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Neue Artikel von Kanzleirehmann.de

Heute
rehmann.de

"TV-Flops": Konkurrent darf Fernsehpannen anderer Sender nicht kostenlos ausstrahlen

Das Oberlandesgericht Köln hat entschieden, dass Pannen in den Fernsehsendungen anderer Sender von der Konkurrenz nicht ohne weiteres kostenfrei ausgestrahlt werden dürfen. mehr lesen

rehmann.de

, 537 Wörter

Heute
AGB-Recht
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Versandhandel darf nach Zusendung nicht bestellter Ware nicht zur Zahlung oder Rücksendung auffordern

22. 05. 2018 Vertragsrecht,Verbraucherrecht Versandhandel darf nach Zusendung nicht bestellter Ware nicht zur Zahlung oder Rücksendung auffordern Aufforderung zur Bezahlung oder Rücksendung … mehr lesen

rehmann.de

, 296 Wörter

Mietrecht
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Anspruch auf Rückzahlung der Kaution besteht erst nachdem alle berechtigten Forderungen des Vermieters beglichen sind

18. 05. 2018 Mietrecht Anspruch auf Rückzahlung der Kaution besteht erst nachdem alle berechtigten Forderungen des Vermieters beglichen sind AG Dortmund zum Anspruch auf Rückzahlung einer … mehr lesen

rehmann.de

, 343 Wörter

Persönlichkeitsrecht
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Zeitung darf kritischen Facebook-Eintrag einer Person nicht mit deren Foto und Namen veröffentlichen

Äußert sich eine Person öffentlich bei Facebook kritisch über Flüchtlinge, so darf eine Zeitung diesen Beitrag zwar veröffentlichen. mehr lesen

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, 560 Wörter

Pferderecht
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Lkw-Fahrer muss beim Passieren von Reitern gegebenenfalls unter Ausnutzung des Randstreifens Seitenabstand von 1,50 m bis 2,00 m einhalten

Den Reiter kann aber ein Mitverschulden treffen, wenn er trotz Erkennbarkeit der Gefahrenlage lediglich das Pferd anhält und sitzenbleibt. mehr lesen

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, 1 Leser, 677 Wörter

Erbrecht
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Tod durch Legionellen-Infektion: Duschen während auswärtiger Tätigkeit im Hotel stellt keine abstrakte Gefahr für Anerkennung einer Berufskrankheit dar

Das European Centre for Disease Prevention and Control teilte unter Bezugnahme auf eine Stellungnahme des European Legionnaires Disease Surveillance Network mit, es sei im fraglichen … mehr lesen

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, 1003 Wörter

Wettbewerbsrecht
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Bier darf nicht mit der Angabe "bekömmlich" beworben werden

In ihrem Internetauftritt warb sie für bestimmte Biersorten mit einem Alkoholgehalt von 5,1%, 2,9% und 4,4% unter Verwendung des Begriffs "bekömmlich". mehr lesen

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, 546 Wörter

Krankenversicherungsrecht
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Krankenkasse muss Kosten einer Sterilisation nicht übernehmen

17. 05. 2018 Sozialrecht,Krankenkassenrecht Krankenkasse muss Kosten einer Sterilisation nicht übernehmen Versicherte muss zunächst weniger invasive und endgültige Empfängnismethoden in … mehr lesen

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, 452 Wörter

Kaufrecht
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Falschem Künstler zugeordnete Tuschfederzeichnung berechtigt zur Rückabwicklung eines Kaufvertrags

17. 05. 2018 Kaufrecht,Vertragsrecht,Kunstrecht Falschem Künstler zugeordnete Tuschfederzeichnung berechtigt zur Rückabwicklung eines Kaufvertrags Echtheit eines Kunstwerks bestimmt … mehr lesen

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, 485 Wörter

Medienrecht
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Bushido-CD zu Unrecht in Liste jugendgefährdender Medien eingetragen

16. 05. 2018 Verwaltungsrecht Bushido-CD zu Unrecht in Liste jugendgefährdender Medien eingetragen Indizierung des Albums "Sonny Black" war rechtswidrig Das Ober­verwaltungs­gericht … mehr lesen

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, 440 Wörter

Mietrecht
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Keine Veranlassung zur Klage auf Duldung von Mo­dernisierungs­maßnahmen bei Nichtbeantwortung einer fristgebundenen Aufforderung zur Erklärung der …

16. 05. 2018 Mietrecht,Zivilprozessrecht Keine Veranlassung zur Klage auf Duldung von Mo­dernisierungs­maßnahmen bei Nichtbeantwortung einer fristgebundenen Aufforderung zur … mehr lesen

