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Neue Artikel von Hannusch.net

Versicherungsrecht
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Versicherter muss Vorwegzahlungen auf Verletztengeld bei nachträglicher Feststellung des Nichtbestehens des Anspruchs an Berufs­genossen­schaft erstatten

Eine erneute Arbeitsunfähigkeit im Juni 2016 wegen einer Sehnenruptur im rechten Schultergelenk sei unfallunabhängig eingetreten; der Kläger habe für die Dauer dieser Arbeitsunfähigkeit … mehr lesen

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, 476 Wörter

Erbrecht
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Zu Lebzeiten auf den Sohn übertragener land­wirtschaftlicher Hof bleibt bei Berechnung des Pflichtteils der Ehefrau unberücksichtigt

Den Miterben, die nicht Hoferben geworden sind, steht vorbehaltlich anderweitiger Regelung durch Übergabevertrag oder Verfügung von Todes wegen an Stelle eines Anteils am Hof ein Anspruch … mehr lesen

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, 1 Leser, 968 Wörter

Grundstücksrecht
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BFH zur Entschädigungszahlung für Überspannung eines Grundstücks mit Stromleitung

Der Steuerpflichtige erzielte keine Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung, denn es wird nicht die zeitlich vorübergehende Nutzungsmöglichkeit am Grundstück vergütet, sondern die … mehr lesen

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, 396 Wörter

Verwaltungsrecht
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Verwaltungsgericht Berlin ordnet streckenbezogene Diesel-Fahrverbote in Berlin an

Das Land Berlin ist verpflichtet, den Luftreinhalteplan für Berlin bis spätestens 31. März 2019 so fortzuschreiben, dass dieser die erforderlichen Maßnahmen zur schnellstmöglichen … mehr lesen

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, 470 Wörter

Baurecht
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Anbau von Cannabis ausschließlich zum Eigenkonsum führt nach belegter Abstinenz hier zur Bewährungsstrafe

Weiter war zu seinen Gunsten zu berücksichtigen, dass aufgrund des langjährigen Missbrauchs von Marihuana von einer psychischen Abhängigkeit zur Tatzeit auszugehen ist. Es konnten auch … mehr lesen

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, 1 Leser, 747 Wörter

Medizinrecht
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Vergütungen für Tätigkeit als "Lehrarzt" nicht steuerfrei

Nach Ansicht des Gerichts habe aber keine begünstigte Nebentätigkeit vorgelegen, weil es an einer inhaltlichen, zeitlichen und organisatorischen Trennung der "hauptberuflichen" Tätigkeit … mehr lesen

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, 395 Wörter

Arbeitsrecht
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EuGH zum Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub auch für Zeit des Elternurlaubs

Unter diesen Umständen kommt der Gerichtshof zu dem Ergebnis, dass in einem Fall wie dem des Ausgangsverfahrens der Zeitraum des Elternurlaubs, den der betreffende Arbeitnehmer während des … mehr lesen

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, 785 Wörter

Heimrecht
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BGH zum Entgeltanspruch eines Pflegeheimbetreibers beim vorzeitigen Heimwechsel

Der Beklagte hat das für die zweite Februarhälfte 2015 vereinnahmte Heimentgelt gemäß § 812 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 BGB zurückzuerstatten, da die Zahlungspflicht des Klägers mit dem Tag seines … mehr lesen

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, 1739 Wörter

Strafrecht
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Zugriff auf Telefon­verbindungs­daten auch im Rahmen von Ermittlungen zu "nicht schweren" Straftaten möglich

Der Gerichtshof stellt insoweit fest, dass, was den Zweck der Verhütung, Ermittlung, Feststellung und Verfolgung von Straftaten anbelangt, dieser nach dem Wortlaut der Richtlinie nicht auf … mehr lesen

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, 1 Leser, 1150 Wörter

Kaufrecht
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BFH: Gewinn aus Verkauf einer zeitweilig bewohnten Zweitwohnung unterliegt nicht der Einkommenssteuer

Der Gewinn aus dem Verkauf einer Zweitwohnung, die nur zeitweilig etwa zum Zwecke des Ferienaufenthalts genutzt wird, unterliegt gemäß § 23 Abs. 1 Nr. 1 Satz 3 des … mehr lesen

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, 489 Wörter

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Anspruch · Urteil · Lübben · Holger Hannusch · Oberlandesgericht · Beklagte · Frankfurt · Main · Beklagten · Euro · Daten · Nordrhein-Westfalen · Friedensstr · Gerichtshof · Verwaltungsgericht · Patienten · Parlaments · Antragsteller · Behandlung · Holger · Berlin · Arbeitsunfall · Berlin-Brandenburg · Hannusch · Stadt · Gericht · Arbeitgeber

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