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Artikel von Juraexamen.info

Heute
Arbeitsrecht

Aufhebungsvertrag-Gebot fairen Verhandelns | Juraexamen.info

BGB auf arbeitsvertragliche Aufhebungsverträge wurde argumentiert, dass eine Regelungslücke schon fehle, weil durch das Gebot fairen Verhandelns die strukturelle Unterlegenheit des … mehr lesen

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, 1 Leser, 1243 Wörter

Allgemeines Recht

VGH Baden-Württemberg: Examensrelevante Entscheidung zur Selbstbindung der Verwaltung | Juraexamen.info

Ein etwaiges Vertrauen auf die Beibehaltung der in der Vergangenheit gewählten Praxis ist im Hinblick auf den Zweck des § 12 GastVO BW, der gerade nur befristete Ausnahmen von der Sperrzeit … mehr lesen

juraexamen.info | Lahnstein

, 1093 Wörter

Strafrecht

BGH bestätigt erstmals Mordurteil gegen Raser

Unter Anwendung dieser Grundsätze hat der BGH im Hamburger Raser-Fall in Übereinstimmung mit der Vorinstanz vorsätzliches Handeln angenommen. „dass es mit hoher, letztlich unkalkulierbarer … mehr lesen

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, 1763 Wörter

Kaufrecht

VW-Abgasskandal: BGH äußert sich zu Mangel und Ersatzlieferung | Juraexamen.info

Darin sah der BGH einen Sachmangel, „weil die Gefahr einer Betriebsuntersagung durch die für die Zulassung zum Straßenverkehr zuständige Behörde besteht und es damit an der Eignung der … mehr lesen

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, 676 Wörter

Mietrecht

BGH zur Abgrenzung von Miet- und Werkvertrag: Anbringen von Werbung auf Kraftfahrzeugen | Juraexamen.info

Die Tatsache, dass sich die Werbefläche nicht an einem festen Standort befindet , sondern vielmehr mobil bewegt wird , begründet keinen rechtlichen Unterschied, da es in beiden Fällen um … mehr lesen

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, 1 Leser, 846 Wörter

Datenschutzrecht

BVerfG ändert seine Rspr. zu automatisierten Kennzeichen-Kontrollen | Juraexamen.info

Nun sieht das BVerfG eine solche Verdichtung als gegeben an: „Wenn gezielt mittels Datenabgleich Personen im öffentlichen Raum daraufhin überprüft werden, ob sie oder die von ihnen … mehr lesen

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, 2173 Wörter

Strafrecht

BGH: Konkretisierung des Versuchs der Hehlerei

Das setzt nach der gemischt subjektiv-objektiven Theorie voraus, dass der Täter subjektiv die Schwelle zum „jetzt geht es los“ überschritten hat und objektiv nach seiner Vorstellung von der … mehr lesen

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, 2058 Wörter

Baurecht

Examensrelevante Änderungen der BauO NRW

Studium der Rechtswissenschaften an den Universitäten Bonn und Helsinki als Stipendiat der Studienstiftung des deutschen Volkes; Tätigkeit am Institut für Arbeitsrecht der Universität Bonn. mehr lesen

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, 961 Wörter

Kaufrecht

Amazon Dash Button laut OLG rechtswidrig | Juraexamen.info

Zusätzlich sah das LG München in der Gestaltung des Dash Buttons einen Verstoß gegen § 312j Abs. 2 BGB, wonach dem Verbraucher die Informationen nach Art. 246a § 1 Abs. 1 S. 1 Nr. 1, 4, 5, … mehr lesen

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, 1 Leser, 1380 Wörter

Strafrecht

BGH: Kriterien zur Abgrenzung von Eventualvorsatz und bewusster Fahrlässigkeit | Juraexamen.info

Damit stach er dem Geschädigten unmittelbar und ohne Vorwarnung zweimal in den Bauch und fügte ihm einen Schnitt am Arm zu, wobei diese Verletzung nicht ausschließbar im Zuge einer der … mehr lesen

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, 1269 Wörter

Schlagworte der Rechtsquelle

Entscheidung · Täter · Abgrenzung · Vertrag · Fahrlässigkeit · Juraexameninfo · Eventualvorsatz · Anzeige · Änderungen · Vorsatz · Mieter · Kündigung · Vermieter · Fall · Team · Raser-Fall · Mietmangels · Ersetzung · Kündigungsschutzklausel · Verhandelns · Juraexamen · Geschäftsgrundlage · Interesse · Anbringen · Eigentümer · Gläubiger · Kriterien · Konfession · Erteilung

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Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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