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Neue Artikel von Kanzlei-Hersbruck.de

Kaufrecht
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BGH: Keine Rückabwicklung eines Kaufvertrages nach erklärter Minderung

Kurze Zeit später stellte die Klägerin ihr Klagebegehren dahingehend um, dass sie wegen der von ihr geltend gemachten herstellungsbedingten Fehleranfälligkeit des Fahrzeugs nicht mehr die … mehr lesen

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, 2 Leser, 1429 Wörter

Verbraucherschutzrecht
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OLG Karlsruhe: "Redliche Bank nimmt eine ordnungsgemäße Nachbelehrung vor"

Juli 2016 – XI ZR 564/15 –, BGHZ 211, 123-146, Rn. 37). Das Umstandsmoment ist erfüllt, wenn die Bank bei objektiver Betrachtung aus dem Verhalten des Verbrauchers entnehmen durfte, dass … mehr lesen

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, 3938 Wörter

Verbraucherschutzrecht
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Aktuelle Entscheidungen zu Sparkassen-Belehrungen

Eine Berufung auf § 14 Abs. 1 und Abs. 3 BGB-​InfoV und das Muster der Anlage 2 zu § 14 Abs. 1 und 3 BGB-​InfoV in der hier maßgeblichen Fassung des Gesetzes zur Änderung der Vorschriften … mehr lesen

kanzlei-hersbruck.de | Hersbruck

, 820 Wörter

Vertragsrecht
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Die Widerrufsbelehrung der Volks- und Raiffeisenbank

Er ist deshalb gemäß § 355 Abs. Rz. 16] Sie belehrt den Verbraucher über den nach § 355 Abs. 2 BGB maßgeblichen Beginn der Widerrufsfrist nicht richtig, weil sie - wie das Berufungsgericht … mehr lesen

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, 780 Wörter

Bußgeldrecht
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Mangelnde "präsente Kenntnis der Straßenverkehrsvorschriften" kann zum Wegfall des Fahrverbots führen

Nach den Feststellungen befand sich die Betr. in einem auf mangelnder Kenntnis der einschlägigen Vorschriften beruhenden Wertungsirrtum über die rechtliche Bedeutung der von ihr optisch … mehr lesen

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Hersbruck · Rechtsanwälte Stenz · Rogoz · Rechtsprechung · Frist · Widerrufsbelehrung · Angehörige · Kaufpreises · Beklagten · Rechtsanwälte · Hohensteinstr · Bereich · Bankrecht · Widerruf · Stenz · Belehrung · Käufer · Baurecht · Vertragsurkunde · Informationen · Verbraucher · Vertrag · Kapitalmarkt · Leistungsangebot · Klägerin · Privates · Vordergrund · Fahrverbots · Carolin

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