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Artikel 11 - 20 von Hannusch.net

Persönlichkeitsrecht

Untersagte Bild­bericht­erstattung: Auch Veränderung eines Bildausschnitts in Folgebericht stellt Verstoß gegen Verbot der Bild­bericht­erstattung dar

Auf ihren Antrag hin wurde der Beschwerdeführerin durch einstweilige Verfügung untersagt, sie "im Zusammenhang mit der Suche nach den G 20-Verbrechern durch Bekanntgabe ihres nachfolgend … mehr lesen

hannusch.net | Lübben

, 758 Wörter

Verfassungsrecht

Baden-württembergische und hessische Regelungen zur automatisierten Kraft­fahr­zeug­kenn­zeichen­kontrolle in Teilen verfassungswidrig

Die Regelungen zur Kraftfahrzeugkennzeichenkontrolle greifen nach den Maßstäben, die das Bundesverfassungsgericht in seinem am gleichen Tag veröffentlichten Beschluss zu entsprechenden … mehr lesen

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, 1472 Wörter

Verwaltungsrecht

Tätowierungen grundsätzlich kein Hinderungsgrund bei Einstellung in den Polizeidienst

Im zugrunde liegenden Fall hatte die Berliner Polizei einen Bewerber für die Einstellung in den mittleren Polizeidienst wegen seiner großflächigen, beim Tragen von Sommeruniform sichtbaren … mehr lesen

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, 3 Leser, 439 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Verwaltungsrecht

Approbation eines Arztes darf nicht wegen Abrechnungs­betrugs widerrufen werden

Der Kläger des zugrunde liegenden Falls ist approbierter Arzt und seit 1994 als Chefarzt der Kardiologischen Abteilung eines Hamburger Krankenhauses tätig. Über einen Zeitraum von vier … mehr lesen

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, 517 Wörter

Familienrecht

Reiseveranstalter haftet für Sturz eines 5 ½-jährigen Kindes aus ungesichertem Hochbett

So haben die Eltern die von den ungesicherten Hochbetten ausgehende Gefahr erkannt und dem insofern Rechnung getragen, dass die ungesicherten Hochbetten den älteren Kindern zugeteilt wurden. mehr lesen

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, 764 Wörter

Mietrecht

Eigen­bedarfs­kündigung kann auch gegenüber sozial schlechter gestellten Mietern gerechtfertigt sein

Beide Zeugen hätten übereinstimmend ausgesagt, dass der Kläger bereits seit seinem Erststudium in München und auch noch nach seinem Zweitstudium das Ziel verfolgt habe, in München seinen … mehr lesen

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, 824 Wörter

Baurecht

Schleswig-Holsteinisches OVG fordert neue Bemessungsmaßstäbe für Erhebung von Zweit­wohnungs­steuern in Schleswig-Holstein

Als alternativer Steuermaßstab komme in Betracht, den bisher maßgeblichen Mietwert durch Berücksichtigung von Baujahr und Lage der Immobilien zu modifizieren, eine Schätzung aufgrund von … mehr lesen

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, 559 Wörter

Arbeitsrecht

BAG erbittet Vorabentscheidung zur Wirksamkeit eines Kopftuchverbots

Ist eine allgemeine Anordnung in der Privatwirtschaft, die auch das Tragen auffälliger religiöser Zeichen verbietet, aufgrund der von Art. 16 der Charta der Grundrechte der Europäischen … mehr lesen

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, 466 Wörter

Mietrecht

Keine verspätete Rückgabe der Mietsache durch Zurücklassen einiger befüllter Kisten in gemeinschaftlich genutzter Büroküche

Nutzen der Vermieter und der Mieter die angemieteten Büroräume gemeinsam, so liegt in dem Zurücklassen befüllter Kisten in der gemeinschaftlich genutzten Büroküche keine verspätete Rückgabe … mehr lesen

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, 454 Wörter

Krankenversicherungsrecht

Krankenkasse muss Kosten für Nadel­epilations­behandlung zur Entfernung von Barthaaren von Transsexuellen übernehmen

Das Sozialgericht Hannover folgte in seiner Entscheidung der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, wonach transsexuelle Versicherte gegen die gesetzliche Krankenversicherung Anspruch auf … mehr lesen

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, 419 Wörter

Rechtsuniversum-Ranking von Hannusch.net

#306
Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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