Exner-Rechtsanwaelte.de

Typ: Anwaltskanzlei

Adresse
Medicusstraße 1
06844 Dessau
Rechtliche Schwerpunkte:
Patentrecht
Datenschutzrecht
Arbeitsrecht
Wirtschaftsrecht
Verwaltungsrecht
Verkehrsrecht
Strafrecht
Sozialrecht
Mietrecht
Medizinrecht
Insolvenzrecht
Gesellschaftsrecht
Handelsrecht
Familienrecht
Erbrecht

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Neue Artikel von Exner-Rechtsanwaelte.de

Arbeitsrecht
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Fristlose Kündigung wegen heimlicher Aufnahme eines Personalgesprächs ist wirksam

Einem Arbeitnehmer, der zu einem Personalgespräch eingeladen wird und dieses Gespräch heimlich mit seinem Smartphone aufnimmt, kann wirksam fristlos gekündigt werden, so das Hess. LAG, … mehr lesen

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, 448 Wörter

Erbrecht
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Gültigkeit eines mit linker Hand geschriebenen Testaments eines Rechtshänders

Zur Begründung könne man sich aber auf die Aussage eines Zeugen stützen, der vorgetragen habe, dass der Erblasser das Testament vom 15. 06. 2015 persönlich mit seiner schreibungewohnten … mehr lesen

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, 1011 Wörter

Internetrecht
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Bundesgerichtshof zur Speicherung und Übermittlung personenbezogener Daten im Rahmen eines Arztsuche- und Arztbewertungsportals im Internet

Während sie bei den nichtzahlenden Ärzten dem ein Arztprofil aufsuchenden Internetnutzer die "Basisdaten" nebst Bewertung des betreffenden Arztes anzeigt und ihm mittels des eingeblendeten … mehr lesen

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, 841 Wörter

Bußgeldrecht
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Angabe einer nicht existierenden Person im Anhörungsbogen: Freispruch des Verkehrsteilnehmers

Auch die historische Auslegung der Norm ergebe, dass der Gesetzgeber in § 164 StGB nur die falsche Verdächtigung einer bestimmten existierenden Person unter Strafe stellen wollte; gerade … mehr lesen

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, 926 Wörter

Internetrecht
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Privatsphäre-Voreinstellungen: Facebook verstößt gegen deutsches Datenschutzrecht

Diese enthielten unter anderem vorformulierte Einwilligungserklärungen, wonach Facebook Namen und Profilbild der Nutzer "für kommerzielle, gesponserte oder verwandte Inhalte" einsetzen und … mehr lesen

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, 533 Wörter

Kündigungsschutzrecht
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Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes

Besteht im Zeitpunkt des Zugangs einer ordentlichen Kündigung ein Arbeitsverhältnis länger als 6 Monate und beschäftigt der Betrieb des Arbeitgebers mehr als 10 Arbeitnehmer in Vollzeit, … mehr lesen

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, 873 Wörter

Gesellschaftsrecht
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Wütende E-Mail als Rücktritt von einem Wettbewerbsverbot?

März 2016 wirksam den Rücktritt vom Wettbewerbsverbot erklärt, ist revisionsrechtlich nicht zu beanstanden. mehr lesen

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, 634 Wörter

Mietrecht
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EU-Datenschutzgrundverordnung und das Mietrecht

Auch wenn die Regelungen eigentlich gegen Internetgiganten wie Google, Facebook und Co. intendiert waren, betreffen diese auch Vermieter, denn auch diese erheben und verarbeiten Daten ihrer … mehr lesen

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, 476 Wörter

Internetrecht
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Einführung von Negativzinsen auf Geldanlagen für Privatkonten per AGB unzulässig

Das LG Tübingen hat am 26. 01. 2018, Az. 4 O 187/17, entschieden, dass die Einführung von Negativzinsen, wie sie die Volksbank Reutlingen für verschiedene Geldanlagen in laufende … mehr lesen

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, 357 Wörter

Datenschutzrecht
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Nachwirkender Sonderkündigungsschutz eines „stellvertretenden“ Datenschutzbeauftragten

