Anwaltskanzlei Hild & Kollegen

Typ: Anwaltskanzlei

Adresse
Konrad-Adenauer-Allee 55
86150 Augsburg
Rechtliche Schwerpunkte:
Internetrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Designrecht
Abmahnungen
eBay
IT-Recht
Urheberrecht
Medienrecht
Multimediarecht
Domainrecht
Musikrecht
Markenrecht
Wettbewerbsrecht
Strafrecht
Steuerrecht

Fachanwalt für IT-Recht
Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz

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Neue Artikel 41 - 60 von Kanzlei.biz

Lebensmittelrecht
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So ein Käse: Pseudo-Milchprodukte dürfen nicht „Käse“, „Butter“ oder „Sahne“ heißen

Zivilkammer des Landgerichts Trier hat mit Urteilen vom 24. 08. 2017 einem auf vegane und vegetarische Kost spezialisierten Betrieb aus der Eifel untersagt, einige ihrer Produkte unter der … mehr lesen

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, 415 Wörter

AGB-Recht
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Fack ju Göthe“ zu anstößig für Markeneintragung

Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdekammer nach Art. 7 Abs. 1 Buchst. f der Verordnung Nr. 207/2009 nicht verpflichtet ist, den etwaigen Verstoß der angemeldeten Zeichen … mehr lesen

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, 4129 Wörter

Verlagsrecht
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Zusammenarbeit nach „Fotografie-Piraterie“-Vorwurf: Google und Getty Images einigen sich auf Lizenzvertrag

Im Zentrum des Konflikts stand die Google Bildersuche, in deren Rahmen urheberrechtlich geschützte Bilder vor allem ohne einen deutlichen Verweis auf die Herkunft des Fotos angezeigt wurden. mehr lesen

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, 379 Wörter

Beamtenrecht
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Neue EU-Datenschutzgrundverordnung – Teil III – Rechte der betroffenen Personen

Ein derartiger Widerruf muss darüber hinaus jederzeit, ohne Begründung und ebenso einfach wie die Einwilligung erfolgen können. Nach Art. 15 DSGVO kann der Betroffene Auskunft darüber … mehr lesen

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, 1020 Wörter

Internetrecht
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EuGH zur Klärung der Pflichten von Webmail-Anbietern angerufen

Die Behörde ist der An­sicht, dass der von Google betriebene E-Mail-Dienst Gmail ein Telekommunikationsdienst im Sinne des deutschen Telekommunikationsgesetzes ist und Google daher den dort … mehr lesen

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, 639 Wörter

Staatsangehörigkeitsrecht
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Metatag kann Inlandsbezug einer Markenbenutzung begründen

Hätten die Beklagten weder die Trefferliste von auf Deutschland ausgerichteten Suchmaschinen zu ihren Gunsten beeinflusst noch zumutbare Möglichkeiten ungenutzt gelassen, die Verwendung des … mehr lesen

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, 5397 Wörter

Internetrecht
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Google muss Suchergebnisse nicht auf Persönlichkeitsrechtsverletzungen prüfen

Die bei zielgerichteter Suche in der Ergebnisliste der Beklagten nachgewiesenen Seiten enthielten deshalb Inhalte, wonach der Kläger das F-Internetforum betreibe, für die dort … mehr lesen

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, 1086 Wörter

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Petition gegen individuelle Kundenpreise

Die massenhafte Datensammlung im Rahmen von Big Data birgt zukünftig ein erhebliches Risiko hinsichtlich der in der Petition genannten Probleme. mehr lesen

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, 378 Wörter

AGB-Recht
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Verbraucherzentrale steht Beseitigungsanspruch gegen Verwender unwirksamer AGB zu

Die Revision macht ohne Erfolg geltend, die von der Klägerin begehrte Folgenbeseitigung sei vom Begriff des Unterlassens im Sinne von § 1 UKlaG umfasst, weil ein Unterlassen nach der … mehr lesen

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, 7786 Wörter

Jugendrecht
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Verbotene Veröffentlichung von Liebesbeziehung mit Minderjähriger

