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Artikel von Haerlein.de

Bußgeldrecht

Autofahrer sollten wissen, dass sich ein Blitzer auch in einem an der Straße abgestellten Anhänger befinden und

.... aus diesem heraus eine Geschwindigkeitsmessung erfolgen kann. Mit Beschluss vom 12. 03. auch aus einem - damals noch nicht existierenden - Enforcement Trailer heraus erfolgen darf. mehr lesen

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, 227 Wörter

Reiserecht

Was Fluggäste wissen sollten, wenn es bei einem Flug von einem Flughafen in der EU mit Umsteigen zu einer Verspätung erst

.... bei einem Anschlussflug mit Abflug- und Zielort in einem Drittstaat gekommen ist. Mit Urteil vom 11. 07. auch dann Anspruch auf eine Ausgleichsleistung nach Art. 7 Abs. 1 … mehr lesen

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, 315 Wörter

Arbeitsrecht

Was Arbeitnehmer beachten sollten, wenn das Arbeitsverhältnis durch Aufhebungsvertrag beendet wird

Mit Urteil vom 15. 05. auch der Abschluss eines Aufhebungsvertrages nach § 159 Abs. 1 N. 1 Sozialgesetzbuch Drittes Buch eine Sperrzeit zur Folge haben kann, für deren Dauer der Anspruch … mehr lesen

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, 1 Leser, 278 Wörter

Bußgeldrecht

Autofahrer sollten wissen, dass, wenn sie mit einem Gerät des Typs TraffiStar S 350 geblitzt worden sind, die

Geschwindigkeitsmessung unverwertbar ist vor saarländischen Gerichten bzw. Mit Urteil vom 05. 07. die sog. mehr lesen

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, 372 Wörter

Immobilienrecht

Staat ist, wenn er das Eigentum von Bürgern verwahrt, verpflichtet, dieses zu schützen gegen Zerstörung, Beschädigung

.... sowie Verlust und bei schuldhafter Verletzung dieser Pflicht schadensersatzpflichtig. Mit Urteil vom 29. 05. 2019 – 11 U1/19 – hat der 11. mehr lesen

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, 258 Wörter

Kaufrecht

BGH entscheidet: Kaufen Verbraucher im Internet eine Matratze, steht ihnen auch nach Entfernung der Schutzfolie

Begründet hat der Senat dies damit, dass die Ausnahmeregelung des § 312g Abs. 2 Nr. nach Rücksendung von dem Unternehmer mittels einer Behandlung, wie einer Reinigung oder einer … mehr lesen

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, 446 Wörter

Arbeitsrecht

ArbG Gießen entscheidet: Arbeitgeber die zur Entfernung unliebsamer Betriebsratsmitglieder Kündigungsgründe fingieren

Mit Urteil vom 10. 05. 2019 – 3 Ca 433/17 – hat die 3. gesamtschuldnerisch zur Zahlung von 20. 000 Euro an das Betriebsratsmitglied verurteilt. mehr lesen

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, 2 Leser, 215 Wörter

Allgemeines Recht

, 2 Leser, 420 Wörter

Arbeitsrecht

Arbeitnehmer sollten wissen, dass auch nach Verlassen des direkten Arbeitsweges Unfallversicherungsschutz

.... dann vorliegt, wenn dies der versicherten Beschäftigung zuzurechnen ist. Mit Urteil vom 16. 05. 2019 – S 19 U 123/18 – hat das Sozialgericht Osnabrück in einem Fall, in dem eine bei … mehr lesen

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, 1 Leser, 235 Wörter

Reiserecht

Was Fluggäste wissen sollten, wenn ihr gebuchter Flug annulliert worden ist und der neue Flug

Ist die Anwendbarkeit der Fluggastrechteverordnung Nr. 261/2004 - FluggastrechteVO) nach Art. mehr lesen

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, 407 Wörter

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