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Köhler & Klett

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Neue Artikel von Koehler-Klett.de

Gewerberecht
koehler-klett.de

BVerwG: Sperrmüll kann auch gewerblich gesammelt werden

Die Frage, wie diese Einschränkung der sammlungsfähigen Abfälle auszulegen ist und insbesondere, ob Sperrmüll darunter fällt, war seit Inkrafttreten des KrWG umstritten. Überwiegend wurde … mehr lesen

koehler-klett.de | Köln

, 480 Wörter

Beamtenrecht
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Umsetzung von BVT-Schlussfolgerungen – zur Verschärfung genehmigter Emissionsgrenzwerte auf der Grundlage von Vollzugsempfehlungen der LAI

Mit – inzwischen rechtskräftigem – Urteil vom 11. 10. 2017 hat das Verwaltungsgericht Aachen eine nachträgliche Anordnung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz aufgehoben, durch die einem … mehr lesen

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, 1057 Wörter

Unternehmensrecht
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Recyclingbetrieb mit Containerdienst zwischen Werk- und Güterkraftverkehr

Dabei ging der Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz in der Begründung des deswegen erlassenen Bußgeldbescheids selbst davon aus, dass auf Grund der ihm vorliegenden Rechnungen in einem … mehr lesen

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, 1001 Wörter

Grundstücksrecht
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Duldungsanordnungen zur Ermöglichung einer bodenschutzrechtlich orientierenden Untersuchung

In den Entscheidungsgründen hat das HmbOVG ausgeführt, dass die Vorschrift des § 9 Abs. 1 Satz 1 BBodSchG die zuständige Behörde in Konkretisierung des Untersuchungsgrundsatzes aus § 24 des … mehr lesen

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, 1209 Wörter

Nachbarrecht
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Abweichende Bauausführungen nach Zustimmungserklärung des Nachbarn

Der Bauherr hat im Folgenden jedoch abweichend von der erteilten Baugenehmigung das Gebäude nicht umgebaut, sondern weitgehend abgerissen. Mit Schreiben vom 10. 06. 2013 begehrte daraufhin … mehr lesen

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, 691 Wörter

Kaufrecht
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Anspruch eines dualen Systems gegen ein anderes duales System auf ordnungsgemäße Erfüllung von Meldepflichten

Das Landgericht Köln hat mit Urteil vom 14. 11. 2017 – Az. : 90 O 61/16 – die Betreiberin eines dualen Systems verurteilt, es zu unterlassen, aufgrund eigener Analysen geringere Mengen … mehr lesen

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, 2 Leser, 622 Wörter

Gesellschaftsrecht
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Urteil des Bundesgerichtshofs zur Geschäftsführung ohne Auftrag eines öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgers für den Betreiber eines dualen Systems bei der …

Soweit der örE im Jahr 2013 im Rahmen der Sammlung und Verwertung von PPK auch Verkaufsverpackungen gesammelt und verwertet habe, bezüglich derer sich der Systembetreiber in … mehr lesen

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, 871 Wörter

Zivilrecht
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Zwingender Ausschluss von Angeboten bei widersprüchlichen Nachunternehmerangaben

Widersprüchlich waren die Angaben im Angebot deshalb, weil der Bieter zum einen Sammelentsorgungsnachweise von Fremdunternehmen aufgelistet hatte, andererseits aber erklärt hatte, keine … mehr lesen

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, 460 Wörter

Schlagworte der Rechtsquelle

Verwertung · Abfälle · Sammlung · Systems · Urteil · Satz · Angaben · Behörde · Entsorgung · Verkaufsverpackungen · Münster · Entscheidung · Vorliegen · Geschäftsführung · Klägerin · Sinne · Angebot · Anhaltspunkte · Güterkraftverkehr · Zustimmung · Urteilen · Auftraggeber · Grundstück · Grundlage · Nachbarn · Sperrmüll · Angeboten · Bodenveränderung · Systembetreiber · Stand

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Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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