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Neue Artikel von Koehler-Klett.de

Gewerberecht
koehler-klett.de

Gewerbliche Sammlung: Sperrmüllentscheidung bringt Klarstellungen

Sekundärrechtlich stellt das BVerwG – ebenso wie die Gesetzbegründung – im ersten Schritt einen Zusammenhang zwischen § 17 Abs. 2 Satz 2 KrWG und Art. 16 Abfallrahmenrichtlinie her, weil es … mehr lesen

koehler-klett.de | Köln

, 1666 Wörter

Sonstiges Recht
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Zur Abfalleigenschaft von Klärschlamm

Die Beklagte stufte den Klärschlamm der Becken 2 bis 6 als Abfall ein und hielt für den Klärschlamm des Beckens 1 das Bodenschutzrecht für anwendbar. Mit auf § 21 Abs. 1 KrW-/AbfG … mehr lesen

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, 1 Leser, 1647 Wörter

Verwaltungsrecht
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Verwaltungsgerichte entscheiden über die Durchführung eines Entsorgungsvertrags

Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Beschluss vom 26. 03. 2018 über die Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs in einem Fall entschieden, in dem sich Duale Systeme mit einem … mehr lesen

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, 515 Wörter

Gesellschaftsrecht
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Aufhebung von Vorhabenzulassungen wegen Verstößen gegen das UVPG – zur Anwendung des § 4 UmwRG

Mit dem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts des Landes Nordrhein-Westfalen vom 26. 03. 2018 – 8 B 1291/17 – liegt eine weitere obergerichtliche Entscheidung zu der Frage vor, unter … mehr lesen

koehler-klett.de | Köln

, 929 Wörter

Umweltstrafrecht
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Keine Beiladung einer Umwelt- und Naturschutzvereinigung bei abgelehnter Anlagengenehmigung

Vereinsklagen anzunehmen, dass auch solche Interessen eine Beiladung rechtfertigen können, die ihre Grundlage nicht in materiellen Rechtspositionen, sondern in den durch entsprechende … mehr lesen

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, 1315 Wörter

Baurecht
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Erleichterte Nutzungsänderungen im Außenbereich

Da zwischen den Beteiligten unstreitig war, dass das Vorhaben keine öffentlichen Belange im Sinne des § 35 Abs. 3 BauGB beeinträchtigte und die weiteren Voraussetzungen des § 35 Abs. 4 Satz … mehr lesen

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, 639 Wörter

Kaufrecht
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Rechtsprechungsänderung des BGH zur Geltendmachung fiktiver Baumängelbeseitigungskosten

Senat des Bundesgerichtshofs unter Aufgabe seiner bisherigen Rechtsprechung entschieden, dass der Besteller eines Werkes, der ein mangelhaftes Werk behält und den Mangel nicht beseitigen … mehr lesen

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, 531 Wörter

Vertragsrecht
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Kein Ausschluss bei fehlerhafter Bekanntmachung von Eignungskriterien

Gegenstand aktueller Rechtsprechung ist die Frage, wie die Bekanntmachung der Kriterien zu erfolgen hat. Nach § 122 Abs. 4 Satz 2 GWB sind die Eignungskriterien in der … mehr lesen

koehler-klett.de | Köln

, 628 Wörter

Gewerberecht
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BVerwG: Sperrmüll kann auch gewerblich gesammelt werden

Die Frage, wie diese Einschränkung der sammlungsfähigen Abfälle auszulegen ist und insbesondere, ob Sperrmüll darunter fällt, war seit Inkrafttreten des KrWG umstritten. Überwiegend wurde … mehr lesen

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, 480 Wörter

Beamtenrecht
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Umsetzung von BVT-Schlussfolgerungen – zur Verschärfung genehmigter Emissionsgrenzwerte auf der Grundlage von Vollzugsempfehlungen der LAI

Mit – inzwischen rechtskräftigem – Urteil vom 11. 10. 2017 hat das Verwaltungsgericht Aachen eine nachträgliche Anordnung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz aufgehoben, durch die einem … mehr lesen

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, 1057 Wörter

Schlagworte der Rechtsquelle

Satz · Abfälle · Sinne · Sammlung · Verwertung · Entsorgung · Verkaufsverpackungen · Entscheidung · Klägerin · Auftraggeber · Systems · Sperrmüll · Beschluss · Bieter · Ausschluss · Urteil · Angaben · Kläranlage · Behörde · Mangel · Nutzungsänderung · Vorhabenzulassungen · Münster · Klärschlamms · Vorliegen · Rechtsprechung · Geschäftsführung · Hofstelle · Beklagten · Angebot

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