

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Rathausplatz 8
66111 Saarbrücken
Rechtliche Schwerpunkte:
Medizinrecht
Strafrecht
Patientenrecht
Haftungsrecht
Wettbewerbsrecht
Zivilrecht
Schiedsgericht
Prüfungsrecht

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Neue Artikel von Medizinrecht.ra-Glw.de

Medizinrecht
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Wider dem medizinischen Fortschritt – Die Erstattung neuer Behandlungsmethoden im Krankenhaus

Nach Ansicht des BSG setzt die Norm die Geltung des Qualitätsgebots auch im stationären Bereich nicht außer Kraft. § 137c SGB V bewirkt nach dem BSG vor diesem Hintergrund lediglich, dass … mehr lesen

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, 568 Wörter

Krankenversicherungsrecht
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Anforderungen an Komplexpauschalen – Mindest- oder Strukturvoraussetzungen?

Die Entscheidung beleuchtet ein interessantes Problem, weil viele Krankenkassen von den Krankenhäusern erhebliche Anstrengungen zum Nachweis der Einhaltung von Strukturvoraussetzungen zur … mehr lesen

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, 452 Wörter

Krankenversicherungsrecht
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Arzneimittelbehandlung im off-label-use nach Genehmigungsfiktion der Krankenkasse?

Obwohl das Bundessozialgericht in seiner grundlegenden Entscheidung 11. 07. 2017 die Grundsätze des Naturalleistungs- und Kostenerstattungsanspruches aufgrund der Genehmigungsfiktion von § … mehr lesen

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, 524 Wörter

Patientenrecht
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Haftung des Krankenhauses für alkoholkranken Belegarzt?

Die Haftungsverteilung bei einer belegärztlichen Behandlung beruht prinzipiell auf einem sog. gespaltenen Krankenhausaufnahmevertrag, so dass eine Haftung des Krankenhauses für … mehr lesen

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, 462 Wörter

Patientenrecht
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Abrechnung der neurologischen Komplexbehandlung bei selbständigen Toilettengang des Patienten doch möglich

Dazu stellt das Gericht auf den eigentlichen Sinn und Zweck des Monitorings im Rahmen der Behandlung von Schlaganfallpatienten ab und verweist darauf, dass nach den aktuellen Anforderungen … mehr lesen

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, 439 Wörter

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Gerichtliche Sachverständige bei der Bewertung der IMRT-Bestrahlung – gibt es überhaupt neutrale Strahlentherapeuten?

Bei aller Kritik am Vorgehen der Landeskrankenhilfe V. V. a. G. und dem absurd anmutenden „Generalverdacht“ gegen alle in Deutschland tätigen Strahlentherapeuten ist den gerichtlichen … mehr lesen

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, 504 Wörter

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Unzulässige Zuwendungen ab Wertgrenze von einem Euro? – Grenze gilt auch in Fachkreisen

Die Entscheidung zeigt auf, wie streng die Gerichte mittlerweile die Grenzen der unentgeltlichen Zuwendung interpretieren, auch wenn die Frage erlaubt sein darf, ob eine Zuwendung von 1,10 … mehr lesen

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, 439 Wörter

Strafrecht
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Wohin soll die Reise gehen? – Streit über Verjährung von Krankenhausansprüchen nimmt kein Ende

Offensichtlich angestachelt durch den neuen richterlichen Ungehorsam gegenüber dem Bundessozialgericht hat das Sozialgericht Speyer in seinem Urteil vom 16. 02. 2018 in Abweichung von der … mehr lesen

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, 803 Wörter

Haftungsrecht
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Haftung bei der Aufklärung über Medikamentenanwendung

So ist zwar vom Bundesgerichtshof eine Aufklärungspflicht beispielsweise bejaht worden bei Medikamenten, die aggressiv wirken und massiv in den menschlichen Organismus eingreifen oder dass … mehr lesen

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, 399 Wörter

Wettbewerbsrecht
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Bewerten oder Werben? – Jameda muss Geschäftsmodell ändern

Nach dem der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung vom 23. 09. 2014 grundsätzlich klargestellt hatte, dass sich Ärzte die Bewertung auf Jameda im Grundsatz gefallen lassen müssen und … mehr lesen

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, 454 Wörter

Medizinrecht
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Der „unechte“ Arzt – Krankenhaus behält Vergütungsanspruch für Behandlungen des falschen Arztes

