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Artikel 31 - 40 von Haerlein.de

Wohnungseigentumsrecht

BGH entscheidet: Wohnungseigentümer können einheitlichen Einbau von Rauchwarnmeldern in allen Wohnungen beschließen, auch in denen

.... bereits Rauchwarnmelder von den Eigentümern angebracht worden sind. Mit Urteil vom 07. 12. 2018 – V ZR 273/17 – hat der unter anderem für das Wohnungseigentumsrecht zuständige V. wie … mehr lesen

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, 516 Wörter

Familienrecht

Eltern eines an Diabetes mellitus Typ I erkrankten Kindes sollten wissen, dass ihr Kind, zur Ermöglichung des Kindergartenbesuchs, Anspruch

.... auf die Übernahme der Kosten für eine Integrationskraft zur Beobachtung und Beaufsichtigung im Kindergarten haben kann. Mit Beschluss vom 8. 11. einen Regelkindergarten nicht besuchen … mehr lesen

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, 3 Leser, 249 Wörter

Bußgeldrecht

Autofahrer sollten wissen, dass zum Nachweis eines Geschwindigkeitsverstoßes eine bloße polizeiliche Schätzung

Darauf hat das Amtsgericht Dortmund mit Urteil vom 06. 02. der Autofahrer sein Geständnis, zu schnell gefahren zu sein, widerruft. mehr lesen

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, 239 Wörter

Baurecht

BGH entscheidet wann die Gefahr einer Schimmelpilzbildung in der Mietwohnung wegen in den Außenwänden des Gebäudes

Mit Urteilen vom 05. 12. 2018 – VIII ZR 271/17 und VIII ZR 67/18 – hat der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. mehr lesen

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, 1 Leser, 322 Wörter

Familienrecht

Wichtig zu wissen für Eheleute, die sich nach der Trennung und Scheidung nicht einigen können, wer den Hund bekommt, der

.... während der Ehe gemeinsam von ihnen angeschafft worden ist. Mit Beschluss vom 16. 08. 2018 – 11 WF 141/18 – hat der 11. mehr lesen

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, 1 Leser, 304 Wörter

Arzthaftungsrecht

Patienten sollten wissen, dass, wenn sich voll beherrschbare allgemeine Behandlungsrisiken verwirklichen und zur

Zuzurechnen sind dem voll beherrschbaren Risiko beispielsweise, der ordnungsgemäße Zustand eines verwendeten Tubus, die Funktionstüchtigkeit des eingesetzten Narkosegeräts, die Reinheit des … mehr lesen

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, 3 Leser, 279 Wörter

Grundstücksrecht

Die bloße Möglichkeit, von Überwachungskameras des Nachbarn erfasst zu werden, kann im konkreten Einzelfall auch

Darauf hat das Amtsgericht München mit Urteil vom 22. 11. auf Beseitigung der Überwachungskameras abgewiesen. für sich genommen nicht ausreiche, um einen entsprechenden Überwachungsdruck zu … mehr lesen

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, 359 Wörter

Bußgeldrecht

Was Autofahrer, die hinter einem Fahrschulfahrzeug fahren, wissen und beachten sollten

Mit Urteil vom 02. 11. 2018 – 13 S 104/18 – hat die 13. auf Seiten des Auffahrenden in der Regel ein Sorgfaltsverstoß gegen § 4 Abs. 1 S. 1 Straßenverkehrs-Ordnung verbleibt. mehr lesen

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, 2 Leser, 238 Wörter

Kaufrecht

Dieselgate – LG Frankfurt entscheidet: Käufer eines vom Abgasskandal betroffenen VW Touran hat Schadensersatzanspruch gegen VW AG

.... wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung. Mit Urteil vom 12. 11. 2018 – 2-33 O 192/18 – hat die 33. mehr lesen

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, 492 Wörter

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