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Artikel von Fe-Ls.de

Versicherungsrecht

Es kann jedem von uns beim Autofahren passieren: einen Moment nicht aufgepasst und die rote Ampel übersehen – schon ist es passiert. Der Vordermann bremst, man …

Aber auch Aufwendungen für eine Haushaltshilfe oder bei schwereren Unfällen Kosten für Umbaumaßnahmen des Privathaushalts, welche aufgrund der erlittenen Verletzungen notwendig werden, … mehr lesen

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, 1 Leser, 498 Wörter

AGB-Recht

Mietwagen-App "UBER Black" unzulässig Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Vermittlung von Mietwagen über die App "UBER Black" unzulässig ist.

Die maßgeblichen Vorschriften lauten: § 49 Abs. 4 PBefG lautet: 1 Verkehr mit Mietwagen ist die Beförderung von Personen mit Personenkraftwagen, die nur im ganzen zur Beförderung gemietet … mehr lesen

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, 783 Wörter

Forderungsbeitreibung

Rundfunkbeitrag ist mit Unionsrecht vereinbar Der Gerichtshof der Europäischen Union hat entschieden, dass der deutsche Rundfunkbeitrag mit dem Unionsrecht …

Es war daher nicht erforderlich, die Kommission von dieser Änderung als Änderung einer bestehenden Beihilfe zu unterrichten . Änderungen führten zu keiner wesentlichen Erhöhung der … mehr lesen

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, 704 Wörter

Verwaltungsrecht

Kein Anspruch auf Legalisierung von Cannabis Das Verwaltungsgericht Berlin hat eine auf die Freigabe von Cannabis gerichtete Klage abgewiesen.

Ebenso wenig könne insoweit eine durch die "Untätigkeit" der Bundesregierung verursachte Rechtsverletzung des Klägers festgestellt werden . § 1 Abs. 2 Satz 2 BtMG erlaube der … mehr lesen

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, 510 Wörter

Verkehrsrecht

Ein echter „Klassiker“, den viele Unfallgeschädigte bereits selbst erlebt haben: Ein Unfall am Parkplatz durch den Kollegen, der zusichert, alles werde …

Angesichts der immer komplexer werdenden Rechtsprechung zu den verschiedensten Schadenpositionen ist die Abwicklung eines Verkehrsunfallschadens für jeden, der nicht gerade über ausgeprägte … mehr lesen

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, 610 Wörter

Familienrecht

Im Fall einer Trennung von Ehegatten kommt es immer wieder zu typisch wiederkehrenden Fallkonstellationen. Ein solches Thema ist zum Beispiel die Frage, wem …

Wie immer in der Juristerei gibt es aber keinen Grundsatz ohne Ausnahme: Lässt sich besonderen Umständen entnehmen, dass die Ehegatten von einer Mitberechtigung des Nicht-Kontoinhabers … mehr lesen

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, 591 Wörter

Internetrecht

Urteil des EuGH vom 05.06.2018 und Entschließung der DSK vom 06.06.2018. Der Betrieb von Facebook-Fanpages ist unzulässig!

Neben den diversen Anforderungen, die Unternehmen, Gemeinden und Vereine gleichermaßen treffen, zählt die Nutzung von Facebookseiten zu den aktuellsten Fragestellungen, mit denen sich … mehr lesen

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, 1 Leser, 1294 Wörter

Gebrauchsrecht

Die Tage werden wieder kürzer und das eigene Fahrzeug ist einer höheren Verschmutzung auf den Straßen ausgesetzt. Grund genug, sich dem Thema Autowaschanlage …

Haftungsfragen, die sich gewaschen haben – Aktuelle Rechtsprechung und die generelle Beweislast rund um das Thema Waschstraße Die Tage werden wieder kürzer und das eigene Fahrzeug ist einer … mehr lesen

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, 585 Wörter

Mietrecht

In der Geschäftsraummiete bestehen keine gesetzlichen Vorgaben für die Durchführung einer Mieterhöhung. Dies ist nicht erforderlich, da der …

Als genehmigt gelten nach § 4 PrKV Gleitklauseln in Mietverträgen, wenn die Entwicklung der Miete an die Änderung eines vom Statistischen Bundesamt oder von einem Statistischen Landesamt … mehr lesen

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, 556 Wörter

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Änderung · Versicherung · Vermittlung · Nutzer · Betrieb · Forderungen · Vereinbarung · Mietwagen · Betreiber · Insights · Rundfunkbeitrag · Miete · Bestimmungen · Haftungsfragen · Kanzlei · Gerichtshof · Black · Anlage · Frage · Sender · Mieterhöhung · Personenschaden · Rechtsprechung · Trennung · Unionsrecht · Ampel · Waschanlage · Ehegatten · Rundfunkgebühr

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Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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