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, 2 Leser, 503 Wörter

Verwaltungsrecht
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Mindestkörpergrößen für Polizeibewerber in Nordrhein-Westfalen rechtmäßig

15. 05. 2018 Verwaltungsrecht Mindestkörpergrößen für Polizeibewerber in Nordrhein-Westfalen rechtmäßig Körperliche Eignung für Polizeidienst nur bestimmter Mindestgröße gewährleistet Das … mehr lesen

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, 410 Wörter

Mietrecht
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Vermieter kann Kosten für eigenmächtig verschickte Kopien von Ab­rechnungs­unterlagen nicht vom Mieter ersetzt verlangen

15. 05. 2018 Mietrecht Vermieter kann Kosten für eigenmächtig verschickte Kopien von Ab­rechnungs­unterlagen nicht vom Mieter ersetzt verlangen Kostenerstattung durch Mieter nur bei … mehr lesen

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, 1 Leser, 336 Wörter

Verwaltungsrecht
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Nutzung einer Paintball-Anlage für Kinder unter 16 Jahren darf sofort untersagt werden

Der Schutz des körperlichen, seelischen und geistigen Wohls von Kindern und Jugendlichen vor einer von einem Gewerbebetrieb ausgehenden Gefährdung begründe regelmäßig zugleich ein … mehr lesen

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, 450 Wörter

Gebrauchsrecht
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Voreinstellung von StayFriends unzulässig: Daten aus Nutzerprofil dürfen nicht an Suchmaschinen und Partnerwebseiten weitergegeben werden

14. 05. 2018 Verbraucherrecht,Datenschutzrecht Voreinstellung von StayFriends unzulässig: Daten aus Nutzerprofil dürfen nicht an Suchmaschinen und Partnerwebseiten weitergegeben werden … mehr lesen

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, 392 Wörter

Unterhaltsrecht
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Ehegatte erhält nach Scheidung keine Entschädigung für finanzielle Beteiligung an Pkw-Erwerb während Ehezeit

14. 05. 2018 Familienrecht Ehegatte erhält nach Scheidung keine Entschädigung für finanzielle Beteiligung an Pkw-Erwerb während Ehezeit Ausgleichsanspruch gemäß § 1568b Abs. 3 BGB greift … mehr lesen

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, 473 Wörter

Verwaltungsrecht
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Zucht von Sphynx-Katzen rechtmäßig verboten

14. 05. 2018 Verwaltungsrecht,Tierschutzrecht / Tierrecht Zucht von Sphynx-Katzen rechtmäßig verboten Vorliegen einer Qualzucht im Sinne des Tierschutzgesetzes Die Zucht von Sphynx-Katzen, … mehr lesen

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, 1 Leser, 281 Wörter

Steuerrecht
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Hartz IV: Kein Anspruch auf Erstattung von Fahrtkosten zum Nachhilfeunterricht

14. 05. 2018 Sozialrecht Hartz IV: Kein Anspruch auf Erstattung von Fahrtkosten zum Nachhilfeunterricht Bewohner des ländlichen Raumes müssen höhere Fahrtkosten für Wahrnehmung der … mehr lesen

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, 397 Wörter

Transportrecht
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Lehrerin hat nach unterbliebener zeitnaher Beförderung keinen Anspruch auf Schadensersatz

14. 05. 2018 Verwaltungsrecht Lehrerin hat nach unterbliebener zeitnaher Beförderung keinen Anspruch auf Schadensersatz Tatsächlich Beförderung erfolgte in hinreichender zeitlicher Nähe zur … mehr lesen

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, 482 Wörter

AGB-Recht
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Angehende Escort-Begleiterin muss nicht für Fotoshootingkosten in Vorlage gehen

Das Amtsgericht München hat entschieden, dass einer Bewerberin für einen Escord-Service nicht die Kosten für ein Fotoshooting und damit zusammenhängende Hotelzimmerkosten für eine … mehr lesen

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, 746 Wörter

Schlagworte der Rechtsquelle

Anspruch · Oberlandesgericht · Urteil · Klägerin · Kläger · Amtsgericht · Verwaltungsgericht · Kosten · Beklagten · Kündigung · Bundesgerichtshof · Landgericht · Sozialgericht · Mieter · Vermieter · Berlin · Frankfurt · Köln · Kinder · Kind · Gericht · Hamburg · Mutter · Krankenkasse · Euro · Eltern · Ehefrau · München · Unfall · Düsseldorf

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Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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