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Neue Artikel von Internet-Law.de

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Markenrecht
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Markenrechtsverletzung durch Amazon-Suchmaschine

Der BGH geht dabei davon aus, dass Amazon als Verantwortlicher für die seiteninterne Suchmaschine Marken als Schlüsselwörter im Rahmen seiner eigenen kommerziellen Kommunikation benutzt, … mehr lesen

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Internetrecht
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Twitter sperrt meinen Account für zwölf Stunden

Mit zweierlei Maß messen ist nicht demokratisch, sondern genau das, was man an den anderen kritisiert. geh endlich sterben, stadler und friß deine eigene medizin. „Mein Tweet bewegt sich … mehr lesen

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Haftungsrecht
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Störerhaftung jetzt auch im Datenschutzrecht?

Mithin leistet man nach der Logik des EuGH also bereits durch das bloße Einstellen von Inhalten in ein soziales Netzwerk einen kausalen Beitrag für eine sich anschließende Datenverarbeitung … mehr lesen

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Internetrecht
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Was bedeutet die Datenschutzgrundverordnung für Blogger und Webseitenbetreiber?

Möglicherweise wird die DSGVO beim Thema Werbung/Marketing sogar eine deutlich liberalere Praxis etablieren, als dies bisher in Deutschland der Fall war. Denn Art. 6 Abs. 1 f) DSGVO … mehr lesen

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, 659 Wörter

Streitschlichtung
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OLG Hamburg bestätigt Urteil im Streit um Böhmermann-Gedicht

Für die einzelnen Verse des Gedichts ist danach ausschlaggebend, ob ein sachlicher Gehalt mit Bezug zu der Kritik am Kläger erkennbar ist und dieser sachliche Gehalt ausreicht, den in der … mehr lesen

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, 677 Wörter

Internetrecht
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Schränkt die Datenschutzgrundverordnung Meinungsäußerungen im Internet ein?

Der europäische Gesetzgeber hat mit Schaffung der DSGVO, soweit sie einen schematischen Vorrang des Datenschutzes vor der Meinungsfreiheit postuliert, gegen die Grundrechtecharta verstoßen. mehr lesen

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, 1 Leser, 921 Wörter

Datenschutzrecht
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Das Spannungsverhältnis von Datenschutz und Meinungsfreiheit

Haushaltsausnahme für Privatpersonen auszuweiten, sondern vielmehr darüber, veröffentlichte Informationen ganz generell vom Anwendungsbereich des Datenschutzrechts auszunehmen. M. E. ist es … mehr lesen

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, 1 Leser, 579 Wörter

Datenschutzrecht
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Das Spannungsverhältnis von Meinungsfreiheit und Datenschutz

Ich sehe das Spannungsfeld und bin ebenfalls der Meinung, es muss eine sinnvolle Lösung her. „Aus meiner Sicht wäre es ganz allgemein sinnvoll, Meinungsäußerungen und die Berichterstattung … mehr lesen

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Es geht um mehr als um weitere vier Jahre GroKo

Die grossen Linien liegen weiterhin auf dem Tisch und es gibt keinen Grund anzunehmen, dass die neue GroKo hier besser abschneiden wird als die alte. „Auf die erste große Koalition der … mehr lesen

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Domainrecht
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Landgericht Köln verurteilt AFD-kritischen Blogger wegen Domain „wir-sind-afd.de“

Das Landgericht Köln hat den Inhaber von wir-sind-afd. de, der unter der Domain ein AfD-kritisches Angebot betreibt, zur Unterlassung der Registrierung und Freigabe der Domain verurteilt . mehr lesen

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