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Typ: Anwaltskanzlei

Anwaltskanzlei Hild & Kollegen
Konrad-Adenauer-Allee 55
86150 Augsburg

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Neueste Artikel 81 - 100 von Kanzlei.biz

Markenrecht
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Ritter Sport – Quadratisch, praktisch, markengeschützt

Der Bundesgerichtshof hat auf die Rechtsbeschwerden der Markeninhaberin die angefochtenen Beschlüsse aufgehoben und die Verfahren an das Bundespatentgericht zurückverwiesen. Nach § 3 Abs. 1 … mehr lesen

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, 529 Wörter

Kaufrecht
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EBay-Käufer zur wahrheitsgemäßen Bewertung des Verkäufers bzw. der Transaktion verpflichtet

Dies hat der Beklagte nicht nur ein seiner Nachricht über die …-Kommunikationsplatzform vom 20. 3. 2016, 12. 49 Uhr gegenüber dem Kläger eingeräumt , wo er schreibt: „Es stimmt mit der … mehr lesen

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, 2204 Wörter

Verbraucherschutzrecht
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IKEA muss unentgeltlich Elektroschrott zurücknehmen

GmbH & Co, KG mit Sitz in Köln, angebotener zweier gebrauchter Energiesparlampen der Marke IKEA SLE11-6kh 11W und Megaman Compact 200 MM8081 SU1111 11Watt. 2. es bei Meidung eines vom … mehr lesen

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, 4306 Wörter

Verbraucherschutzrecht
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Irreführende Bewerbung von Nahrungsergänzungsmitteln

Die Beklagte meint, der Tenor des landgerichtlichen Urteils sei zu weit gefasst, weil damit pauschal die Bewerbung des streitgegenständlichen Produkts wie aus der Anlage K 1 ersichtlich … mehr lesen

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, 2786 Wörter

Persönlichkeitsrecht
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Werbung in Autorespondern ist Spam

Oktober 2016 für erledigt erklärt . der Beklagten wird es bei Meidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung hiermit angedrohten Ordnungsgeldes bis zu 250. 000,00 €, ersatzweise … mehr lesen

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, 3423 Wörter

Verbraucherschutzrecht
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Angebot eines „objektiven Preisvergleichs“ in Online-Vergleichsportal

Aus der Antragsschrift geht eindeutig hervor, dass die Antragstellerin sich deshalb gegen die Angabe „objektive Preisvergleiche“ in Bezug auf den Sterbegeldversicherungsvergleich wendet, … mehr lesen

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, 5199 Wörter

Verbraucherschutzrecht
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Markenname in Subdomain nur unter bestimmten Voraussetzungen

Lediglich bei der Werbeanzeige der Antragsgegnerin wird der Eindruck erweckt, dass über die Subdomain jedenfalls überwiegend Produkte der gesuchten Marke angeboten werden, obwohl dies … mehr lesen

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, 795 Wörter

Verkehrsrecht
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Neues Verpackungsgesetz ab 01.01.2019 – neue Pflichten für Online-Händler

Für alle Hersteller, die Verpackungen jeglicher Art in Verkehr bringen, gilt bald das neue Verpackungsgesetz, genauer: das „Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die … mehr lesen

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, 419 Wörter

Wettbewerbsrecht
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Instagram: Bloße Verwendung des Hashtags #ad genügt nicht zur Kennzeichnung des kommerziellen Zwecks

Der Senat verkennt allerdings nicht, dass aus der Meinungsumfrage nicht erkennbar ist, welcher Teil der Befragten I. oder ähnliche soziale Medien überhaupt nutzt; diejenigen Personen, die … mehr lesen

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, 2183 Wörter

Krankenversicherungsrecht
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Rabatte und Skonti auf verschreibungspflichtige Arzneimittel zulässig

OLG Bamberg – Urteil vom 29. 1. 2Ein einheitlicher Apothekenabgabepreis für Arzneimittel, die vom Verkehr außerhalb der Apotheken ausgeschlossen sind, ist zu gewährleisten. 1Bei der Abgabe … mehr lesen

