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Artikel von Krall-Kalkum.de

AGB-Recht

Gerissenes Brustimplantat – Wer trägt die Kosten?

Hiernach sind in Fällen, in denen Versicherte sich die Krankheit durch eine medizinisch nicht indizierte Operation zugezogen haben, diese angemessen an den Kosten zu beteiligen und … mehr lesen

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, 256 Wörter

Verbraucherschutzrecht

Vertragsabschluss während einer Messe – Widerrufsrecht?

C-485/17, dass dem Verbraucher kein Widerrufsrecht zusteht.   Der EuGH führt an, dass der Messestand als Geschäftsraum des Unternehmers für begrenzten Zeitraum angesehen werden muss. mehr lesen

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, 185 Wörter

Vertragsrecht

Vertragsabschluss während einer Messe – Widerrufsrecht?

Hierdurch kann der Verbraucher sich bei ordnungsgemäßer Belehrung über sein Widerrufrecht innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen vom Vertrag lösen, bei nicht erfolgter Belehrung … mehr lesen

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, 255 Wörter

Wohnungseigentumsrecht

Konkurrenz von Individual- und Gemeinschaftsrechten

Da die Wohnungseigentümergemeinschaft gem. § 10 Abs. 6 WEG einen sog. mehr lesen

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, 1 Leser, 529 Wörter

Wohnungseigentumsrecht

Hand- und Spanndienste in der Wohnungseigentümergemeinschaft

Das Landgericht Dortmund hat zur rechtlichen Möglichkeit der Delegation solcher „Hand- und Spanndienste“ auf die einzelnen Wohnungseigentümer dezidiert Stellung bezogen.   Der Fall: … mehr lesen

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, 498 Wörter

Urheberrecht

Datenschutzgrundverordnung: Keine Abmahnung möglich

Das Landgericht hat nämlich klipp und klar entschieden, dass ein Mitbewerber nicht anspruchsberechtigt oder klagebefugt nach §§ 3, 8 UWG ist, wenn sein Konkurrent gegen Vorschriften der … mehr lesen

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, 158 Wörter

Urheberrecht

Datenschutzgrundverordnung: Keine Abmahnung möglich

Datenschutzgrundverordnung: Keine Abmahnung möglich Zurück Datenschutzgrundverordnung: Keine Abmahnung möglich Als im Mai 2018 die neue Datenschutzgrundverordnung in Kraft trat, waren die … mehr lesen

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, 204 Wörter

Patientenrecht

Verbliebener Gegenstand bei OP – Behandlungsfehler?

Verbliebener Gegenstand bei OP – Behandlungsfehler? Zurück Das OLG Köln vertrat die Auffassung, dass ein in der Vagina der Patientin vergessene Tupfer nach einem Dammschnitt im Rahmen einer … mehr lesen

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, 2 Leser, 314 Wörter

Nachbarrecht

Kein Recht zur Versorgung über das Nachbargrundstück

Kein Recht zur Versorgung über das Nachbargrundstück Zurück Einige Jahre später gibt es Streit und der Eigentümer klagt auf Feststellung, dass er nicht verpflichtet ist, das Doppelhaus mit … mehr lesen

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, 1 Leser, 183 Wörter

Immobilienrecht

Kein Recht zur Versorgung über das Nachbargrundstück

Ein Versorgungsanspruch in analoger Anwendung des Notwegerechtes nach §§ 917, 918 BGB komme schon deswegen nicht in Betracht, weil das Doppelhaus seinerseits an eine öffentliche Straße … mehr lesen

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, 245 Wörter

Schlagworte der Rechtsquelle

Eigentümer · Beschluss · Doppelhaus · Abmahnung · Verbraucher · Vorschriften · Widerrufsrecht · Gerichte · Vertragsabschluss · Wiesbaden · Messe · Datenschutzgrundverordnung · Widerrufrecht · Versorgung · Nachbargrundstück · Mangel · Gemeinschaftseigentums · Verbliebener Gegenstand · Kosten · Krall · Landgericht · Vermieter · Wasserversorgung · Gemeinschaftsrechten · Entfernung · Kalkum · Pflicht · Vermieters · Wasseranschluss

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