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Artikel von Hannusch.net

Tarifvertragsrecht

Ostersonntag ist ein hoher Feiertag im Sinne des Manteltarifvertrags

Er begehrt mit seiner Klage 282,56 Euro weitere Feiertagsvergütung, die der Differenz zwischen Sonntagszuschlag und dem Zuschlag in Höhe von 200 % entspricht, sowie die Feststellung, dass … mehr lesen

hannusch.net | Lübben

, 482 Wörter

Allgemeines Recht

Film "Das Leben des Brian" darf an Karfreitag auf Veranstaltung gezeigt werden

Die Landeshauptstadt Stuttgart wurde im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, dem Antragsteller unter der Auflage geschlossener Türen und Fenster eine Befreiung vom Verbot des … mehr lesen

hannusch.net | Lübben

, 428 Wörter

Architektenrecht

Genehmigtes Aufstellen eines Halte­verbots­schildes: Privates Bau- und Umzugsunternehmen haftet für Sturz eines Fußgängers über Schildsockel

Das private Bau- oder Umzugsunternehmen werde aber nicht als Verwaltungshelfer und damit nicht als Beamter im haftungsrechtlichen Sinn tätig, wenn es aufgrund einer behördlichen Genehmigung … mehr lesen

hannusch.net | Lübben

, 521 Wörter

Arbeitsrecht

Wechsel zu sachgrundloser Befristung bei verbundenen Unternehmen kann rechtsmissbräuchlich sein

Schließt ein mit einem anderen Arbeitgeber rechtlich und tatsächlich verbundener Arbeitgeber mit einem zuvor bei dem anderen Arbeitgeber befristet beschäftigten Arbeitnehmer einen … mehr lesen

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, 231 Wörter

Allgemeines Recht

Erhöhte Lebensmittelkosten wegen Bulimie stellen keine außergewöhnlichen Belastungen dar

Im hier vorliegenden Fall machten die Kläger für das Streitjahr 2015 krankheitsbedingte Mehraufwendungen für Lebensmittel in Höhe von insgesamt 4. 160 € als außergewöhnliche Belastungen … mehr lesen

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, 305 Wörter

Wohnungseigentumsrecht

Verbot der kurzzeitigen Vermietung von Eigentumswohnungen bedarf Zustimmung aller Wohnungseigentümer

Denn es verengt die zuvor weite Zweckbestimmung der Einheiten und schränkt das in § 13 Abs. 1 WEG gewährleistete Recht jedes einzelnen Wohnungseigentümers, mit seinem Sondereigentum nach … mehr lesen

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, 1060 Wörter

Schadensrecht

Kein Versicherungsschutz durch Voll­kasko­versicherung bei Schäden durch Überfahren einer Bodenschwelle

Maßgeblich für die Annahme eines Betriebsschadens sei, ob es sich bezogen auf die beabsichtigte konkrete Verwendung des Fahrzeugs um ein vorhersehbares oder um ein außergewöhnliches … mehr lesen

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, 512 Wörter

Internetrecht

Abwarten einer EuGH-Entscheidung: BGH setzt Verfahren gegen Facebook wegen Verstößen gegen Datenschutzrecht aus

Das Oberlandesgericht hat dem Gerichtshof der Europäischen Union in diesem Verfahren, in dem es um den "Gefällt mir"-Button von Facebook geht, die Frage zur Vorabentscheidung vorgelegt, ob … mehr lesen

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, 1108 Wörter

Krankenversicherungsrecht

Krankenhäuser müssen Krankenkassen Umsatz­steuer­zahlungen auf Arznei­mittel­zubereitungen erstatten

Haben Krankenhäuser und Krankenkassen vereinbart, in Kranken­haus­apotheken an Versicherte abgegebene Arznei­mittel­zubereitungen mit Nettopreisen zuzüglich der jeweils geltenden … mehr lesen

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, 815 Wörter

Verwaltungsrecht

Vertretung durch Lohn­steuer­hilfe­verein im Verfahren wegen sozialrechtlichem Kindergeld unzulässig

Die selbstständige Erbringung außergerichtlicher Rechtsdienstleistungen ist nur in dem Umfang zulässig, in dem sie durch dieses Gesetz oder durch oder aufgrund anderer Gesetze erlaubt wird. … mehr lesen

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, 508 Wörter

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Urteil · Anspruch · Aktuelle · Lübben · Beschluss · Holger Hannusch · Entscheidung · Gerichtshof · Oberlandesgericht · Verwaltungsgericht · Finanzgericht · Amtsgericht · Aufwendungen · Kosten · Klägerin · Mieter · Beklagten · Berlin-Brandenburg · Aktenzeichen · Leistungen · Frankfurt · Main · Europäischen · Bundesgerichtshof · Kind · Friedensstr

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Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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