Das Gericht stellte maßgeblich darauf ab, dass dem Krankenhaus der Umstand der erschlichenen Approbation nicht bekannt gewesen sei und der unechte Arzt die streitgegenständlichen … mehr lesen

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, 616 Wörter

Jugendstrafrecht
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Die Abrechnung – Strafanzeigen gegen den „Krankenkassen“-Senat

Senates aufkommen, je weniger der Senat seine Rechtsprechung erörter und sich mit der geäußerten Kritik an seiner Rechtsprechung auseinandersetzt. Hier wird der 1. mehr lesen

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, 383 Wörter

Patientenrecht
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Mehr Steine als Brot – Jüngste Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zur Abrechnungsprüfung durch den MDK im Krankenhaus

Auch wenn diese Frage für Hersteller anderer Produkte potentiell relevant werden könnte, ist die Fragestellung für Hersteller von Medizinprodukten der Klasse III von besonderer Bedeutung. 0 … mehr lesen

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, 180 Wörter

Patientenrecht
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Aufwandspauschale auch bei falscher Codierung

Soweit das BSG zur bis zum 31. 12. 2015 gültigen Fassung des § 275 Abs. 1c SGB V vertreten hat, es handele sich bei dem Anspruch auf die Aufwandspauschale um eine eng auszulegende … mehr lesen

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, 512 Wörter

Patientenrecht
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Na wie denn nun? – Zeitpunkt der Aufklärung über Vertretungsregelung bei wahlärztlichen Leistungen

Sie macht auch aus Sicht des Patienten wenig Sinn, weil der Grund für die Verhinderung des Wahlarztes für seine Entscheidung über die Durchführung der Behandlung durch einen benannten … mehr lesen

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, 526 Wörter

Arzthaftungsrecht
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Nicht nur danebenstehen – Haftung bei wahlärztlichen Leistungen!

Insbesondere muss der als Wahlarzt verpflichtete Chirurg die geschuldete Operation grundsätzlich selbst durchführen, sofern er mit dem Patienten nicht eine Ausführung seiner Kernleistungen … mehr lesen

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, 410 Wörter

Patientenrecht
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Kein freier Honorararzt im Krankenhaus – auch LSG Berlin-Brandenburg nimmt abhängige Beschäftigung an

Für die Beantwortung der Frage, ob vorliegend eine abhängige Beschäftigung anzunehmen ist, kommt es nach dem LSG Berlin-Brandenburg nicht darauf an, ob der Gesetzgeber in § 2 KHEntgG, davon … mehr lesen

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, 428 Wörter

Grundstücksrecht
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Kodierung der maschinellen Beatmung – auch handschriftliche Dokumentation beachten

Es ist jedoch für die Krankenkasse nicht statthaft, für die Kodierbarkeit der maschinellen Beatmung nach den Kodierrichtlinien 1001g allein auf das Vorliegen von maschinellen … mehr lesen

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, 316 Wörter

Krankenversicherungsrecht
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Anforderungen an Transparenz der GOÄ-Rechnung – wann ist der Patient schutzwürdig?

Die Fälligkeit einer GOÄ-Rechnung wird von Seiten der Patienten oft erst nach langer Auseinandersetzung im gerichtlichen Verfahren bestritten, wobei dies teilweise sogar erst im Prozess … mehr lesen

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, 431 Wörter

Medizinrecht
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Keine Daten zu medizinischen Rehabilitationsbehandlungen

Umso überraschender ist es, dass auch aktuell noch entsprechende Daten von Krankenkassen im Rahmen der Abrechnungsprüfung unter Hinweis auf die insoweit veraltete Rechtsprechung des BSG vom … mehr lesen

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, 224 Wörter

Schlagworte der Rechtsquelle

Patienten · Krankenhaus · Entscheidung · Haftung · Rechtsprechung · Gericht · Arzt · Krankenkasse · Abrechnung · Sachverständigen · Anforderungen · Krankenkassen · Krankenhauses · Befangenheit · Anwendung · Prüfung · Leistungen · Abrechnungsprüfung · Beschäftigung · Aufklärung · Rechnung · Sachverständige · Verfahren · Oberlandesgericht · Behandlung · Landeskrankenhilfe · Ärzten · Gerichts · Behandlungsmethoden · Tätigkeit

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