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Artikel von Kanzlei-Sbp.de

Arbeitsrecht

Landesarbeitsgericht: Pflicht zu Home-Office gegen Willen des Arbeitnehmers?

Landesarbeitsgericht: Pflicht zu Home-Office gegen Willen des Arbeitnehmers? mehr lesen

kanzlei-sbp.de | Butzbach

, 2 Leser, 149 Wörter

Verwaltungsrecht

Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit der Vernichtung einer Kunstinstallation durch Gebäudeinhaber

Die Kläger gestalteten diese Räume mit Farben, die unter Schwarzlicht leuchteten, einer Brunneninstallation im Eingangsbereich sowie einer Sterninstallation. mehr lesen

kanzlei-sbp.de | Butzbach

, 1 Leser, 250 Wörter

Allgemeines Recht

BGH: Keine unbefristete, aber langfristige Sozialbindung im sozialen Wohnungsbau zulässig

Der Bundesgerichtshof hat am 8. 2. 2019 entschieden, dass bei der Förderung des sozialen Wohnungsbaus im sog. dritten Förderweg individuell vereinbarte, zeitlich unbefristete städtische … mehr lesen

kanzlei-sbp.de | Butzbach

, 630 Wörter

Strafrecht

Nur eine Tat bei zwei Geschwindigkeitsverstößen innerhalb einer Minute

Nur eine Tat bei zwei Geschwindigkeitsverstößen innerhalb einer Minute Das OLG Koblenz hat im September 2018 entschieden, dass bei zwei innerhalb einer Minute festgestellten … mehr lesen

kanzlei-sbp.de | Butzbach

, 144 Wörter

Patientenrecht

Wiedergabe von Rundfunksendungen im Patientenzimmer eines Krankenhauses

Wiedergabe von Rundfunksendungen im Patientenzimmer eines Krankenhauses 2019 Wiedergabe von Rundfunksendungen im Patientenzimmer eines Krankenhauses In einer Entscheidung vom 11. 01. 2018 … mehr lesen

kanzlei-sbp.de | Butzbach

, 115 Wörter

Wohnungseigentumsrecht

BGH: Erbenhaftung des Fiskus für Wohngeldschulden in einer Wohnungseigentümergemeinschaft

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass der Fiskus , der zum gesetzlichen Alleinerben eines Wohnungseigentümers berufen ist, für die nach dem Erbfall fällig werdenden oder durch … mehr lesen

kanzlei-sbp.de | Butzbach

, 1 Leser, 477 Wörter

Strafrecht

BGH: Freispruch im Fall des Vorwurfs des Betrugs im Zusammenhang mit der Abrechnung von laborärztlichen Leistungen bestätigt

Die Staatsanwaltschaft hatte den beiden Angeklagten vorgeworfen, im Tatzeitraum zwischen 2004 und 2007 die Krankenkassen durch betrügerische Abrechnungen von laborärztlichen Leistungen um … mehr lesen

kanzlei-sbp.de | Butzbach

, 402 Wörter

Medizinrecht

BGH: Umkehr der Beweislast bei grobem Behandlungsfehler eines Tierarztes

Im Juli 2010 stellte die Klägerin ihr Pferd dem beklagten Tierarzt wegen einer Verletzung am rechten hinteren Bein zur Behandlung vor. mehr lesen

kanzlei-sbp.de | Butzbach

, 344 Wörter

IT/TK-Recht

Hinweis zur Datenverarbeitung der Rechtsanwaltskanzlei SCHÄFER BECKER PARTNER

Die für die Mandatierung von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht für Anwälte gespeichert und danach gelöscht, es sei denn, dass … mehr lesen

kanzlei-sbp.de | Butzbach

, 946 Wörter

IT/TK-Recht

Hinweis zur Datenverarbeitung der Notare Werner Schäfer und Hans-Peter Becker

Wir dürfen Ihre Daten daher nur weitergeben, wenn und soweit wir dazu im Einzelfall verpflichtet sind, z. B. aufgrund von Mitteilungspflichten gegenüber der Finanzverwaltung, oder an … mehr lesen

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, 1213 Wörter

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