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Anwaltskanzlei Hild & Kollegen

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AGB-Recht
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Die „Abo-Falle“: Zu den Anforderungen an den Abschluss eines Abonnementvertrages für mobile Dienstleistungen

Mit außergerichtlichem Anwaltsschreiben vom 21. 08. 2017 forderte die Klägerin die Beklagte mit Fristsetzung zum 31. 08. 2017 erfolglos zur Rückzahlung von EUR 638,55 auf, widerrief etwaig … mehr lesen

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Persönlichkeitsrecht
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Bezeichnung „Antisemit“ verletzt allgemeines Persönlichkeitsrecht

Es verletzt den Kläger in seinem allgemeinen Persönlichkeitsrecht, dass die Beklagte im Rahmen einer Diskussion, die sich an einen Vortrag von 2017 in S. ergeben hat, in Bezug auf den … mehr lesen

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AGB-Recht
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Airbnb von EU-Kommission abgemahnt: Anpassung der Geschäftsbedingungen und Preis-Transparenz gefordert

So kann Airbnb beispielsweise nicht einseitig entscheiden, welche Bedingungen nach einer Vertragsauflösung weiter Wirkung entfalten oder im Falle persönlicher Schäden Verbraucher ihres … mehr lesen

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Internetrecht
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Einbezug der Sozialadäquanzklausel nun auch bei Computer- und Videospielen

Computer- und Videospiele, die Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen enthalten, können erstmals eine Altersfreigabe durch die Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle erhalten. mehr lesen

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Internetrecht
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Facebook muss keine Auskunft über Nutzerdaten seines Messengerdienstes erteilen

Das OLG stellt fest, dass nach der gegenwärtigen Gesetzeslage die begehrte datenschutzrechtliche Erlaubnis zur Herausgabe der Nutzerdaten an die Antragstellerin deshalb nicht bestehe, da es … mehr lesen

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EDV-Recht
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Unzureichende Datenschutzerklärung nach DSGVO stellt abmahnfähigen Wettbewerbsverstoß dar

Da die Antragsgegnerin jedenfalls über ein Kontaktformular Daten erheben kann, ist zwingend auch eine Verschlüsselung der Homepage erforderlich, die hier fehlt. Gem. § 8 Abs. 3 UWG ist der … mehr lesen

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IT-Recht
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Abtretungsausschluss in AGB von Fluglinien stellt unzulässige Benachteiligung der Fluggäste dar

Das Amtsgericht Nürnberg hat in mehreren Entscheidungen das Abtretungsverbot in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Fluggesellschaft für unwirksam erachtet, da die Klausel den … mehr lesen

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Verbraucherschutzrecht
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Hinweis „Refurbished Certificate“ kennzeichnet Ware nicht als gebraucht

Der Hinweis auf den gebrauchten Zustand des angebotenen Smartphones ist als wesentliche Information unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls für eine informierte geschäftliche … mehr lesen

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Internetrecht
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Hassrede auf Facebook: Account Sperrung kann trotz Meinungsäußerung zulässig sein

Unter Berücksichtigung der mittelbaren Wirkung der Grundrechte in das Verhältnis zwischen den Parteien und der insoweit einzustellenden gegenseitigen Interessen kann die Löschung einer … mehr lesen

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Internetrecht
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Persönlichkeitsrechtsverletzung: Löschungsanspruch gegen Google setzt Interessenabwägung voraus

Genau um diese Konstellation geht es vorliegend; der Kläger begehrt lediglich, dass die genannten URL nicht mehr bei Eingabe seines Namens erscheinen, während auf sie weiterhin z. B. bei … mehr lesen

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Beklagten · Beklagte · Klägerin · Urteil · Kläger · Kommentar · Höhe · Satz · Daten · Antragstellerin · Werbung · Klägers · Richtlinie · Äußerung · Antragsgegnerin · Rechtsverletzung · Anspruch · Verbraucher · Frankfurt · Beschluss · Abmahnung · Verordnung · Produkt · Facebook · Ware · Bezeichnung · Antragsteller · Informationen · Äußerungen

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