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Typ: Anwaltskanzlei

Anwaltskanzlei Hild & Kollegen
Konrad-Adenauer-Allee 55
86150 Augsburg

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Neueste Artikel 21 - 40 von Kanzlei.biz

Kartellrecht
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Was macht der Smart-TV mit Nutzerdaten?

Bisher steht noch nicht abschließend fest, in welchem Umfang Smart-TVs personenbezogene Daten übertragen, ohne dass der Endverbraucher hierüber im Einzelfall angemessen und umfassend … mehr lesen

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, 486 Wörter

Verbraucherschutzrecht
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Bei Anzeigenwerbung darf hinsichtlich der Werbebedingungen nicht auf eine Internetseite verwiesen werden

Sie befinden sich hier: kanzlei. a) Bei der Prüfung, ob Informationen vorenthalten werden, kommt es auf Maßnahmen, die der Gewerbetreibende getroffen hat, um den Verbrauchern die … mehr lesen

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, 3889 Wörter

Kaufrecht
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Ab Mitte Januar 2018 gilt im Onlinehandel ein Gebührenverbot für bestimmte Zahlarten

Bisher durften zusätzliche Gebühren nur dann erhoben werden, wenn dem Verbraucher neben der gebührenpflichtigen Zahlart auch eine zumutbare und gängige unentgeltliche Zahlmöglichkeit zur … mehr lesen

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, 753 Wörter

Verbraucherschutzrecht
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Fitness-App-Anbieter ignorieren Auskunftspflicht gegenüber Nutzern

Fitness-App-Anbieter müssen auf Anfrage von Verbrauchern gem. § 34 Bundesdatenschutzgesetz Auskunft darüber erteilen, welche Daten sie von Nutzern speichern, aus welcher Quelle die Daten … mehr lesen

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, 286 Wörter

Internetrecht
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BGH ruft EuGH an: Braucht es für Cookies künftig eine ausdrückliche Einwilligung?

April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG Handelt es sich um eine wirksame … mehr lesen

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, 4708 Wörter

Internetrecht
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Bild“ wirft „Focus“ systematisches Abschreiben vor

Nach monatelanger Dokumentation glaubt der Axel-Springer-Verlag nun genug Material gesammelt zu haben, um nachweisen zu können, dass der Nachrichtendienst „Focus Online“ ein Geschäftsmodell … mehr lesen

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, 438 Wörter

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Einigung in Köln: Springer und Burda beenden Rechtsstreit

Anfang des Jahres hatte die Axel Springer SE, die den Bezahldienst „Bild-Plus“ betreibt, den Konkurrenten „Focus Online“ wegen vermeintlichem „Content-Klau“ verklagt. mehr lesen

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, 275 Wörter

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EuGH: Weiterverbreitung von Fernsehsendung über Cloud ist unzulässig

Die Zurverfügungstellung von in einer „Cloud“ gespeicherten Kopien von Fernsehprogrammen muss vom Inhaber der Urheberrechte oder der verwandten Schutzrechte erlaubt werden Diese … mehr lesen

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, 671 Wörter

Verwaltungsrecht
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Sicherung der Drittauskunft und dessen Rechtswegzulässigkeit

In der Instanzrechtsprechung ist ein solcher Anspruch teilweise nach den Vorschriften des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen … mehr lesen

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, 7607 Wörter

Kunstrecht
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Verletzung des Gebots rechtlichen Gehörs vor dem Bundespatentgericht

Juli 2016 III ZB 127/15, NJW 2016, 2890 Rn. 11 mwN). bb) Danach ist im Streitfall eine Verletzung des Gebots rechtlichen Gehörs gegeben, weil das Bundespatentgericht die Studie „Der Markt … mehr lesen

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, 2047 Wörter

Markenrecht
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softwarebilliger.de“ verletzt Domain und Marke „notebooksbilliger.de“ nicht

Kommentar zum Urteil des OLG Frankfurt a. M. vom 26. 10. 2017, Az. Das OLG Frankfurt a. M. hatte im Rahmen einer sogenannten negativen Feststellungsklage zu entscheiden, ob die Domain … mehr lesen

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, 935 Wörter

Reiserecht
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Markenmäßige Nutzung einer Domain mit beschreibendem Anklang

Seit 1994 werde auch der Begriff „Monumente Reisen“ für von der Klägerin durchgeführte Reisen benutzt. 1. ) es bei Meidung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung … mehr lesen

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, 2033 Wörter

Geschmacksmusterrecht
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Nespresso-Kaffeekapsel: Markenschutz aufgehoben

Die mit einem Schutzentziehungsantrag angegriffene dreidimensionale Gestaltung, die als IR-Marke seit dem Jahr 2003 für verschiedene Waren der Klasse 30 auch in Deutschland Markenschutz … mehr lesen

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, 306 Wörter

Vertriebsrecht
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Selektiver Vertrieb und Internethandel

Die Auslagen anderer Beteiligter für die Abgabe von Erklärungen vor dem Gerichtshof sind nicht erstattungsfähig. 1. Art. 101 Abs. 1 AEUV ist dahin auszulegen, dass ein selektives … mehr lesen

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, 4879 Wörter

Staatsangehörigkeitsrecht
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Ursprungsland: Deutschland? BGH legt dem EuGH Fragen zu Kulturchampignons vor

Herkunftsortes von frischem, gekühltem oder gefrorenem Schweine-, Schaf-, Ziegen- und Geflügelfleisch Sonderregeln geschaffen hat, die mit Blick auf das Informationsinteresse des … mehr lesen

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, 4184 Wörter

Verbraucherschutzrecht
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Verkaufsportalbetreiber muss bei Printwerbung grundsätzlich Identität und Anschrift der Anbieter der beworbenen Ware angeben

Oktober 2013 I ZR 24/12, GRUR 2014, 580 Rn. 20 = WRP 2014, 545 Alpenpanorama im Heißluftballon). e) Entgegen der Ansicht des Berufungsgerichts genügt die Beklagte ihrer Informationspflicht … mehr lesen

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, 4317 Wörter

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Schauspieler darf Facebook-Nachricht veröffentlichen

Die Klägerin hatte den Beklagten nach der Bundestagswahl in einer privaten Nachricht gefragt, ob er nun Deutschland verlassen werde, nachdem er vor der Bundestagswahl angekündigt haben … mehr lesen

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, 561 Wörter

Verwaltungsrecht
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Keine Irreführung bei 0,3 % Holunderblütenanteil

Mit der Berufung verfolgt der Kläger die abgewiesenen Klageanträge unter Wiederholung und Vertiefung seines erstinstanzlichen Vorbringens weiter. unter Abänderung des angefochtenen Urteils … mehr lesen

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, 738 Wörter

Unternehmensrecht
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Red Bull scheitert vor dem Gericht der Europäischen Union

Das Gericht der Europäischen Union macht dem österreichischen Unternehmen nun aber einen Strich durch die Rechnung; die Marke „Blau und Silber, ungefähr im Verhältnis fünfzig-fünfzig“ ist … mehr lesen

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, 284 Wörter

Gebrauchsrecht
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Urheberrechtlicher Auskunftsanspruch umfasst auch E-Mail-Adresse als Teil der „Anschrift“

Sie hat in der Sache hinsichtlich des Klageantrages zu c) Erfolg ; im Übrigen ist sie unbegründet . 1) Die Beklagten sind verpflichtet, der Klägerin nach § 101 Abs. 1, 2 i. V. m. Abs. 3 … mehr lesen

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, 5151 Wörter

Rechtsuniversum-Ranking von Kanzlei.biz

#3
Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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