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Typ: Anwaltskanzlei

Anwaltskanzlei Hild & Kollegen
Konrad-Adenauer-Allee 55
86150 Augsburg

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Neueste Artikel 101 - 120 von Kanzlei.biz

Verkehrsrecht
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Zwischen „ELVAPO“ und „EVAPO“ besteht Verwechslungsgefahr

Die geringe klangliche Kennzeichnungskraft der Verfügungsmarke wird vorliegend durch die Identität der Waren und die hohe klangliche Ähnlichkeit der Kollisionszeichen ausgeglichen – … mehr lesen

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, 4243 Wörter

Datenschutzrecht
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Europäische Datenschutz-Grundverordnung 2018 – BayLDA stellt Prüffragebogen zur Verfügung

Zur Überprüfung, wie gut die Unternehmen nach Ablauf des ersten Jahres der Vorbereitungszeit auf die neuen Regelungen vorbereitet sind, hat das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht … mehr lesen

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, 549 Wörter

Versicherungsrecht
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Vom eigenen Kfz überwacht: Auto-Apps senden weitaus mehr Daten an Hersteller als nötig

Die Tester fordern, dass sich die Hersteller der Apps zuvorderst an den bundesdatenschutzrechtlichen Grundsatz der Datensparsamkeit halten und Daten, die nicht mehr relevant sind, gelöscht … mehr lesen

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, 683 Wörter

Wettbewerbsrecht
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Irreführende Werbung für homöopathische Kopfschmerzmittel

Mai 2017 vorgelegt hat, wonach der Hilfsstoff Magnesiumstearat in Neodolor Tabletten pflanzlichen Ursprungs sei, führt dies nicht zu einer abweichenden Beurteilung, da der … mehr lesen

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, 3361 Wörter

Gewerberecht
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Testkauf: Privat oder gewerblich?

Jedenfalls in dem besonderen Fall, in dem die Angaben des Käufers gegenüber dem Unternehmer zunächst im Einklang mit einem objektiv verfolgten gewerblichen Geschäftszweck stehen, der Käufer … mehr lesen

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, 4477 Wörter

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Big Brother is watching you: Bundespolizei testet Gesichtserkennungsprogramm an Berliner Bahnhof

Ulrich Schellenberg, Vorsitzender des Deutschen Anwaltvereins, sieht „derzeit keine Rechtsgrundlage, die eine Gesichtserkennung auf öffentlichen Plätzen rechtfertigt. “ Er weist darauf hin, … mehr lesen

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, 556 Wörter

Wettbewerbsrecht
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Werbung mit „Das beste Netz“ ist irreführend

Denn die Werbung stelle nicht auf den Testsieg und die damit verbundene Auszeichnung „connect Testsieger Festnetztest bundesweite Anbieter 1&1 Heft 8/2017“ ab, sondern treffe darüber hinaus … mehr lesen

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, 546 Wörter

Internetrecht
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BGH: Google-Bildersuche verletzt keine Urheberrechte

Im Streitfall hat das Berufungsgericht rechtsfehlerfrei angenommen, es könne nicht festgestellt werden, dass die Beklagte bei der Wiedergabe der Fotografien als Vorschaubilder auf ihrer … mehr lesen

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, 934 Wörter

Internetrecht
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Online-Händler muss Lastschrift aus dem Ausland akzeptieren

Dem Kläger steht der geltend gemachte Unterlassungsanspruch gemäß § 2 Abs. 1 UKlaG in Verbindung mit Art. 9 Abs. 2 SEPA-Verordnung und §§ 3 Abs. 1, 8 Abs. 1 und Abs. 3 Nr. 1 UWG zu, weil … mehr lesen

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, 1404 Wörter

Internetrecht
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Unterlassungsschuldner haftet grundsätzlich nicht für Weiterverbreitung verbotener Berichterstattung durch Dritte

Bezogen auf Verstöße durch Aussagen im Internet bedeutet dies, dass der Schuldner durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen hat, dass die durch die Unterlassungsverpflichtung betroffenen … mehr lesen

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Verbraucherschutzrecht
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Haftung eines Online-Lieferdienstes für Wettbewerbsverstöße seiner Partnerrestaurants

März 2016 das Wort „Letztverbraucher“ durch „Verbraucher“ ersetzt und durch die Einfügung der Worte „wer ihnen“ sprachlich klarer gefasst worden ist. 2. Bei § 2 Abs. 1 Satz 1 PAngV handelt … mehr lesen

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Wettbewerbsrecht
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Nicht dicht genug: Sony muss Xperia-Nutzer entschädigen

Hierzulande profitiert der Technik-Gigant jedoch von der deutschen Rechtslage: Weil es in Deutschland für Verbraucher nicht möglich ist, privat gegen irreführende Werbung zu klagen, müssen … mehr lesen

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, 430 Wörter

Steuerrecht
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Ansprüche aus einem Domain-Vertrag können unter Beachtung der Verhältnismäßigkeit vollstreckungsfähig sein

Damit bestätigt der Bundesfinanzhof mit seinem Urteil einmal mehr die grundsätzliche Pfändbarkeit der Gesamtheit der schuldrechtlichen Ansprüche, die dem Inhaber der Domain gegenüber der … mehr lesen

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Verwaltungsrecht
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Digitalcourage erhebt Verfassungsbeschwerde gegen Staatstrojaner

An dessen Ende soll ein Gesetz verabschiedet werden, das der Polizei den Zugriff auf Geräte von Verdächtigen erleichtert und das Überwachen von verschlüsselter Kommunikation ermöglicht. … mehr lesen

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Toblerone-Kopie vor Gericht, oder: der Brexit und seine Folgen

Die britische Ladenkette Poundland nahm den Verlust zweier Gipfel zum Anlass, ein ähnliches Produkt zu lancieren; denn „Toblerone“ genieße in seiner modifizierten Form nach deren Ansicht … mehr lesen

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Gesundheitsbezogene Angaben auf Mineralwasser

Die Beschwerde macht schließlich geltend, das Berufungsgericht hätte auch von seinem Standpunkt aus, die Zulässigkeit der streitgegenständlichen Äußerungen richte sich allein nach der … mehr lesen

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, 3405 Wörter

Urheberrecht
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BGH: 15.000 EUR Streitwert bei Filesharing eines Computerspiels

Allerdings kann auch anderen, von der Verletzungshandlung unabhängigen Faktoren etwa dem Grad der Wahrscheinlichkeit künftiger Zuwiderhandlungen – Rechnung zu tragen sein . dd) Diesen … mehr lesen

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Unternehmensrecht
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50.000 € Ordnungsgeld gegen „Almased“

Michael Hummel, Justiziar der Verbraucherzentrale Sachsen, begrüßt die Entscheidung sehr, obgleich er für einen derart dreisten Verstoß auch durchaus eine höhere Strafe für angemessen … mehr lesen

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eBay
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Abbilden eines indizierten Videospiels auf eBay ist wettbewerbswidrig

Die Antragstellerin trägt vor, durch das Verkaufsangebot für ein indiziertes Spiel habe die Antragsgegnerin sich wettbewerbswidrig verhalten, weil – insoweit unstreitig – das Angebot auch … mehr lesen

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, 918 Wörter

Presserecht
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Vorlage an den Europäischen Gerichtshof zum Umfang des urheberrechtlichen Zitatrechts der Presse

So hat der Bundesgerichtshof dem EuGH die Frage vorgelegt, ob die öffentliche Zugänglichmachung von urheberrechtlich geschützten Werken im Internetportal eines Presseunternehmens bereits … mehr lesen

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Rechtsuniversum-Ranking von Kanzlei.biz

#3
Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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