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Anwaltskanzlei Hild & Kollegen

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Artikel von Kanzlei.biz

Allgemeines Recht

Kaufpreisbestimmung bei Gewinnmanipulation einer eBay-Auktion durch Abgabe eines Scheingebots

Einen nachvollziehbaren Grund, weshalb ihm diese geringfügige Erhöhung seines Angebots nicht möglich gewesen wäre, sondern der Betrag von € 6. 920,00 eine „Schmerzgrenze“ für ihn … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 1549 Wörter

Wettbewerbsrecht

Wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz für hochpreisige Uhrenmodelle nach Vertriebseinstellung

Die wettbewerbliche Eigenart muss grundsätzlich im Zeitpunkt des Anbietens der Nachahmung auf dem Markt noch fortbestanden haben ; sie fehlt oder geht verloren, wenn die prägenden … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 3496 Wörter

Markenrecht

Irische Fast-Food-Kette gewinnt Markenstreit um Big Mac

Da McDonald’s die Expansion von Supermac’s in weitere europäische Länder in den vergangenen Jahren immer wieder unter Verweis auf die Verletzung seiner Marke „Big Mac“ verhinderte, reichte … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 528 Wörter

Verwaltungsrecht

Sonntagsöffnungszeiten von Bäckereien: Auch unbelegte Brötchen zählen als „zubereitete Speise“

Das Landgericht hatte die Klage auf Unterlassung des Verkaufs von unbelegten Semmeln und Broten an Sonn- und Feiertagen über einen Zeitraum von mehr als drei Stunden abgewiesen, weil es … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 1005 Wörter

Verbraucherschutzrecht

Hersteller muss auch bei Werbung für „No-Name“-Elektrohaushaltsgeräte genannt werden

Die Beklagte wird verurteilt, es bei Meidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung zu verhängenden Ordnungsgeldes bis zu 250. 000,00 €, ersatzweise Ordnungshaft, oder einer Ordnungshaft … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 1853 Wörter

Markenrecht

Markenrechtsverletzung auf Amazon aufgrund Änderung der Artikelbeschreibung durch Dritte

Auf den Antrag der Verfügungsklägerin hat die Kammer dem Verfügungsbeklagten im Wege der einstweiligen Verfügung vom 28. 02. 2017 untersagt, im geschäftlichen Verkehr unter Verwendung der … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 7611 Wörter

Patentrecht

Durchsetzung eines Patents in einer marktbeherrschenden Position

Eine Aussetzung des Verfahrens mit Blick auf die Nichtigkeitsklage oder andere Verfahren sei nicht veranlasst. 1. es bei Meidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung vom Gericht … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 7938 Wörter

Jugendstrafrecht

E-Mail-Dienst-Anbieter muss IP-Adresse seines Nutzers in Strafverfahren übermitteln

August 2015 – StB 7/15 -, juris). Der Umstand, dass die Überwachung des E-Mail-Verkehrs im Rahmen einer Anordnung nach § 100a StPO auch die bezeichneten IP-Adressen umfasst, bedeutet … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 6547 Wörter

Musikrecht

Überschreitung von Nutzungsrechten an Lichtbildern

Die Zustimmung des Wahrnehmungsberechtigten zur Änderung oder Ergänzung gilt als erteilt, wenn er nicht binnen 6 Wochen seit Absendung ausdrücklich widerspricht; auf diese Rechtsfolge ist … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 6472 Wörter

Mietrecht

SEPA-Beschränkung auf inländisches Bankkonto ist unzulässig

Das Landgericht Düsseldorf gab der Wettbewerbszentrale im Urteil vom 31. 08. 2018 Recht und stellte fest, dass die Regelungen der SEPA-Verordnung Marktverhaltensregeln darstellen. mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 1 Leser, 352 Wörter

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Beklagten · Beklagte · Urteil · Klägerin · Kläger · Kommentar · Werbung · Marke · Daten · Verbraucher · Blog · Verordnung · Entscheidung · Klägers · Revision · Domain · Verstoß · Facebook · Angabe · Antragsgegnerin · Beschluss · Bezeichnung · Berufungsgericht · Klage · Landgericht · Unternehmen · Satz · Frankfurt · Verfügungsbeklagte

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#6
Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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