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, 733 Wörter

Gebrauchsrecht
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Aussetzung eines Markenverletzungsverfahrens bis zur Rechtskraft eines Nichtigkeits-Teilurteils

Das Landgericht hat die Beklagte durch Teilurteil vom 24. 7. 2017 unter Abweisung des weitergehenden Klageantrags zu 1) zur Einwilligung in die Löschung ihrer Marke „A“ für bestimmte Waren … mehr lesen

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, 850 Wörter

Medienrecht
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Rundfunkbeitrag für Hotel- und Gästezimmer teils verfassungswidrig

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass die Erhebung des zusätzlichen Rundfunkbeitrags für Hotel- und Gästezimmer sowie Ferienwohnungen nur in denjenigen Fällen … mehr lesen

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, 975 Wörter

Gesellschaftsrecht
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Hörermarkt“ sichert Frequenzstandpunkt

Vielmehr trifft dieser sich aus Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG ergebende Funktionsauftrag die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten gerade als Gegengewicht zu den privaten Veranstaltern ; ihm … mehr lesen

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, 3840 Wörter

Presserecht
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Schrankenregelung des § 50 UrhG gilt nur, wenn Berichterstatter keine Möglichkeit hat, die Zustimmung des Rechtsinhabers einzuholen

In dem vom Berufungsgericht in Bezug genommenen Schreiben hat die Beklagte jedoch bei sachgerechter Auslegung keine über den Zeitraum einer Gegenwartsberichterstattung hinausreichende … mehr lesen

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, 7524 Wörter

Markenrecht
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Keine Verwechslungsgefahr bei moodmusic und Mood Media

Die Gefahr, dass Marken miteinander gedanklich in Verbindung gebracht werden, obwohl die beteiligten Verkehrskreise die Unterschiede zwischen den Vergleichsmarken erkennen, liegt nur dann … mehr lesen

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, 5309 Wörter

Wettbewerbsrecht
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Dringlichkeitsvermutung und Spitzenstellungsbehauptung

Vorliegend besteht aber kein Hinweis darauf, dass die Antragstellerin von der Broschüre in Anlage K 1 bereits vor dem 08. 06. 2016 Kenntnis genommen hat. aa) Soweit einzelne Werbeaussagen … mehr lesen

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, 7084 Wörter

Gebrauchsrecht
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Aussetzung eines Markenverletzungsverfahrens

Auch die hilfsweise beantragte Anordnung einstweiliger Maßnahmen gemäß Art. 104 III UMV kommt im vorliegenden Fall nicht in Betracht. Zwar enthält Art. 104 III UMV eine eigenständige … mehr lesen

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, 682 Wörter

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Umfang des Auskunftsanspruchs bei wettbewerbswidriger E-Mail-Werbung

Die Beklagte wird verurteilt, der Klägerin Auskunft erteilen über den Umfang der in Nr. 1 unter Bezugnahme auf Nr. 3 beschriebenen Verletzungshandlungen und zwar unter Benennung: des … mehr lesen

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, 2885 Wörter

Presserecht
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Auskunftsverweigerung bei Berichterstattung über Strafverfahren

Hiervon ausgehend hat das Verwaltungsgericht Dresden zutreffend festgestellt, dass durch die Auskünfte des Pressesprechers der Generalstaatsanwaltschaft Dresden an die LVZ und den … mehr lesen

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, 6541 Wörter

AGB-Recht
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Öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten müssen für Übertragung im Kabelnetz bezahlen

Nach der Auffassung des Senats ist der zwischen den Beteiligten in 2008 geschlossene Einspeisevertrag nicht wirksam gekündigt worden, so dass die Rundfunkanstalten weiterhin verpflichtet … mehr lesen

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, 243 Wörter

Rechtsuniversum-Ranking von Kanzlei.biz

#3
Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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