Anwaltskanzlei Hild & Kollegen

Typ: Anwaltskanzlei

Adresse
Konrad-Adenauer-Allee 55
86150 Augsburg
Rechtliche Schwerpunkte:
Internetrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Designrecht
Abmahnungen
eBay
IT-Recht
Urheberrecht
Medienrecht
Multimediarecht
Domainrecht
Musikrecht
Markenrecht
Wettbewerbsrecht
Strafrecht
Steuerrecht

Fachanwalt für IT-Recht
Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz

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Neue Artikel 121 - 140 von Kanzlei.biz

IT/TK-Recht
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Bundesnetzagentur warnt eindringlich vor „Smartwatches“ für Kinder

Darunter summiert die Bundesnetzagentur Anfang des Jahres nicht nur die Kinderpuppe „My Friend Cayla“, sondern nun auch die für Kinder konzipierte „Smartwatch“, mit der unbemerkt Gespräche … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 596 Wörter

Wettbewerbsrecht
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Zu viel Info: Wetterapp des Deutschen Wetterdienstes wettbewerbsrechtlich unzulässig

Zur Begründung führt das Urteil folgendes aus: Bei dem Anbieten der App handelt es sich um eine geschäftliche Handlung im Sinne des Wettbewerbsrecht, weil die Beklagte hier als öffentliche … mehr lesen

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, 235 Wörter

Verbraucherschutzrecht
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Der Artikel ist bald verfügbar“ als Lieferzeitangabe zu unbestimmt

Abweichend vom Wortlaut kann der Unternehmer auch einen Lieferzeitraum angeben, wenn er sich nicht auf einen bestimmten Zeitpunkt festlegen will . c) Die vom Kläger beanstandete … mehr lesen

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, 4189 Wörter

Kaufrecht
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Erfolgreicher Antrag auf PayPal-Käuferschutz hat zur Folge, dass Verkäufer erneut Kaufpreiszahlung verlangen kann

Hat ein Antrag des Käufers auf Rückerstattung des Kaufpreises nach Maßgabe der PayPal-Käuferschutzrichtlinie Erfolg, bucht PayPal dem Käufer den gezahlten Kaufpreis unter Belastung des … mehr lesen

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, 1349 Wörter

Gesellschaftsrecht
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Mitteilungspflicht bei Versicherungsvermittlung

Auch die in ihm vorausgesetzte eigenständige Pflicht des Versicherungsvermittlers zur Prüfung, inwieweit aufgrund der mangelnden Fähigkeit des Versicherungsnehmers, die angezeigten … mehr lesen

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, 4989 Wörter

Verwaltungsrecht
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Samsung muss endgültig 120 Millionen US-Dollar an Apple zahlen

Bei den Verstößen handelte es sich einerseits um eine Verletzung an der jahrelang von Apple genutzten Handyfunktion „Slide to Unlock“, wodurch sich Geräte mittels einer Fingerwischbewegung … mehr lesen

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, 412 Wörter

Verbraucherschutzrecht
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Widerrufsrecht beim Online-Matratzenkauf beschäftigt jetzt den EuGH

Die Mitgliedstaaten sehen bei Fernabsatzverträgen und außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen kein Widerrufsrecht nach den Art. 9 bis15 vor, wenn versiegelte Waren geliefert … mehr lesen

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, 965 Wörter

Domainrecht
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Porsche gewinnt im Streit um „porscheteesside.com“ und weitere Domains

Auch fand der Entscheidungsermächtigte keine Anhaltspunkte, die eine Bösgläubigkeit der Registrierung und zulässigen Nutzung der Domains entkräften würden, zumal die Domainregistrierung … mehr lesen

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, 1079 Wörter

Verlagsrecht
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Print-Anzeige für Online-Angebot muss Pflichtinformationen enthalten

Aufgrund der durch diese Richtlinie eingeführten vollständigen Angleichung werden nur die nach dem Gemeinschaftsrecht vorgeschriebenen Informationen als wesentlich für die Zwecke des … mehr lesen

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, 3153 Wörter

Internetrecht
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Internationale Gerichtsstandsvereinbarung in AGB ist wirksam

