Köhler & Klett

Typ: Anwaltskanzlei

Adresse
Von-Werth-Straße 2
50670 Köln
Rechtliche Schwerpunkte:
Umweltrecht
Vergaberecht
Abfallrecht
Baurecht
Verfassungsrecht
Wasserrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Zivilrecht
Wirtschaftsrecht
Gesellschaftsrecht
Ordnungswidrigkeitenrecht
Handelsrecht
Luftverkehrsrecht
Umweltstrafrecht

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Neue Artikel von Koehler-Klett.de

Gewerberecht
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BVerwG: Sperrmüll kann auch gewerblich gesammelt werden

Die Frage, wie diese Einschränkung der sammlungsfähigen Abfälle auszulegen ist und insbesondere, ob Sperrmüll darunter fällt, war seit Inkrafttreten des KrWG umstritten. Überwiegend wurde … mehr lesen

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, 480 Wörter

Beamtenrecht
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Umsetzung von BVT-Schlussfolgerungen – zur Verschärfung genehmigter Emissionsgrenzwerte auf der Grundlage von Vollzugsempfehlungen der LAI

Mit – inzwischen rechtskräftigem – Urteil vom 11. 10. 2017 hat das Verwaltungsgericht Aachen eine nachträgliche Anordnung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz aufgehoben, durch die einem … mehr lesen

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, 1057 Wörter

Unternehmensrecht
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Recyclingbetrieb mit Containerdienst zwischen Werk- und Güterkraftverkehr

Dabei ging der Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz in der Begründung des deswegen erlassenen Bußgeldbescheids selbst davon aus, dass auf Grund der ihm vorliegenden Rechnungen in einem … mehr lesen

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, 1001 Wörter

Grundstücksrecht
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Duldungsanordnungen zur Ermöglichung einer bodenschutzrechtlich orientierenden Untersuchung

In den Entscheidungsgründen hat das HmbOVG ausgeführt, dass die Vorschrift des § 9 Abs. 1 Satz 1 BBodSchG die zuständige Behörde in Konkretisierung des Untersuchungsgrundsatzes aus § 24 des … mehr lesen

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, 1209 Wörter

Nachbarrecht
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Abweichende Bauausführungen nach Zustimmungserklärung des Nachbarn

Der Bauherr hat im Folgenden jedoch abweichend von der erteilten Baugenehmigung das Gebäude nicht umgebaut, sondern weitgehend abgerissen. Mit Schreiben vom 10. 06. 2013 begehrte daraufhin … mehr lesen

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, 691 Wörter

Kaufrecht
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Anspruch eines dualen Systems gegen ein anderes duales System auf ordnungsgemäße Erfüllung von Meldepflichten

Das Landgericht Köln hat mit Urteil vom 14. 11. 2017 – Az. : 90 O 61/16 – die Betreiberin eines dualen Systems verurteilt, es zu unterlassen, aufgrund eigener Analysen geringere Mengen … mehr lesen

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, 622 Wörter

Gesellschaftsrecht
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Urteil des Bundesgerichtshofs zur Geschäftsführung ohne Auftrag eines öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgers für den Betreiber eines dualen Systems bei der …

Soweit der örE im Jahr 2013 im Rahmen der Sammlung und Verwertung von PPK auch Verkaufsverpackungen gesammelt und verwertet habe, bezüglich derer sich der Systembetreiber in … mehr lesen

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, 871 Wörter

Zivilrecht
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Zwingender Ausschluss von Angeboten bei widersprüchlichen Nachunternehmerangaben

Widersprüchlich waren die Angaben im Angebot deshalb, weil der Bieter zum einen Sammelentsorgungsnachweise von Fremdunternehmen aufgelistet hatte, andererseits aber erklärt hatte, keine … mehr lesen

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, 460 Wörter

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Inhalt und Reichweite des Urheberrechtsschutzes bei Informationsbegehren nach dem Umweltinformationsgesetz

Bei Erlass des Bescheids aus März 2014 war die Beklagte davon ausgegangen, dass jedenfalls die Vervielfältigung der maßgeblichen Passagen der betroffenen Fachgutachten nicht gestattet … mehr lesen

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, 937 Wörter

Baurecht
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Versagung der Baugenehmigung bei fehlender forstrechtlicher Genehmigung

Dem Vorhaben stand jedoch nach der Erkenntnis des OVG ein verfahrensrechtliches Hindernis des Bauordnungsrechts entgegen: Die begehrte Baugenehmigung dürfe nicht erteilt werden, weil – und … mehr lesen

