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Typ: Anwaltskanzlei

Anwaltskanzlei Hild & Kollegen
Konrad-Adenauer-Allee 55
86150 Augsburg

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Neueste Artikel 61 - 80 von Kanzlei.biz

Verkehrsrecht
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Parallelvertrieb eines Produkts in anderer Sprache zustimmungspflichtig

Dieser Vorgabe entspreche die Aufmachung des beanstandeten Inhalators nicht. cc) Zutreffend ist das Berufungsgericht davon ausgegangen, dass die der Klägerin von der Europäischen Kommission … mehr lesen

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, 8313 Wörter

Markenrecht
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Anforderungen an markenrechtliche Unterscheidungskraft

Lediglich bloße Varianten handelsüblicher Formen werden – auch auf dem Süßwarensektor – in der Regel nicht als Herkunftshinweis aufgefasst . bb) Mit der vom Bundespatentgericht gegebenen … mehr lesen

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, 3584 Wörter

Kaufrecht
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Neue Nutzungsbedingungen für gewerbliche eBay-Verkäufer ab 01.02.2018

Gewerbliche Händler sollen demnach in Zukunft eBay und seinen verbundenen Unternehmen durch das Einstellen, Wiedereinstellen oder Erneuern von Angeboten das „unwiderrufliche, … mehr lesen

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, 756 Wörter

Markenrecht
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Zur Verwendung des Markenschutzzeichens

Halten sich die Abweichungen in dem Rahmen, der den kennzeichnenden Charakter der Marke nicht verändert , ist auch die Verwendung des ®-Symbols unschädlich . b) Im Streitfall verfügt die … mehr lesen

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, 740 Wörter

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Hält bis zu 12 Monate“ wettbewerbswidrig

Die Werbeaussage „Hält bis zu 12 Monate“ für einen Displayschutz ist wettbewerbswidrig, wenn auf der Verpackung „100% Bruch- und Kratzfest“ angegeben ist und dies jedenfalls für die Dauer … mehr lesen

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, 5061 Wörter

Internetrecht
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Datenschutzrechtliche Einwilligung unzureichend: Facebook-Spieleanbieter dürfen nicht im Namen der Nutzer posten

Wenn das OVG Hamburg im Ergebnis die Entscheidung des VG Hamburg im Hinblick auf Zweifel an der Zuständigkeit der Hamburger Datenschutzbehörde und deren Eingriffsbefugnis gegenüber der … mehr lesen

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, 6313 Wörter

Verbraucherschutzrecht
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Datenautomatik-Klausel unterliegt nicht der AGB-Kontrolle

Sie regelt unmittelbar Hauptleistungspflichten der Parteien für die Zeit nach Verbrauch des Inklusiv-Datenvolumens. aa) Nach der vertraglichen Gestaltung, wie sie sich gleichlautend sowohl … mehr lesen

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, 2681 Wörter

IT/TK-Recht
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Bundesnetzagentur überprüft Vodafone Pass

Vodafone zieht mit der Telekom gleich und bietet seinen Kunden die Möglichkeit, gewisse Anbieter wie Netflix, Spotify, Twitter oder Deezer zu nutzen, ohne das eigentliche Datenvolumen zu … mehr lesen

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Wettbewerbsrecht
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Werbung mit ®-Symbol ohne Markeneintragung ist unzulässig

Die Klägerin ist anderer Ansicht und meint, die von der Beklagten abgegebene, eingeschränkte Unterlassungserklärung sei offensichtlich auch nicht ernst gemeint, denn nach der Formulierung … mehr lesen

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, 3804 Wörter

Gewerberecht
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Zur Aufzeichnungspflicht für gewerblich in Verkehr gebrachtes Nachbausaatgut

Ferner verpflichtet die Richtlinie 66/402/EWG in Art. 3a Abs. 4 Buchst. d aF – jetzt: Art. 3a in der durch die Richtlinie 98/95/EG vom 14. Dezember 1998 geänderten Fassung – die … mehr lesen

