Kanzlei Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (2)

Durch die Integrierung der Beiträge von der Internetseite des Beklagten in die Internetseite der Klägerin werde der Eindruck erweckt, dass zwischen den Betreibern beider Internetseiten … mehr lesen

Der Verband beantragte bei dem Landgericht Frankfurt am Main, Amazon im Wege der einstweiligen Verfügung aufzugeben, es zu unterlassen, es Händlern, die entgegen § 22 Abs. 1 Nr. 2 TabakerzG … mehr lesen

So hat der Bundesgerichtshof bereits 2007 diverse Grundsätze für das Abwerben von Personal via Festnetztelefon oder Handy unmittelbar am Arbeitsplatz aufgestellt . mehr lesen

Denn er beantragte – und das war der entscheidende Fehler für das Kammergericht – neben der oben erwähnten einstweiligen Verfügung ersten Verstoßes auch in Bezug auf die zweite Abmahnung … mehr lesen

Es meldete sich die “Erfinderin” des Werbeslogans “Dann geh´ doch zu Netto! ”, mit dem der deutsche Verbraucher mittlerweile seit zwei Jahren von Kindern, quengelnden Müttern und sogar vom … mehr lesen

Er müsse schließlich Zeichen der Firma Vorwerk verwenden, damit er seine Produkte überhaupt verkaufen könne. mehr lesen

Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 20. 11. 2018 entschieden, dass eine Gegendarstellung das Grundrecht auf Pressefreiheit verletzt. (BVerfG, Beschluss v. 20. 11. 2018, Az. … mehr lesen

Auch mein Drucker druckt nicht mit einer Patrone des Druckerherstellers, sondern mit einer Patrone, die kompatibel für diese Marke ist. Und das seit Jahren. Wozu also die Aufregung? “der … mehr lesen

Das Gericht hatte abzuwägen, ob die Zeitung im konkreten Fall eine Angelegenheit von öffentlichem Interesse ernsthaft und sachbezogen erörtert habe, um einen Informationsanspruch der … mehr lesen

Das Arzneimittelrecht wird durch spezielle Arzneimittelgesetze und weitere Gesetze sowie verschiedene europäische Richtlinien und Verordnungen geregelt. mehr lesen