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Kanzlei Koch Lemke Machacek

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Artikel von Koch-Lemke-Machacek.de

Schwerbehindertenrecht

Arbeitshilfen zum Behindertenrecht

Das Erheben oder Erfassen privater Handynummer durch den Arbeitgeber stellt in der Regel einen datenschutzrechtlichen Verstoß dar. Etwas anderes, ... weiter... mehr lesen

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Mietrecht

Mietminderung wegen spätem Warmwasser

Die Mieter durften die Miete um 5% mindern. AG Berlin-Mitte vom 25. 04. 2018 zum AZ. 7 C 82/17 Der Praxistipp von Rechtsanwalt Foerster: „Eine Sekundenentscheidung, denn jeder … mehr lesen

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Umlagefähigkeit einer Mietausfallversicherung

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Die Vorinstanzen sagten nein, der ... weiter... 31. weiter...  Minderungsrechte des Mieters ohne tatsächliche Beeinträchtigung Mitgeteilt von Rechtsanwalt Foerster Hat ein Mieter … mehr lesen

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Kein Anspruch des Arbeitgebers auf eine private Handynummer

Oktober 2018Das Erheben oder Erfassen privater Handynummer durch den Arbeitgeber stellt in der Regel einen datenschutzrechtlichen Verstoß dar. Etwas anderes, ... weiter... 30. weiter... … mehr lesen

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Arzthaftungsrecht

Widersprüchliche Aufklärung eines Patienten durch mehrere Ärzte

Das gebietet das Selbstbestimmungsrecht des Patienten. Voraussetzung ... weiter... 28. Widersprüchliche Aufklärung eines Patienten durch mehrere Ärzte Mitgeteilt von Rechtsanwalt Foerster … mehr lesen

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Kaufrecht

Blindengeld auch für Demenzerkrankte

Oktober 2018Hat ein schwer Alzheimer-Dementer, der Sinneseindrücke kognitiv nicht mehr verarbeiten kann, Anspruch auf Blindengeld , dies ... weiter... 9. Blindengeld Demenzerkrankte … mehr lesen

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Maklerrecht

Erstattung von Provisionen bei Flugausfällen

Oktober 2018 Bis vor den Europäischen Gerichtshof hat es die Frage geschafft, ob eine Fluggesellschaft bei einem Flugausfall neben den ... weiter... 5. Erstattung von Provisionen bei … mehr lesen

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Heimrecht

BGH streicht Kündigungsfristen bei Heimverträgen

Oktober 2018 Das Heimrecht / WBVG sieht vor, dass ein Heimbewohner spätestens bis zum dritten Werktag kündigen muss, um noch zum ... weiter... 29. BGH streicht Kündigungsfristen bei … mehr lesen

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Arbeitsrecht

Unwirksamkeit von Rückzahlungsklauseln im Arbeitsvertrag

September 2018 Macht ein Arbeitnehmer eine Fort-/Weiterbildung, sichert sich der Arbeitgeber in der Regel über eine Rückzahlungsklausel ab, wonach der Arbeitnehmer ... weiter... 19. … mehr lesen

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Schlagworte der Rechtsquelle

Mitgeteilt · Foerster · Regelung · Regel · Oktober · Anspruch · Mieter · Arbeitgeber · Frage · Mängeln · Vergütung · Pflegekräfte · Alzheimer-Dementer · Rechtsprechung · Mietminderung · September · Verstoß · Provisionen · Beeinträchtigung · Kassel · Abschließen · Sinneseindrücke · Juni · Wasser · Unwirksamkeit · Arbeitgebers · Dunkelheit · Erstattung · Vorinstanzen

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#225
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