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Typ: Anwaltskanzlei

Anwaltskanzlei Hild & Kollegen
Konrad-Adenauer-Allee 55
86150 Augsburg

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Neueste Artikel 41 - 60 von Kanzlei.biz

Unternehmensrecht
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Red Bull scheitert vor dem Gericht der Europäischen Union

Das Gericht der Europäischen Union macht dem österreichischen Unternehmen nun aber einen Strich durch die Rechnung; die Marke „Blau und Silber, ungefähr im Verhältnis fünfzig-fünfzig“ ist … mehr lesen

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, 284 Wörter

Gebrauchsrecht
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Urheberrechtlicher Auskunftsanspruch umfasst auch E-Mail-Adresse als Teil der „Anschrift“

Sie hat in der Sache hinsichtlich des Klageantrages zu c) Erfolg ; im Übrigen ist sie unbegründet . 1) Die Beklagten sind verpflichtet, der Klägerin nach § 101 Abs. 1, 2 i. V. m. Abs. 3 … mehr lesen

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, 5151 Wörter

Wettbewerbsrecht
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Tabakwerbung auf Internetseite eines Tabakherstellers unzulässig

Das Berufungsgericht hat ohne Rechtsfehler eine solche indirekte Werbewirkung darin gesehen, dass durch die Abbildung von vier gut gelaunten Personen, die die von der Beklagten verkauften … mehr lesen

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, 3811 Wörter

Verbraucherschutzrecht
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Preisportal muss über Auswahl der gelisteten Dienstleister informieren

Bei Anlegung des zutreffenden rechtlichen Maßstabs ist – wie bereits das Landgericht zu Recht angenommen hat – die Information darüber, dass der Preisvergleich der Beklagten zu 1 nur solche … mehr lesen

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, 3089 Wörter

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Nichtgewährung zugesagter Rabatte zum Zwecke der Kundenrückgewinnung

Der Beklagten wird unter Androhung eines Ordnungsgeldes bis zu € 250. 000,00 oder einer Ordnungshaft bis zu sechs Monaten – Ordnungshaft auch für den Fall, dass das Ordnungsgeld nicht … mehr lesen

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, 837 Wörter

IT/TK-Recht
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Bundesnetzagentur warnt eindringlich vor „Smartwatches“ für Kinder

Darunter summiert die Bundesnetzagentur Anfang des Jahres nicht nur die Kinderpuppe „My Friend Cayla“, sondern nun auch die für Kinder konzipierte „Smartwatch“, mit der unbemerkt Gespräche … mehr lesen

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, 596 Wörter

Wettbewerbsrecht
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Zu viel Info: Wetterapp des Deutschen Wetterdienstes wettbewerbsrechtlich unzulässig

Zur Begründung führt das Urteil folgendes aus: Bei dem Anbieten der App handelt es sich um eine geschäftliche Handlung im Sinne des Wettbewerbsrecht, weil die Beklagte hier als öffentliche … mehr lesen

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, 235 Wörter

Verbraucherschutzrecht
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Der Artikel ist bald verfügbar“ als Lieferzeitangabe zu unbestimmt

Abweichend vom Wortlaut kann der Unternehmer auch einen Lieferzeitraum angeben, wenn er sich nicht auf einen bestimmten Zeitpunkt festlegen will . c) Die vom Kläger beanstandete … mehr lesen

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, 4189 Wörter

Kaufrecht
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Erfolgreicher Antrag auf PayPal-Käuferschutz hat zur Folge, dass Verkäufer erneut Kaufpreiszahlung verlangen kann

Hat ein Antrag des Käufers auf Rückerstattung des Kaufpreises nach Maßgabe der PayPal-Käuferschutzrichtlinie Erfolg, bucht PayPal dem Käufer den gezahlten Kaufpreis unter Belastung des … mehr lesen

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, 1349 Wörter

Gesellschaftsrecht
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Mitteilungspflicht bei Versicherungsvermittlung

