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Artikel von Law-Blog.de

Geschmacksmusterrecht

Die wichtigsten Änderungen der Markenrechtsreform 2019

Im Rahmen eines Nichtigkeitsverfahrens musste der Inhaber einer Marke deren Benutzung innerhalb der letzten fünf Jahre lediglich glaubhaft machen – ab sofort muss er die Benutzung beweisen, … mehr lesen

law-blog.de | München

, 707 Wörter

Markenrecht

Der DENIC Dispute-Antrag für .de-Domains

Die Rechtsprechung gewährt nämlich nur in Ausnahmefällen einen Anspruch auf Domainübertragung, z. B. wenn der derzeitige Inhaber die Domain durch Täuschung vom früheren Inhaber erlangt hat … mehr lesen

law-blog.de | München

, 519 Wörter

Allgemeines Recht

Frittenwerk-Urteil“: Gastronomiekonzepte dürfen nicht abgekupfert werden

Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, dass die Nachahmung dazu führe, dass beim angesprochenen Verkehrskreis eine vermeidbare Täuschung über die Herkunft des Angebots verursacht … mehr lesen

law-blog.de | München

, 2 Leser, 246 Wörter

Betriebliche Alterversorgung

Rentner und das Diskriminierungsverbot

Die verklagte Arbeitgeberin konnte mit ihrem Argument, das Arbeitsverhältnis würde wegen der Befristung auf das Rentenregelalter nach § 33 Abs. 1 a TVöD unmittelbar nach Abschluss ohnehin … mehr lesen

law-blog.de | München

, 453 Wörter

Arbeitsrecht

Jobmessen für Juristen – auf Tuchfühlung mit zukünftigen Arbeitgebern

Doch trotz aller Darstellungen in Hochglanzbroschüren und separaten Karriere-Websites mit Erfahrungsberichten junger Berufsträger oder ausführlichen Darstellungen zu Benefits und … mehr lesen

law-blog.de | München

, 1 Leser, 322 Wörter

Geschmacksmusterrecht

EuGH Urteil: rote Louboutin-Sohle ist markenrechtlich geschützt

Das mit dem Streit befasste niederländische Gericht legte den Fall dem EuGH vor und wollte wissen, ob es sich bei der roten Sohle um eine Form im Sinne von Art. 3 Abs. 1 Buchst. e Ziff. iii … mehr lesen

law-blog.de | München

, 3 Leser, 303 Wörter

Allgemeines Recht

Großer Urheberrechtsprozess: Wer hat den „VW Käfer“ erfunden?

Sind die „Käfer-Merkmale“ urheberrechtlich geschützt? Gestritten wird u. a. auch um die Frage, ob die besonderen Merkmale eines so markanten Fahrzeugs wie des „Käfers“ urheberrechtlich … mehr lesen

law-blog.de | München

, 1 Leser, 232 Wörter

Arbeitsrecht

Flexibel und mobil arbeiten: Arbeitnehmer im Co-Working-Space

Die ArbStättV wird aber wohl bei Tätigkeiten zumindest in extern betriebenen Co-Working-Spaces eher keine Anwendung finden, denn es dürfte sich nur in den seltensten Fällen um einen vom … mehr lesen

law-blog.de | München

, 416 Wörter

Arbeitsrecht

EuGH-Urteil: Urlaubsanspruch verfällt nicht mehr automatisch

Beide hatten ihren gesetzlichen Mindesturlaub ohne Begründung nicht rechtzeitig im Urlaubsjahr genommen und verlangten nach ihrem Ausscheiden die Abgeltung ihres Urlaubs aus dem Vorjahr. … mehr lesen

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, 480 Wörter

Gesellschaftsrecht

Klage gegen Modelabel Oberlanda wegen bayerischem Dialekt-Spruch

Und noch ein anderer Aspekt spricht für Oberlanda: wenn der Satz im bayerischen Sprachgebrauch verbreitet ist, kann er in der Regel nicht mehr zu einem urheberrechtlich geschützten Werk … mehr lesen

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, 268 Wörter

Schlagworte der Rechtsquelle

Arbeitgeber · Arbeitnehmer · Marke · Webseiten · Komenda · Namens · Spruch · Rentner · Mitarbeiter · Namen · Verbot · Urheberrechtsprozess · Domainregistrierung · Sprachwerk · Niedersachsen · Betriebsrats · Konzept · Händler · Käfers · Dispute-Antrag · Modelabel Oberlanda · Befristung · Abmahnung · Räumlichkeiten · Nachahmung · Markenregister · Dezember · Unternehmen · Stelle · Unterlassungserklärung

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Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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