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Artikel von Exner-Rechtsanwaelte.de

Wirtschaftsrecht

Neues Geschäftsgeheimnisgesetz setzt EU-Richtlinie um

Das neue Gesetz will Unternehmen besser gegen die Verletzung von Geschäftsgeheimnissen schützen und ihre zivilrechtlichen Ansprüche auf Unterlassung, Vernichtung und Schadensersatz stärken. … mehr lesen

exner-rechtsanwaelte.de | Dessau

, 2 Leser, 395 Wörter

Arbeitsrecht

Anforderungen an den sachlichen Grund bei einer Projektbefristung

Ein vorrübergehender Beschäftigungsbedarf kann sowohl durch einen vorübergehenden Anstieg des Arbeitsvolumens bei den Daueraufgaben des Arbeitgebers entstehen als auch durch die Übernahme … mehr lesen

exner-rechtsanwaelte.de | Dessau

, 578 Wörter

Kaufrecht

Gebrauchtwagenkauf – Mängelhaftung des Verkäufers

Durch die Nutzung seines Firmennamens an prominenter Stelle auf dem Internetinserat, sein Auftreten als derjenige, der für die Mängel am Auspuff und den Dichtungen einstehen wolle, und die … mehr lesen

exner-rechtsanwaelte.de | Dessau

, 1 Leser, 642 Wörter

Arbeitsrecht

Nicht weisungsabhängige Lohn- und Finanzbuchhalterin übt sozialversicherungspflichtige Beschäftigung aus

Die DRV Bayern Süd hatte von dem Betrieb im Hinblick auf die Tätigkeit der Buchhalterin in den Jahren von 2013 bis 2015 Sozialversicherungsbeiträge von mehr als 20. 000 Euro nachgefordert – … mehr lesen

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, 435 Wörter

Gesellschaftsrecht

Gerichtliche Zuständigkeit bei Kündigung eines Fremdgeschäftsführers

Weiterhin heißt es im Dienstvertrag; „Die Rechte und Pflichten der Geschäftsführerin und der Umfang ihrer Entscheidungsbefugnisse ergeben sich aus dem für die Gesellschaft bestehenden … mehr lesen

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, 782 Wörter

Insolvenzrecht

Insolvenzrechtlicher Rang eines Abfindungsanspruchs nach §§ 9, 10 KSchG

Macht erst der Insolvenzverwalter einen Antrag auf Auflösung des Arbeitsverhältnisses nach § 9 KSchG rechtshängig und löst das Gericht das Arbeitsverhältnis daraufhin auf, ist der Anspruch … mehr lesen

exner-rechtsanwaelte.de | Dessau

, 538 Wörter

Erbrecht

Unwirksame Formulierung zur Erbeinsetzung im Testament

In einem vom OLG Köln entschiedenen Fall errichtete ein Ehepaar ein gemeinschaftliches privatschriftliches Testament, das u. a. folgenden Inhalt hatte: ,,Testament – Wir bestimmen … mehr lesen

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, 371 Wörter

Seniorenrecht

BGH: Weiterleben ist kein Schaden

Auch wenn ein Patient selbst sein Leben als lebensunwert erachten mag mit der Folge, dass eine lebenserhaltende Maßnahme gegen seinen Willen zu unterbleiben hat, verbietet die … mehr lesen

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, 676 Wörter

Arbeitsrecht

Elternzeit - Kürzung von Urlaubsansprüchen

Die Beklagte hat die Urlaubsansprüche der Klägerin aus den Jahren 2013 bis 2015 mit Schreiben vom 4 April 2016 wirksam gemäß § 17 Abs. 1 Satz 1 BEEG für jeden vollen Kalendermonat der … mehr lesen

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, 2 Leser, 535 Wörter

Verbraucherschutzrecht

Widerrufsrecht beim Online-Matratzenkauf

Wie bei einem Kleidungsstück könne davon ausgegangen werden, dass der Unternehmer in der Lage sei, die Matratze mittels einer Reinigung oder Desinfektion wieder verkehrsfähig zu machen, … mehr lesen

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, 824 Wörter

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#164
Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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