Die Kammer hat bei der danach gebotenen Abwägung berücksichtigt, dass die Klägerin zum Zeitpunkt der vom Beklagten dargestellten Begebenheiten und damit zum Zeitpunkt der von den Parteien … mehr lesen

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, 6919 Wörter

Kaufrecht
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Einheitliches Nachnahmeentgelt ab 1. März 2018

März 2018 ist mit dieser Aufteilung allerdings Schluss: Zukünftig wird nur noch ein einheitliches Nachnahmeentgelt in Höhe von 3,70 fällig. mehr lesen

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, 503 Wörter

Kaufrecht
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Unitymedia darf Kunden-Router für flächendeckendes WLAN-Netz nutzen

Der Internetanbieter Unitymedia darf die Router, die das Unternehmen seinen Kunden zur Verfügung stellt, ohne ausdrückliche Zustimmung der Kunden für den Aufbau eines flächendeckenden … mehr lesen

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, 671 Wörter

EDV-Recht
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Keine gesteigerten Informationspflichten beim Verkauf gebrauchter Software auf Datenträgern

Da dem rechtmäßigen Erwerber eines Vervielfältigungsstücks nach herrschender Auffassung auch ohne vertragliche Einräumung gem. § 69d Abs. 1 die Nutzungsrechte zur bestimmungsgemäßen Nutzung … mehr lesen

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, 1614 Wörter

Wettbewerbsrecht
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Irreführende Werbung mit „das beste Netz“

Die Antragstellerin kann von der Antragsgegnerin Unterlassung der beanstandeten Werbung gemäß § 14 Abs. 2 Nr. 1, Abs. 5 MarkenG verlangen, wobei die Antragstellerin aufgrund der … mehr lesen

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, 2768 Wörter

Domainrecht
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Ochsenbrot“ und „Oxbrot“ – keine Verwechslungsgefahr

Die Klägerin behauptet, beim Aussprechen des Wortes „Ochsenbrot“ werde der Mittelteil „en“ verschluckt. 1. die Beklagte zu verurteilen, es bei Meidung eines für jeden Fall der … mehr lesen

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, 2081 Wörter

Inkassorecht
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AGB zu lang und unverständlich: Verbraucherschützer mahnen PayPal ab

Rund 80 Minuten reine Lesezeit müsste man aufbringen, um die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Online-Bezahldienstes PayPal komplett durchzulesen. mehr lesen

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, 352 Wörter

Domainrecht
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Vorgehende Domainregistrierung kann später entstandenem Namensrecht auch bei zwischenzeitlicher Übertragung vorgehen

Da der Beklagte die geltend gemachten Ansprüche zurückgewiesen hat, machte die Klägerin diese nun in einer Klage mit dem Ziel geltend, dass der Beklagte die Verwendung des entsprechenden … mehr lesen

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, 984 Wörter

Medizinrecht
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Arzt hat Anspruch auf Löschung seiner personenbezogenen Daten auf Ärztebewertungsplattformen

Unterscheidet der Betreiber jedoch zwischen einem kostenlosen Basisprofil, welches ohne Zutun des Arztes, sondern durch den Plattformbetreiber selbst erstellt wird, bietet dabei jedoch … mehr lesen

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, 797 Wörter

Markenrecht
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Wortmarke „Pippi Langstrumpf“ besitzt für Beherbergungsdienstleistungen Unterscheidungskraft

Die Voraussetzungen der Löschung gemäß § 50 Abs. 1 MarkenG wegen fehlender Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG sind entgegen der Auffassung des Bundespatentgerichts … mehr lesen

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, 1716 Wörter

Verlagsrecht
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Quadratische Schokoladentafel doch schutzfähig

Spiegelstrich der Richtlinie 89/104/EWG und Art. 3 Abs. 1 Buchst. e Ziffer i der Richtlinie 2008/95/EG sowie § 3 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ein vorgreifliches Hindernis für die Eintragung eines … mehr lesen

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, 7067 Wörter

Rechtsuniversum-Ranking von Kanzlei.biz

#8
Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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