Auch die in ihm vorausgesetzte eigenständige Pflicht des Versicherungsvermittlers zur Prüfung, inwieweit aufgrund der mangelnden Fähigkeit des Versicherungsnehmers, die angezeigten … mehr lesen

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, 4989 Wörter

Verwaltungsrecht
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Samsung muss endgültig 120 Millionen US-Dollar an Apple zahlen

Bei den Verstößen handelte es sich einerseits um eine Verletzung an der jahrelang von Apple genutzten Handyfunktion „Slide to Unlock“, wodurch sich Geräte mittels einer Fingerwischbewegung … mehr lesen

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, 412 Wörter

Verbraucherschutzrecht
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Widerrufsrecht beim Online-Matratzenkauf beschäftigt jetzt den EuGH

Die Mitgliedstaaten sehen bei Fernabsatzverträgen und außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen kein Widerrufsrecht nach den Art. 9 bis15 vor, wenn versiegelte Waren geliefert … mehr lesen

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, 965 Wörter

Domainrecht
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Porsche gewinnt im Streit um „porscheteesside.com“ und weitere Domains

Auch fand der Entscheidungsermächtigte keine Anhaltspunkte, die eine Bösgläubigkeit der Registrierung und zulässigen Nutzung der Domains entkräften würden, zumal die Domainregistrierung … mehr lesen

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, 1079 Wörter

Verlagsrecht
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Print-Anzeige für Online-Angebot muss Pflichtinformationen enthalten

Aufgrund der durch diese Richtlinie eingeführten vollständigen Angleichung werden nur die nach dem Gemeinschaftsrecht vorgeschriebenen Informationen als wesentlich für die Zwecke des … mehr lesen

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, 3153 Wörter

Internetrecht
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Internationale Gerichtsstandsvereinbarung in AGB ist wirksam

Die Gerichtsstandsvereinbarung ist auch materiell wirksam zustande gekommen . b) Gemäß § 40 Abs. 1 ZPO hat eine Gerichtsstandsvereinbarung keine rechtliche Wirkung, wenn sie sich nicht auf … mehr lesen

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, 4331 Wörter

Verbraucherschutzrecht
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Pflichtangaben für Verbraucherprodukte

Da sie vielmehr selbst dargetan hat, der private Verbraucher habe keinen Anwendungsbedarf für die besonders gute Schnittleistung, die mit dem Einsatz einer Diamant-Trennscheibe verbunden … mehr lesen

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, 3414 Wörter

Wettbewerbsrecht
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Werbeaussage zu Medizinprodukt muss hinreichend nachweisbar sein

Mit den Ausführungen, wie sie im Klagantrag Ziff. 1. 3 aufgeführt sind, wird behauptet, dass das Produkt die Funktionen von Leber, Niere und Darm übernehmen könne. Den Werbeangaben gem. … mehr lesen

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, 3682 Wörter

Verlagsrecht
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Kein Urheberschutz an Abbildungen bei fehlender Schöpfungshöhe

Auf den Antrag der Klägerin vom 20. 12. 2016 hin hat die Kammer der Beklagten mit Beschluss vom 21. 12. 2016 – einstweilige Verfügung (Bl. 38-40 d. A. zu vervielfältigen/vervielfältigen zu … mehr lesen

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, 1706 Wörter

Familienrecht
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Kinder und Tauschbörsen – Haftung der Eltern?

Die Kammer verkennt nicht, dass den Entscheidungsgründen der – selbst nur zu dem ganz engen Ausnahmefall einer Selbstbeauftragung eines Rechtsanwalts zur Verfolgung eines Verstoßes gegen … mehr lesen

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, 3184 Wörter

Kunstrecht
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Verletzung des Urheberpersönlichkeitsrechts bei Wiedergabe von Musikstücken bei politischen Wahlkampfveranstaltungen

Die Beschwerde macht ohne Erfolg geltend, es bedürfe einer höchstrichterlichen Leitentscheidung zu der Frage, welche Verwendung von frei zugänglichen Musikstücken den politischen Parteien … mehr lesen

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, 1363 Wörter

Rechtsuniversum-Ranking von Kanzlei.biz

#3
Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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