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Artikel von It-Recht-Kanzlei.de

Heute
AGB-Recht

LG Nürnberg-Fürth: Fernabsatzrechtliches Widerrufsrecht gilt auch bei Lieferung und Montage von Treppenliften

Ein Widerrufsrecht im Hinblick auf die Bestellung des Kunden besteht nicht, da die Treppenlifteinheit insbesondere was die Länge und Befestigung der Laufschiene angeht, nicht vorgefertigt … mehr lesen

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, 629 Wörter

Heute
Arbeitsrecht

LG FFM: Weitreichende Auskunftsansprüche gegen Instagram bei Fake-Accounts

Sie begehrte daher weitergehende Auskunft insbesondere über die IP-Adressen, die von dem Nutzer für das Hochladen und Versenden des Videos und der Bilddatei, sowie das Versenden der … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 809 Wörter

Heute
Internetrecht

Pflicht zur mehrsprachigen Online-Kennzeichnung von Textilien im Fernabsatz?

Ermöglicht ein deutscher Online-Händler durch das Angebot des Warenversandes in einen anderen Mitgliedsstaat Verbrauchern aus jenem Staat also die physische Inbesitznahme von Textilien, … mehr lesen

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, 814 Wörter

Heute
Verkehrsrecht

Vorsicht bei der Anmeldung im Batteriemelderegister: Auf die richtige Batterieart kommt es entscheidend an

Unter Industriebatterien und -akkumulatoren fallen ferner Batterien und Akkumulatoren für Fahrzeuge mit Elektroantrieb, wie Autos, Rollstühle, Fahrräder, Flughafenfahrzeuge und … mehr lesen

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, 2653 Wörter

Heute
Verbraucherschutzrecht

Briefwerbung an Verbraucher - was müssen Händler hier beachten?

Der Gesetzgeber stuft die Briefwerbung grundsätzlich als zulässig ein, für den rechtskonformen Versand von Briefwerbung sind allerdings die wettbewerbsrechtlichen und datenschutzrechtlichen … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 1709 Wörter

Heute
eBay

Der Grundpreis auf eBay: Wer sich auf die Grundpreisangabe durch eBay verlässt, riskiert abgemahnt zu werden!

Auf der Plattform eBay gibt es eine Vielzahl von Darstellungsmöglichkeiten der Artikel, wobei oftmals der Gesamtpreis genannt wird und damit die Grundpreisangabepflicht für den Händler … mehr lesen

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, 976 Wörter

AGB-Recht

Auf dem Abmahnradar: Verstoß Pfandpflicht / OS-Link / eBay-Garantie / Garantiewerbung / Teilieferungsklausel / Grundpreise / versicherter Versand / Bilderklau

Tipp: Umfangreiche rechtliche Informationen zum Thema finden Sie in diesem Beitrag und hier. ebay-Garantie: Die Abmahnung wegen unzulässiger Garantiewerbung wird ja, auch vom IDO, rauf und … mehr lesen

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, 2527 Wörter

Markenrecht

Tricky: Markenrechtsverletzung durch Verwendung von Vornamen wie SAM & Co.

Nach der Rechtsprechung des Senats liegt eine beeinträchtigende Benutzung des Zeichens vor, wenn es durch den Dritten markenmäßig oder - was dem entspricht - als Marke verwendet wird und … mehr lesen

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, 2971 Wörter

Wettbewerbsrecht

Grundsätze zur Werbung mit reduzierten „Set-Preisen“

Weil es Händlern demnach untersagt ist, mit Preisvorteilen zu werben, die tatsächlich nicht bestehen, ist für die Werbung mit einem reduzierten Set-Preis essentiell, dass der gesenkte … mehr lesen

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, 788 Wörter

AGB-Recht

BGH: Grundpreis für Kaffeepulver in Kaffeekapseln verpflichtend

Der BGH urteilte, dass das in Kaffeekapseln enthaltene Kaffeepulver nach Gewicht angeboten wird, weil eine gesetzliche Pflicht zur Angabe des Nettogewichts für Kaffeepulver nach der LMIV … mehr lesen

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, 1017 Wörter

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