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, 1474 Wörter

Baurecht
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Zulassung eines Außenbereichsvorhabens bei Vorbelastung durch Gerüche

Mit Urteil vom 27. 06. 2017 – 4 C 3/16 – hat das Bundesverwaltungsgericht sich mit der Frage befasst, wie ein geruchsemittierender Betrieb im Außenbereich in einem durch landwirtschaftliche … mehr lesen

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, 561 Wörter

Grundstücksrecht
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Rechtmäßigkeit der Erhebung gespaltener Gebühren für die Abwasserentsorgung in Brandenburg

Danach kann für Grundstücke, die am 31. 12. 1999 über eine Anschlussmöglichkeit an eine öffentliche Einrichtung der Wasserversorgung oder Abwasserbeseitigung verfügten und im … mehr lesen

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, 651 Wörter

Grundstücksrecht
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Bundesgerichtshof zur Unwirksamkeit von Schriftformheilungsklauseln in Gewerbemiet-verträgen

Ihre Befugnis, den Mietvertrag sechs Jahre vor Ablauf der Festlaufzeit zu kündigen, versuchte die Klägerin auf die Formunwirksamkeit einer im Jahr 2012 getroffenen Änderungsvereinbarung zum … mehr lesen

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, 775 Wörter

Unternehmensrecht
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Neues Bauvertragsrecht tritt am 01.01.2018 in Kraft

Darüber hinaus ist nach den neuen gesetzlichen Regelungen beispielsweise auch das Recht des Bestellers vorgesehen, Änderungen des vereinbarten Werkerfolgs in verhältnismäßigem Rahmen und … mehr lesen

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, 588 Wörter

Vergaberecht
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Vergaberecht: Neue Schwellenwerte ab dem 01.01.2018

Köhler Vergaberecht: Neue Schwellenwerte ab dem 01. 01. 2018 Mit delegierenden Verordnungen Europäischen Kommission jeweils vom 18. 12. 2017 wurden regelmäßigen 2-jährigen … mehr lesen

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, 129 Wörter

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Standardwerk der Kreislauf- und Rohstoffwirtschaft in 2. Auflage erschienen

Martin Faulstich, Professor an der Technischen Universität Clausthal, herausgegebenen Praxishandbuchs der Kreislauf- im Springer-Verlag erschienen. mehr lesen

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, 113 Wörter

Gewerberecht
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Rechtswidrige Untersagung einer gewerblichen Altkleidersammlung

Im Wesentlichen wurde die Untersagung damit begründet, dass der gewerblichen Sammlung überwiegende öffentliche Interessen entgegenstünden, da die gewerbliche Sammlung die Funktionsfähigkeit … mehr lesen

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, 723 Wörter

Tarifrecht
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Bundesregierung beschließt POP-Abfall-Überwachungs-Verordnung

Danach sind in einer Anlage aussortierte Abfälle unter den Voraussetzungen des § 2 Nr. 1 POP-Abfall-ÜberwV ebenfalls POP-haltige Abfälle, wobei allerdings anstelle der Einstufung unter … mehr lesen

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, 1050 Wörter

Tarifrecht
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Einstufung von Abfällen – gefahrenrelevante Eigenschaft HP 14 „ökotoxisch“ konkretisiert

Die Verordnung 2017/997 des Rates vom 08. 06. 2017 zur Änderung von Anhang III der Richtlinie 2008/98/EG enthält neue Vorgaben zur Bestimmung der gefahrenrelevanten Eigenschaft HP 14 … mehr lesen

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, 293 Wörter

Gesellschaftsrecht
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Bereits realisierte Hochspannungsfreileitung auf dem gerichtlichen Prüfstand

Nach § 3c UVPG ist eine UVP als Ergebnis der Vorprüfung des Einzelfalls durchzuführen, wenn die zuständige Behörde aufgrund „überschlägiger Prüfung“ bestimmter Kriterien darauf erkennt, … mehr lesen

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, 1246 Wörter

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Köhler Klett Rechtsanwälte · Urteil · Hrsg · Klett · Berlin · Geboren · Köhler · Abfallwirtschaft · Satz · Sammlung · Münster · Regelungen · Klägerin · Unternehmens · Abfälle · Rechtsanwälte · Referent · Göttingen · Umweltberatung · Köhler Klett · Vorhaben · Einstufung · Newsletter · Grundstück · Vergaberecht · Abfällen · Unternehmen · Verwertung · Zeitschrift

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