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Artikel von Kanzlei-Puetz.de

Arbeitsrecht

EuGH: Urlaubsabgeltungsanspruch ist vererbbar, entgegenstehende Regelungen sind nicht anwendbar

Falls eine nationale Regelung wie die in den Ausgangsverfahren fragliche nicht im Einklang mit Art. 7 der Richtlinie 2003/88 und Art. 31 Abs. 2 der Grundrechtecharta ausgelegt werden kann, … mehr lesen

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, 319 Wörter

Beamtenrecht

BayVGH: Tätowierung eines Polizeibeamten im sichtbaren Bereich unzulässig.

Im Rahmen der Neuregelung hat der bayerische Gesetzgeber festgestellt, dass sich die allgemeine gesellschaftliche Anschauung zu Tätowierungen im Allgemeinen und besonders bei Trägern … mehr lesen

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, 404 Wörter

Zivilrecht

LAG Berlin-Brandenburg : Darlegungs- und Beweislast für Zugang einer E-Mail

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, 117 Wörter

Kündigungsschutzrecht

LAG Köln: Kündigung wegen fehlender Fahrerlaubnis

Verschweigt ein Arbeitnehmer, der für die Ausübung seiner beruflichen Tätigkeit auf eine Fahrerlaubnis angewiesen ist, seinem Arbeitgeber wissentlich, dass gegen ihn rechtskräftig ein … mehr lesen

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, 122 Wörter

Arbeitsrecht

BAG, Urteil vom 17.10.2018 – Vergütung von Reisezeiten bei Auslandsentsendung

Entsendet der Arbeitgeber einen Arbeitnehmer vorübergehend ins Ausland, erfolgen die Reisen zur auswärtigen Arbeitsstelle und von dort zurück ausschließlich im Interesse des Arbeitgebers … mehr lesen

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, 1 Leser, 359 Wörter

Arbeitsrecht

LAG Thüringen: Muss ein Arbeitnehmer die Erfassung seiner Mobiltelefonnummer durch den Arbeitgeber dulden?

Die Erhebung/Erfassung der privaten Mobiltelefonnummer eines/*einer Arbeitnehmers/*in gegen seinen*ihren Willen ist wegen des darin liegenden äußerst schwerwiegenden Eingriffs in das … mehr lesen

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, 1 Leser, 295 Wörter

AGB-Recht

BAG – Urteil vom 08.09.2018 – Arbeitnehmer hat keinen Anspruch auf Verzugspauschale gem. § 288 Abs. 5 BGB

Vorinstanz: Landesarbeitsgericht Düsseldorf, Urteil vom 10. Der Gläubiger einer Entgeltforderung hat bei Verzug des Schuldners, wenn dieser kein Verbraucher ist, außerdem einen Anspruch auf … mehr lesen

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, 429 Wörter

Urheberrecht

Pressemitteilung des LG München vom 18.10.2018 zu Auskunftspflichten bei Filesharing

Zivilkammer des Landgerichts München I vertritt die Ansicht, dass es der Schutz geistigen Eigentums nach europäischem Recht nicht zulässt, einem durch Filesharing geschädigten Verlag … mehr lesen

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, 404 Wörter

Arbeitsrecht

BAG- 18.09.2018 – Eine absolute Ausschlussfrist – ohne Beachtung des Mindestlohns – verstößt gegen das Transparenzgebot

Vorinstanz: Landesarbeitsgericht Hamburg, Urteil vom 31. „Vereinbarungen, die den Anspruch auf Mindestlohn unterschreiten oder seine Geltendmachung beschränken oder ausschließen, sind … mehr lesen

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, 508 Wörter

Allgemeines Recht

BAG – 15.08.2018 – Übermittlung eines elektronischen Dokuments – EGVP

Januar 2018 nur dann eingereicht werden, wenn die als elektronisches Dokument übermittelte Beschwerdeschrift mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen ist. mehr lesen

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, 134 Wörter

Schlagworte der Rechtsquelle

Urteil · Arbeitgeber · Arbeitnehmer · Richtlinie · Anspruch · Nils · Putz · Kläger · Beklagte · Fragen · Nutzer · Betreiber · München · Oktober · Kündigung · Arbeitnehmers · Gerichtshof · Nils Pütz · E-Mail · Arbeitgebers · Facebook · Europäische · Mitarbeiter · Regelungen · Klägerin · Mobiltelefonnummer · Unterlassung · Gepostet · Zugang · Zusammenarbeit

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