Anwaltskanzlei Hild & Kollegen

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Konrad-Adenauer-Allee 55
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Fachanwalt für IT-Recht
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Neue Artikel 41 - 50 von Kanzlei.biz

www.kanzlei.biz

Nach Auseinandersetzung mit Reporter ohne Grenzen: BND schränkt Vorratsdatenspeicherung ein

Dennoch wertet Christian Mihr, Geschäftsführer der NGO Reporter ohne Grenzen, die Verlautbarungen des Geheimdienstes als Erfolg: „Mit dieser Erklärung sind wir am Ziel: Die illegale Analyse … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 454 Wörter

Verbraucherschutzrecht
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Ausgenommene Warengruppe muss bei Preisnachlässen genau bezeichnet werden

Weitere Ausführungen sind hierzu insoweit daher nicht veranlasst. 2. Gemäß § 5a Abs. 2 UWG handelt unlauter, wer im konkreten Fall unter Berücksichtigung aller Umstände dem Verbraucher eine … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 3866 Wörter

www.kanzlei.biz

Ambulante Zahnarztpraxis darf nicht als „Praxisklinik“ beworben werden

Entgegen der Ansicht des Beklagten versteht der Verkehr den Begriff „Praxisklinik“ nämlich nicht als eine aus sich gegenseitig ausschließenden Begriffen gebildete Wortzusammensetzung , bei … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 2435 Wörter

Unternehmensrecht
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Wettbewerbsverstoß bei Vergabe von Tourismus-Info an privaten Anbieter

Geschäftliche Handlungen der öffentlichen Hand können aus den in § 4 Nr. 4, § 4a, § 5 Abs. 1 UWG niedergelegten lauterkeitsrechtlichen Grundsätzen unlauter sein, wenn sie mit einer … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 6576 Wörter

Wettbewerbsrecht
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Werbung mit „besonders umweltfreundlich und/oder sozialverträglich hergestellt“ ist ohne Erläuterung unzulässig

Die Beklagte wird verurteilt, es bei Vermeidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250. ohne die Begriffe „besonders umweltfreundlich und/oder … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 358 Wörter

Tarifvertragsrecht
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Taxi-Vermittlungsdienst unterliegt nicht der tariflichen Preisbindung des PBefG

Unlauter handelt, wer einer gesetzlichen Vorschrift zuwiderhandelt, die auch dazu bestimmt ist, im Interesse der Marktteilnehmer das Marktverhalten zu regeln, und der Verstoß geeignet ist, … mehr lesen

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, 897 Wörter

Verbraucherschutzrecht
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EU-Kommission will europaweite Sammelklagen

In Deutschland müssen mindestens 10 Verbraucher ihre Betroffenheit anzeigen und weitere 50 müssen sich innerhalb von zwei Monaten in ein Register eintragen lassen, um Sammelklagen … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 378 Wörter

www.kanzlei.biz

Ferienhof haftet für fehlerhafte Angaben in Online-Buchungsportal

Der Kläger stellte am 24. 03. 2017 fest, dass der Ferienhof des Beklagten auf dem Internet-Buchungsportal . de in der aus dem Tenor ersichtlichen Weise als Gesamtbetrieb mit 3-Sternen … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 1998 Wörter

Markenrecht
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Vertrieb von farbigen Klebestreifen für den Kühlergrill eines Autos stellt Markenrechtsverletzung dar

Wie sich aus dem als Anlage K 8 vorgelegten ebay-Angebot der Beklagten zu 1), deren Geschäftsführer der Beklagte zu 2) ist, ergibt, bot die Beklagte zu 1) unter Verwendung der im Tenor … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 1601 Wörter

Domainrecht
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ado.com” und “ade.com” – Wie derart ähnliche Domainnamen im UDRP-Verfahren zu gänzlich unterschiedlichen Ergebnissen führen können

Auch angesichts der aktuellen Verwendung der Domain – nämlich deren Angebot zum Verkauf für einen Preis, der deutlich höher liegt als der, zu dem der Beschwerdegegner die Domain selbst … mehr lesen

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, 1922 Wörter

Rechtsuniversum-Ranking von Kanzlei.biz

#2
Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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