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Artikel von Jurop.org

Allgemeines Recht

Öffentliche Anhörung zum geplanten „Windenergie-Moratorium“ in Brandenburg

Dezember 2018 fand die öffentliche Anhörung im Landtag Brandenburg im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens betreffend den Entwurf „Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Regionalplanung … mehr lesen

jurop.org | Berlin

, 1 Leser, 139 Wörter

Naturschutzrecht

Spannungsverhältnis Klimaziele und Artenschutz – Kann die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur naturschutzrechtlichen Einschätzungsprärogative zur …

Demzufolge erstreckt sich die Genehmigung selbst nicht darauf, den Fang von Fischottern zuzulassen. 73 Außerdem ist daran zu erinnern, dass das Vorhandensein von Fischottern im fraglichen … mehr lesen

jurop.org | Berlin

, 3531 Wörter

Verlagsrecht

Unverhältnismäßigkeit von Diesel-Fahrverboten bei geringfügiger Überschreitung des Stickstoffdioxid-Grenzwerts?- Der Entwurf eines 13. Gesetzes zur Änderung …

Hieran orientiert sich offenbar auch der nunmehrige Gesetzesentwurf der Bundesregierung, der die Implementierung eines neuen § 40 Abs. 1a BImSchG vorsieht und die an die Verhältnismäßigkeit … mehr lesen

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, 1320 Wörter

Allgemeines Recht

Der Rodungsstopp im Hambacher Forst – Anmerkungen zum Beschluss des OVG Münster vom 05.10.2018

Das OVG Münster hat im Wege eines vom BUND NRW geführten Beschwerdeverfahrens die aufschiebende Wirkung der beim VG Köln im Hauptsacheverfahren anhängigen Anfechtungsklage gegen die für den … mehr lesen

jurop.org | Berlin

, 5 Leser, 946 Wörter

Gebrauchsrecht

Symptom „Hambacher Forst“ – rechtspraktische Kritik der aktuellen Energiepolitik

Vor dem Hintergrund der in Kürze dargestellten rechtlichen Umstände, kann – ohne die Frage zu diskutieren oder auch nur diskutieren zu müssen, ob der Braunkohleabbau im Hambacher Forst, wie … mehr lesen

jurop.org | Berlin

, 1757 Wörter

Allgemeines Recht

Hinweis zu der Herausgabe von Eigentümerdaten für die Planung von Windenergievorhaben in Thüringen

Welche überwiegenden schutzwürdigen Interessen Betroffener dem berechtigten Interesse des Projektentwicklers nun entgegengebracht werden sollen, wenn auf Flächen, die sich entweder aus … mehr lesen

jurop.org | Berlin

, 1691 Wörter

Forderungsbeitreibung

Gebührenvorschuss bei der Genehmigung von Windenergieanlagen ist rechtswidrig – VG Hannover, Urteil vom 8. August 2018, Az. 4 A 7162/16

Bereits vor einiger Zeit hatten wir über den Versuch der Region Hannover berichtet, einen Gebührenvorschuss in erheblicher Höhe im Rahmen eines immissionsschutzrechtlichen … mehr lesen

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, 1 Leser, 617 Wörter

Persönlichkeitsrecht

Neue Impulse beim Umgang mit Konzentrationszonenplanungen in alten Flächennutzungsplänen?

Erfüllt eine Schlussbekanntmachung nicht die ihr vom Gesetzgeber zugedachte Wirkung, die Öffentlichkeit hinreichend deutlich über die jeweiligen Planinhalte zu informieren, ist diese als … mehr lesen

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, 1337 Wörter

Schadensersatzrecht

Die Bedeutung von Antragsunterlagen für den Erfolg eines Genehmigungsverfahrens im Windenergiesektor

Werden, wie es häufiger in Fachbeiträgen zu lesen ist, bereits im Gutachten Maßnahmen als zwingend erforderlich zur Vermeidung der Verwirklichung des Tötungsverbots gem. § 44 Absatz 1 … mehr lesen

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, 2197 Wörter

Verkehrsrecht

Kraftfahrzeugnutzungen als Gegenstand von Umweltverbandsklagen – ein Überblick zur aktuellen Rechtsprechung

Zu diesem Themenkreis gibt der nachfolgende Beitrag ohne Anspruch auf Vollständigkeit einen kurzen Überblick über einige aktuelle Entscheidungen. Am 27. 02. 2018 klärte das BVerwG in zwei … mehr lesen

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, 1 Leser, 761 Wörter

Schlagworte der Rechtsquelle

Entscheidung · Flächennutzungsplänen · Schleswig · Antragsunterlagen · Auffassung · Konzentrationszonenplanungen · Bedeutung · Först · Windenergieanlagen · Planung · Münster · Genehmigungsbehörde · Hambacher · Sinne · Vorschrift · Schallbelastung · Flächennutzungsplanung · Interesse · Sicht · Gesetzentwurf · Braunkohleabbau · Behörde · Umweltverbandsklagen · Verhältnismäßigkeit · Frage · Schlussbekanntmachung · Interesses · Brandenburg · Windenergienutzung · Beschluss

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Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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