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Artikel von Kanzleirehmann.de

Baurecht

Müllabfuhr muss nicht bis zur Grundstücksgrenze von außerhalb der Ortschaft gelegenen Anwesen fahren

Danach sollten bei Grundstücken, die wegen schmaler Straßen oder fehlenden Wendemöglichkeiten nicht mehr mit Abfallfahrzeugen angefahren werden, für die Müllabholung Bereitstellungsorte an … mehr lesen

rehmann.de

, 976 Wörter

Schadensersatzrecht

Beamten steht nach Unfall mit privatem KFZ bei Dienstfahrt kein Anspruch auf Schadensersatz für Höherstufung der Beiträge für Kfz-Haft­pflicht­versicherung

11. 01. 2018 Beamtenrecht,Schadensersatzrecht Beamten steht nach Unfall privatem KFZ bei Dienstfahrt kein Anspruch auf Schadensersatz für Höherstufung der Beiträge für … mehr lesen

rehmann.de

, 405 Wörter

Schadensersatzrecht

Oberlandesgericht Nürnberg zu den Voraussetzungen eines stillschweigenden Haftungs­aus­schlusses und des Handelns auf eigene Gefahr

11. 01. 2018 Versicherungsrecht,Schadensersatzrecht Oberlandesgericht Nürnberg zu den Voraussetzungen eines stillschweigenden Haftungs­aus­schlusses und des Handelns auf eigene … mehr lesen

rehmann.de

, 588 Wörter

Schadensrecht

Vorliegen des Versicherungsfalls "Unfall" bei auf äußere Gewalteinwirkung zurückzuführenden Fahrzeug­beschädigungen

11. 01. 2018 Versicherungsrecht Vorliegen des Versicherungsfalls "Unfall" bei auf äußere Gewalteinwirkung zurückzuführenden Fahrzeug­beschädigungen Versicherungsnehmer muss nicht … mehr lesen

rehmann.de

, 383 Wörter

Allgemeines Recht

Unnötiges Betreten einer erkennbaren, einzelnen Glatteisstelle begründet haftungs­ausschließendes Mitverschulden an glättebedingtem Sturz

29. 12. 2017 Schadensersatzrecht Unnötiges Betreten einer erkennbaren, einzelnen Glatteisstelle begründet haftungs­ausschließendes Mitverschulden an glättebedingtem Sturz Vereinzelte … mehr lesen

rehmann.de

, 2 Leser, 442 Wörter

Verbraucherschutzrecht

Expedia.de muss gängige Zahlungsmöglichkeit kostenlos anbieten

29. 12. 2017 Vertragsrecht,Verbraucherrecht Expedia. de muss gängige Zahlungsmöglichkeit kostenlos anbieten Ungebräuchliche Kreditkarte darf nicht einziges kostenloses Zahlungsmittel sein … mehr lesen

rehmann.de

, 389 Wörter

Verwaltungsrecht

Zutrittsverbot zu Lasertaganlage für unter 14-Jährige vorläufig bestätigt

18. 12. 2017 Verwaltungsrecht Zutrittsverbot zu Lasertaganlage für unter 14-Jährige vorläufig bestätigt Schutz seelischer und geistiger Gesundheit von Kindern unter 14 Jahren überwiegt … mehr lesen

rehmann.de

, 324 Wörter

Allgemeines Recht

Landeshauptstadt München muss für Verlegung von Stolpersteinen keine öffentlich-rechtliche Erlaubnis erteilen

15. 12. 2017 Verwaltungsrecht Landeshauptstadt München muss für Verlegung von Stolpersteinen keine öffentlich-rechtliche Erlaubnis erteilen Für Verlegung von Stolpersteinen wäre … mehr lesen

rehmann.de

, 335 Wörter

Mietrecht

Bundes­verfassungs­gericht soll über Mietpreisbremse entscheiden

Die Zivilkammer 67 hatte bereits im September 2017 verfassungsrechtliche Bedenken geäußert; jedoch unterblieb in dem damaligen Rechtsstreit eine Vorlage an das Bundesverfassungsgericht, da … mehr lesen

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, 1153 Wörter

Erbrecht

Mit linker Hand eigenhändig verfasstes Testament aufgrund Erkrankung eines Rechtshänders ist wirksam

11. 12. 2017 Erbrecht Mit linker Hand eigenhändig verfasstes Testament aufgrund Erkrankung eines Rechtshänders ist wirksam Zeuge bestätigt eigenhändiges Schreiben des Testaments durch … mehr lesen

rehmann.de

, 334 Wörter

Schlagworte der Rechtsquelle

Klägerin · Kläger · Anspruch · Unfall · Verbraucher · Rehmann · Berlin · Euro · Landgericht · Verwaltungsgericht · Gefahr · Oberlandesgericht · Willkommen · Hand · Wohnraum Berlin · Unnötiges Betreten · Hotelbetreiberin · Probleme · Erlaubnis · Handelns · Befunden · Deutsche · Lasertaganlage · Beseitigung · Außenbereich · Patienten · Rechtshänder · Bezirk Mitte · Gegenstände · Albert Einstein