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, 3494 Wörter

Haftungsrecht
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Keine Haftung für automatisierte Framing-Einblendungen im Rahmen eines Affiliate-Programms

Es bestehen keine Anhaltspunkte, dass die spezielle Ausprägung des Geschäftsmodells – hier in Gestalt des eingesetzten Suchalgorithmus – zu einer vermehrten Verlinkung auf rechtswidrige … mehr lesen

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, 6711 Wörter

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Ferrero muss angeben, wie viele Raffaellos sich in einer Packung befinden

Diese klagte daraufhin gegen Ferrero und bekam recht: Der Lebensmittelkonzern muss künftig die Stückzahl der süßen Kugeln auf der Packung mit angeben, so entschied jedenfalls das … mehr lesen

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, 427 Wörter

Persönlichkeitsrecht
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Zwischen Fondsunternehmen und Rechtsanwalt besteht grundsätzlich kein Wettbewerbsverhältnis

Der Senat hatte bereits im vergangenen Jahr über einen ähnlich gelagerten Rechtsstreit, an dem die Klägerin zu 2. ) beteiligt war, zu entscheiden. In dem Urteil vom 24. 09. „…Ein konkretes … mehr lesen

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, 1978 Wörter

Verbraucherschutzrecht
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Wertersatz nach Widerruf von Partnervermittlungsvertrag

Eine irreführende Werbung ist danach – ungeachtet der Schlüssigkeit – nur dann Gegenstand des Streits, wenn der Kläger hinsichtlich einer bestimmten Werbeaussage vorträgt, dass die … mehr lesen

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, 5169 Wörter

Internetrecht
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In welcher Währung müssen Flugpreise online angegeben werden?

Hierüber verhält sich die erste Vorlagefrage. a) Dafür, dass – wie das Berufungsgericht angenommen hat – das Luftfahrtunternehmen sich frei entscheiden kann, spricht der Umstand, dass sich … mehr lesen

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, 1870 Wörter

Verbraucherschutzrecht
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Werbung für Küchenblock muss über Elektrogeräte informieren

Auch nach der seit dem 10. 12. 2015 geltenden Rechtslage dürfen bei einer Werbung wie der gerügten, welche ein Angebot im Sinne des § 5a Abs. 3 enthält, diese Angaben nicht vorenthalten … mehr lesen

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, 2292 Wörter

Kaufrecht
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Händler kann für falsche Angaben im Rahmen einer Preissuchmaschine haftbar gemacht werden

Das Landgericht ist zu dem Ergebnis gelangt, dass es im Ergebnis der Beweisaufnahme unklar geblieben sei, in welcher Sphäre die Ursache der unterschiedlichen Versandkostenangaben liegt. a) … mehr lesen

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, 1890 Wörter

Urheberrecht
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Filesharing: Eltern haften bei Urheberrechtsverletzungen über den Familienanschluss unter Umständen für ihre Kinder

In dieser Konstellation überwiegen die auf Seiten des Urhebers oder des Inhabers eines verwandten Schutzrechts hier des Tonträgerherstellers in Rede stehenden Grundrechte das Grundrecht der … mehr lesen

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, 3891 Wörter

Wettbewerbsrecht
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Zur irreführenden Werbung von Briefkästen und der Rechtsmissbräuchlichkeit einer Abmahnung

August 2015 die Abmahnung vom selben Tage folgte. cc) Die angegriffene Werbung ist irreführend im Sinne des § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 UWG sowohl hinsichtlich der Aussagen „umweltfreundlich … mehr lesen

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, 5375 Wörter

Wettbewerbsrecht
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Zur Bedeutung der Streitwertfestsetzung in Wettbewerbssachen

Nach der ständigen Rechtsprechung des erkennenden Senats kommt den eigenen Streitwertangaben des Klägers oder Antragstellers zu Beginn des Verfahrens indizielle Bedeutung für das verfolgte … mehr lesen

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, 601 Wörter

Rechtsuniversum-Ranking von Kanzlei.biz

#3
Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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