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Artikel von Koernig.eu

Rentenrecht

Besteuerung der Altersrenten: Ist sie verfassungsgemäß?

Die Besteuerung der Renteneinkünfte eines vormals Selbständigen im Rahmen der Übergangsregelung des AltEinkG begegnet keinen verfassungsrechtlichen Bedenken, sofern nicht gegen das Verbot … mehr lesen

koernig.eu | Berlin

, 345 Wörter

Staatsangehörigkeitsrecht

Risiken bei der Beschäftigung von Pflegekräften aus Osteuropa

Grundsätzlich gilt im Europäischen Wirtschaftsraum der Grundsatz der Arbeitnehmerfreizügigkeit, allerdings mit erheblichen Einschränkungen für Angehörige osteuropäischer EU Länder, die in … mehr lesen

koernig.eu | Berlin

, 1 Leser, 318 Wörter

Unterhaltsrecht

Elternunterhalt – Heranziehung des unterhaltspflichtigen Kindes

Weiter hat der Senat entschieden, dass eine psychische Erkrankung, die dazu geführt hat, dass der pflegebedürftige Elternteil der früheren Unterhaltsverpflichtung seinem Kind gegenüber … mehr lesen

koernig.eu | Berlin

, 3 Leser, 571 Wörter

Rentenversicherungsrecht

Verfassungsbeschwerde zur Beitragspflicht von Betriebsrenten

Sofern auch eine solche Leistung als betriebliche Altersversorgung qualifiziert und zu Beiträgen herangezogen werde, komme es zu einem unverhältnismäßigen Eingriff in das Eigentumsrecht, … mehr lesen

koernig.eu | Berlin

, 589 Wörter

Krankenversicherungsrecht

Zusatzbeitrag einer Krankenkasse rechtswidrig

Der Schutz der Mitglieder vor unnötiger Belastung mit Beiträgen werde vielmehr durch den gesetzlich vorgesehenen Wettbewerb zwischen den Krankenkassen und die Möglichkeit des Kassenwechsels … mehr lesen

koernig.eu | Berlin

, 7 Leser, 454 Wörter

Gesellschaftsrecht

Mutterschutzzeiten bei der VBL sind voll zu berücksichtigen

Der Schutz von Müttern vor geschlechtsbezogener Diskriminierung ist im besonderen Gleichheitsrecht des Art. 3 Abs. 3 Satz 1 GG verankert. b) Die Anrechnung von Mutterschutzzeiten als … mehr lesen

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, 1905 Wörter

Sozialrecht

Hartz IV verfassungswidrig? – Vorlage an das Bundesverfassungsgericht

März 2011, BGBl I vom 29. 03. 2011, S 453) insoweit mit Art. 1 Abs. 1 GG i. V. m. Art. 20 Abs. 1 GG – Sozialstaatlichkeit – und dem sich daraus ergebenden Grundrecht auf Gewährleistung … mehr lesen

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, 3 Leser, 443 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Revisionsrecht

Sind die Hartz IV Sätze verfassungsgemäß ?

Dieses Verfahren hatte die Höhe der Regelsätze zum Gegenstand. “Die Klägerin begehrt höhere Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende für … mehr lesen

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, 5 Leser, 744 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Eherecht

Witwenrente: Bedeutet kurze Ehedauer zwangsläufig Versorgungsehe?

Dementsprechend steigt mit dem Grad der Lebensbedrohlichkeit einer Krankheit und dem Grad der Offenkundigkeit zugleich der Grad des Zweifels an dem Vorliegen solcher vom hinterbliebenen … mehr lesen

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, 1506 Wörter

Schlagworte der Rechtsquelle

Beiträge · Höhe · Urteil · Körnig · Hartz · Bundesverfassungsgericht · Entscheidung · Fall · Kind · Firmen · Regelung · Körnig Berlin · Erhebung · Kindes · Klägerin · Beschäftigung · Anspruch · Erkrankung · Zusatzbeitrag · Beklagten · Verfahren · Osteuropa · Zeitpunkt · Mutter · Revision · Angehörige · Satz · Versicherte · Altersversorgung · Unterhaltspflichtigen

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