Die Gerichtsstandsvereinbarung ist auch materiell wirksam zustande gekommen . b) Gemäß § 40 Abs. 1 ZPO hat eine Gerichtsstandsvereinbarung keine rechtliche Wirkung, wenn sie sich nicht auf … mehr lesen

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, 4331 Wörter

Verbraucherschutzrecht
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Pflichtangaben für Verbraucherprodukte

Da sie vielmehr selbst dargetan hat, der private Verbraucher habe keinen Anwendungsbedarf für die besonders gute Schnittleistung, die mit dem Einsatz einer Diamant-Trennscheibe verbunden … mehr lesen

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, 3414 Wörter

Wettbewerbsrecht
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Werbeaussage zu Medizinprodukt muss hinreichend nachweisbar sein

Mit den Ausführungen, wie sie im Klagantrag Ziff. 1. 3 aufgeführt sind, wird behauptet, dass das Produkt die Funktionen von Leber, Niere und Darm übernehmen könne. Den Werbeangaben gem. … mehr lesen

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, 3682 Wörter

Verlagsrecht
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Kein Urheberschutz an Abbildungen bei fehlender Schöpfungshöhe

Auf den Antrag der Klägerin vom 20. 12. 2016 hin hat die Kammer der Beklagten mit Beschluss vom 21. 12. 2016 – einstweilige Verfügung (Bl. 38-40 d. A. zu vervielfältigen/vervielfältigen zu … mehr lesen

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, 1706 Wörter

Familienrecht
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Kinder und Tauschbörsen – Haftung der Eltern?

Die Kammer verkennt nicht, dass den Entscheidungsgründen der – selbst nur zu dem ganz engen Ausnahmefall einer Selbstbeauftragung eines Rechtsanwalts zur Verfolgung eines Verstoßes gegen … mehr lesen

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, 3184 Wörter

Kunstrecht
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Verletzung des Urheberpersönlichkeitsrechts bei Wiedergabe von Musikstücken bei politischen Wahlkampfveranstaltungen

Die Beschwerde macht ohne Erfolg geltend, es bedürfe einer höchstrichterlichen Leitentscheidung zu der Frage, welche Verwendung von frei zugänglichen Musikstücken den politischen Parteien … mehr lesen

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, 1363 Wörter

Verkehrsrecht
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Parallelvertrieb eines Produkts in anderer Sprache zustimmungspflichtig

Dieser Vorgabe entspreche die Aufmachung des beanstandeten Inhalators nicht. cc) Zutreffend ist das Berufungsgericht davon ausgegangen, dass die der Klägerin von der Europäischen Kommission … mehr lesen

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, 8313 Wörter

Markenrecht
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Anforderungen an markenrechtliche Unterscheidungskraft

Lediglich bloße Varianten handelsüblicher Formen werden – auch auf dem Süßwarensektor – in der Regel nicht als Herkunftshinweis aufgefasst . bb) Mit der vom Bundespatentgericht gegebenen … mehr lesen

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, 3584 Wörter

Kaufrecht
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Neue Nutzungsbedingungen für gewerbliche eBay-Verkäufer ab 01.02.2018

Gewerbliche Händler sollen demnach in Zukunft eBay und seinen verbundenen Unternehmen durch das Einstellen, Wiedereinstellen oder Erneuern von Angeboten das „unwiderrufliche, … mehr lesen

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, 756 Wörter

Markenrecht
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Zur Verwendung des Markenschutzzeichens

Halten sich die Abweichungen in dem Rahmen, der den kennzeichnenden Charakter der Marke nicht verändert , ist auch die Verwendung des ®-Symbols unschädlich . b) Im Streitfall verfügt die … mehr lesen

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, 740 Wörter

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Hält bis zu 12 Monate“ wettbewerbswidrig

Die Werbeaussage „Hält bis zu 12 Monate“ für einen Displayschutz ist wettbewerbswidrig, wenn auf der Verpackung „100% Bruch- und Kratzfest“ angegeben ist und dies jedenfalls für die Dauer … mehr lesen

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, 5061 Wörter

Rechtsuniversum-Ranking von Kanzlei.biz

#8
Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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