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Artikel von Jurop.org

Energierecht

Laufzeitklauseln in Nutzungsverträgen – ein aktueller Überblick

Vor kurzem haben wir von einem aktuellen Urteil des Landgerichts Braunschweig berichtet, das Nutzungsverträge für Flächen zur Errichtung von Windenergieanlagen – anders als es mehrheitlich … mehr lesen

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, 1200 Wörter

Energierecht

Stillstand auch in Brandenburg? Windkraftmoratorium seit 1. Mai 2019 in Kraft

Anders als die Regelung in Schleswig-Holstein wirkt die gesetzliche Regelung in Brandenburg jedoch nicht „automatisch“ für das gesamte Bundesland, sondern die Folge der Unzulässigkeit von … mehr lesen

jurop.org | Berlin

, 1128 Wörter

Allgemeines Recht

Das Ende von gemeinschaftsdienlichen Elektrolyseurprojekten durch politische Entscheidung? Und: Der Beginn von individualdienlichen Elektrolyseurprojekten …

Just an demselben Datum, an dem auch die Wirtschaftsausschussempfehlung zur Änderung des § 118 Absatz 6 EnWG erfolgte, wurde eine Erklärung der Netzbetreiber TenneT, Gasunie Deutschland und … mehr lesen

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, 666 Wörter

Allgemeines Recht

Oberverwaltungsgericht Lüneburg stellt fest: Festlegungen über Windenergienutzung der Region Hannover sind unwirksam

Senat im anschließenden Urteil die Unwirksamkeit des regionalen Raumordnungsprogramms der Region Hannover fest, soweit es die Festlegungen zur Steuerung der Windenergienutzung betrifft. mehr lesen

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, 224 Wörter

Vertragsrecht

Nutzungsverträge für Windenergieanlagen sind atypische Verträge – Hinweis zu Urteil des LG Braunschweig vom 19. Februar 2019 – 8 O 2832/18

Nutzungsverträge für Windenergieanlagen sind atypische Verträge – Hinweis zu Urteil des LG Braunschweig vom 19. mehr lesen

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, 3 Leser, 872 Wörter

Energierecht

Verpflichtende bedarfsgerechte Nachtkennzeichnung für Windenergieanlagen – Unbedeutende Nebenwirkung des Energiesammelgesetzes?

Bei Bestandsanlagen ist die Verpflichtung der technischen Ausstattung zur bedarfsgerechten Nachtkennzeichnung ab 2021 umzusetzen, da der Gesetzgeber die Verpflichtung aus dem neuen § 9 … mehr lesen

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, 1551 Wörter

Allgemeines Recht

Öffentliche Anhörung zum geplanten „Windenergie-Moratorium“ in Brandenburg

Dezember 2018 fand die öffentliche Anhörung im Landtag Brandenburg im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens betreffend den Entwurf „Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Regionalplanung … mehr lesen

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, 2 Leser, 139 Wörter

Naturschutzrecht

Spannungsverhältnis Klimaziele und Artenschutz – Kann die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur naturschutzrechtlichen Einschätzungsprärogative zur …

Demzufolge erstreckt sich die Genehmigung selbst nicht darauf, den Fang von Fischottern zuzulassen. 73 Außerdem ist daran zu erinnern, dass das Vorhandensein von Fischottern im fraglichen … mehr lesen

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, 1 Leser, 3531 Wörter

Verlagsrecht

Unverhältnismäßigkeit von Diesel-Fahrverboten bei geringfügiger Überschreitung des Stickstoffdioxid-Grenzwerts?- Der Entwurf eines 13. Gesetzes zur Änderung …

Hieran orientiert sich offenbar auch der nunmehrige Gesetzesentwurf der Bundesregierung, der die Implementierung eines neuen § 40 Abs. 1a BImSchG vorsieht und die an die Verhältnismäßigkeit … mehr lesen

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, 1320 Wörter

Allgemeines Recht

Der Rodungsstopp im Hambacher Forst – Anmerkungen zum Beschluss des OVG Münster vom 05.10.2018

Das OVG Münster hat im Wege eines vom BUND NRW geführten Beschwerdeverfahrens die aufschiebende Wirkung der beim VG Köln im Hauptsacheverfahren anhängigen Anfechtungsklage gegen die für den … mehr lesen

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, 6 Leser, 946 Wörter

Schlagworte der Rechtsquelle

Windenergieanlagen · Absatz · Entscheidung · Planung · Gesetzgeber · Hambacher · Urteil · Interesse · Windenergienutzung · Brandenburg · Först · Laufzeit · Bundesverfassungsgerichts · Wasserstoff · Interessen · Satz · Energiewende · Nutzungsverträge · Schlussbekanntmachung · Fahrzeuge · Artenschutzrechts · Netzentgeltbefreiung · Hinweis · Gericht · Konzentrationszonenplanungen · Maßnahmen · Vorhabenzulassung · Elektrolyseurprojekten · Sinne · Einrichtungen

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Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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