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Artikel von It-Recht-Kanzlei.de

Heute
AGB-Recht

Sofort und die Geoblocking-Verordnung – passt das noch zusammen?

Aufgrund der Positionierung der EU-Kommission – auch wenn diese keinerlei Rechtsverbindlichkeit entfaltet – lässt es sich nach derzeitiger Einschätzung vertreten, weiterhin SOFORT als … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 599 Wörter

Heute
Kaufrecht

Verkauf von Motoröl / Getriebeöl

Frage: Was ist laut Altölverordnung beim Verkauf von Motorenöl / Getriebeöl / Ölfilter / Zubehör zu beachten? 8 Abs. 1: Wer gewerbsmäßig Verbrennungsmotoren- oder Getriebeöl an … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 1952 Wörter

Heute
Kaufrecht

Verkauf von Motorenöl, Getriebeöl, Ölfilter und Ölwechsel-Zubehör: Altölverordnung beachten!

Frage: Was ist laut Altölverordnung beim Verkauf von Motorenöl / Getriebeöl / Ölfilter / Zubehör zu beachten? 8 Abs. 1: Wer gewerbsmäßig Verbrennungsmotoren- oder Getriebeöl an … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 2038 Wörter

Heute
Verkehrsrecht

Passt das? Markenverletzung bei Nachbefüllung?

"Grundsätzlich liegt eine Markenverletzung vor, wenn ein mit der Marke des Originalherstellers gekennzeichnetes wiederbefüllbares Behältnis mit Waren eines anderen Herstellers nachgefüllt … mehr lesen

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, 1 Leser, 1332 Wörter

Heute
Kaufrecht

Wettbewerbszentrale: Vorsicht bei gekaufter Kundenbewertung

Also: Bewertungen, für die als Gegenleistung ein Entgelt oder Rabatt gewährt wird, verstoßen gegen §5 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 UWG, weil sie dem Verbraucher implizieren, dass es sich um … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 1192 Wörter

Heute
Verbraucherschutzrecht

Der Verkauf von Lizenzkeys und das Verbraucherwiderrufsrecht

Während beim klassischen Kauf von Software auf Datenträgern wie CD-Rom, DVD oder anderen physischen Datenträgern das Verbraucherwiderrufsrecht für Waren gilt, über das der Verkäufer als … mehr lesen

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, 1361 Wörter

Kündigungsschutzrecht

Mitgliedschaft in Online-Partner-Börse: Kündigung per E-Mail zulässig – anderslautende AGB unwirksam

Die Klausel führe dazu, dass Verbrauchern unklar sei, wie sie ihre Mitgliedschaft kündigen könnten. Während z. B. die Kündigung per Telefax erlaubt sei, sollte die Kündigung in … mehr lesen

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, 1016 Wörter

Kaufrecht

Facebook-Marketplace: Wie attraktiv ist der Marktplatz für deutsche Händler?

Daraus folgt: Um nicht gegen die Nutzungsbedingungen von Facebook zu verstoßen, sollten Händler sich an die strengeren Anforderungen der Handelsrichtlinie halten und die dort genannten … mehr lesen

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, 2063 Wörter

Internetrecht

Auf dem Abmahnradar: OS-Link / Zutaten Eierlikör / falsches Impressum / fehlende Datenschutzerklärung / PU-Leder / fehlende Widerrufsbelehrung / Markenrecht: …

Die fehlende Datenschutzerklärung war zuletzt in Sachen Abmahnfähigkeit umstritten, da hier der Wettbewerbsbezug fehlte. in letzter Zeit haben aber einige Gerichte die Abmahnfähigkeit … mehr lesen

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, 1 Leser, 1896 Wörter

Lebensmittelrecht

Verpackungsgesetz – Die 15 wichtigsten Fragen

Das VerpackG verpflichtet alle „Hersteller“, die erstmals Verpackungen in Verkehr bringen zu einer Teilnahme bei einem Dualen System und zur Registrierung bei der neuen Zentralen Stelle … mehr lesen

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, 1 Leser, 1012 Wörter

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