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Neue Artikel 11 - 20 von Kanzlei-Puetz.de

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BGH-Bonusaktionen für die Smartphone-App „My Taxi“

OLG Frankfurt – Urteil vom 2. unlauter handelt, wer einer gesetzlichen Vorschrift zuwiderhandelt, die auch dazu bestimmt ist, im Interesse der Marktteilnehmer das Marktverhalten zu regeln, … mehr lesen

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Kaufrecht
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BGH: Kein Anspruch auf weibliche Personenbezeichnungen in Vordrucken und Formularen

Es liegt auch keine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts in seiner Ausprägung als Schutz der geschlechtlichen Identität vor, da sich die Beklagte an die Klägerin in persönlichen … mehr lesen

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Internetrecht
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BGH: Inlandsbezug einer Webseite durch Setzung eines Metatag

Wird für eine primär auf das Ausland ausgerichtete Internetseite in zulässiger Weise ein Metatag gesetzt, der eine bessere Erreichbarkeit dieser Internetseite auch im Inland begründet, so … mehr lesen

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, 1 Leser, 106 Wörter

Internetrecht
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BGH: Prüfungspflicht von Google bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen

Der Kläger räumte selbst ein, am „Aufsetzen“ des F-Internetforums beteiligt gewesen zu sein; auch war eine von ihm eingerichtete E-Mail-Weiterleitung über das F-Internetforum an ihn noch … mehr lesen

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Markenrecht
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BGH – Zulässigkeit der Verwendung von Marken und Unternehmenskennzeichen innerhalb Suchfunktion bei amazon

Die Beklagte zu 3 benutzt die Marke „ORTLIEB“ in der eigenen kommerziellen Kommunikation, weil sie die Suchmaschine so programmiert hat, dass bei Eingabe der Marke eine Trefferliste zu dem … mehr lesen

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, 1 Leser, 1138 Wörter

Internetrecht
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BGH: Jameda Entscheidung: Zulässigkeit der Speicherung und Übermittlung personenbezogener Daten im Rahmen des Arztbewertungsportals

Nimmt sich die Beklagte aber in dieser Weise zugunsten ihres Werbeangebots in ihrer Rolle als „neutraler“ Informationsmittler zurück, dann kann sie ihre auf das Grundrecht der Meinungs- und … mehr lesen

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, 1 Leser, 747 Wörter

Urheberrecht
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LG Hamburg: Auskunftsanspruch gegen PayPal aufgrund Urheberrechtsverletzung eines Kontoinhabers

Auf weitere Nachfrage der Antragstellerin im Hinblick auf die streitgegenständliche Linksammlung unter der Domain w.. org und den hier streitgegenständlichen Zeitraum teilte die A. H. B. V. … mehr lesen

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, 1 Leser, 6343 Wörter

Gesellschaftsrecht
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VGH München: Zu Eigen machen von Inhalten durch Verlinkung

Das Darlegungserfordernis des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO setzt insoweit die Formulierung einer bestimmten, höchstrichterlich noch ungeklärten und für die Berufungsentscheidung erheblichen … mehr lesen

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, 1 Leser, 976 Wörter

Kaufrecht
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Bundesarbeitsgericht: Karenzentschädigung – Rücktritt vom nachvertraglichen Wettbewerbsverbot

März 2016 übermittelte der Kläger an die Beklagte eine weitere E-Mail. Hierin heißt es ua. „Bezugnehmend auf Ihre E-Mail vom 1. mehr lesen

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Arbeitsrecht
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ArbG Köln: Befristung von Arbeitsverhältnissen älterer Arbeitnehmer nur einmal möglich

Das Gericht hielt die Befristung für unzulässig. § 14 Abs. 3 TzBfG führe, soweit hiernach auch die mehrfache Inanspruchnahme der Befristungsregelung durch denselben Arbeitgeber ermöglicht … mehr lesen

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, 323 Wörter

Rechtsuniversum-Ranking von Kanzlei-Puetz.de

#41
Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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