Er gehörte aufgrund seiner Bestellung zum „stellvertretenden“ Datenschutzbeauftragten der Beklagten zu dem Personenkreis, der nach § 4f Abs. 3 Satz 5, 6 BDSG vor einer ordentlichen … mehr lesen

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, 735 Wörter

Grundstücksrecht
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Keine Erweiterung der Räum- und Streupflicht durch Gemeindesatzung

Die Klägerin nimmt als Arbeitgeberin aus übergegangenem Recht ihrer verunglückten Arbeitnehmerin/der Geschädigten die Beklagten als Gesamtschuldner auf Schadensersatz wegen … mehr lesen

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, 417 Wörter

Arbeitsrecht
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Keine Sperrzeit beim Arbeitslosengeld wegen Arbeitsaufgabe und Umzug zum Lebensgefährten

Es seien gewich­tige Umstände denkbar, die unabhängig vom fami­liären Status einen Umzug zum Partner als vernünftig erscheinen lassen, sodass kein Interesse bestehe, die Arbeitsaufgabe als … mehr lesen

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, 439 Wörter

Arbeitsrecht
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Wer darf eine Kündigung unterzeichnen?

Die Zurückweisung ist allerdings ausgeschlossen, wenn der Vollmachtgeber den anderen von der Bevollmächtigung in Kenntnis gesetzt hatte . Gemäß § 174 S. 2 BGB liegt ein In-Kenntnis-Setzen … mehr lesen

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, 762 Wörter

Mietrecht
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Entschädigung bei Verletzung des Benachteiligungsverbots bei der Wohnungsvergabe

Der Klägerin war es vorliegend gelungen, Indizien darzulegen und zu beweisen, die die Vermutung rechtfertigen, dass sie allein aufgrund ihres türkisch klingenden Namens, mithin ihrer … mehr lesen

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, 740 Wörter

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Hinweispflicht auf unverhältnismäßigen Reparaturaufwand bei altem PKW

Diese Pflicht hat die Beklagte verletzt, indem sie den Kläger nicht darauf hingewiesen hat, dass für die atypischen Motorgeräusche neben einem Defekt der Einspritzdüsen weitere Ursachen, … mehr lesen

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, 1049 Wörter

Arbeitsrecht
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Zulässigkeit des Einsatzes eines „Keyloggers“ durch den Arbeitgeber

Der Einsatz eines Software-Keyloggers, mit dem alle Tastatureingaben an einem dienstlichen Computer für eine verdeckte Überwachung und Kontrolle des Arbeit­nehmers aufgezeichnet werden, ist … mehr lesen

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, 709 Wörter

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Keine Anwendung des Sanierungserlasses auf Altfälle

Der so genannte Sanierungserlass, auf den die Klägerin ihren Antrag ausschließ­lich stützt, verstößt gegen den verfassungsrechtlichen Grundsatz der Gesetzmä­ßigkeiten der Verwaltung und ist … mehr lesen

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, 709 Wörter

Fahrerlaubnisrecht
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Neuerteilung der Fahrerlaubnis nach Trunkenheit im Verkehr

Der Auffassung, dass die Fahrerlaubnis nach strafgerichtlicher Entziehung wegen einer Trunkenheitsfahrt nur nach Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens neu erteilt werden … mehr lesen

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, 460 Wörter

Kaufrecht
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Reform der kaufrechtlichen Mängelhaftung zum 1.1.2018

Im Mittelpunkt steht die Änderung von § 439 BGB. „Hat der Käufer die mangelhafte Sache gemäß ihrer Art und ihrem Verwendungszweck in eine andere Sache eingebaut oder an eine andere Sache … mehr lesen

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, 394 Wörter

Steuerrecht
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Scheidungskosten bei Steuererklärung nicht mehr ansetzbar

Gemäß § 33 Il 4 EStG, der durch das AmtshilfeRLUmsG eingeführt wurde und erstmals für den Veranlagungszeitraum 2013 anzuwenden ist, sind Aufwendungen für die Führung eines Rechtsstreits vom … mehr lesen

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, 468 Wörter

Schlagworte der Rechtsquelle

Arbeitnehmer · Kläger · Klägerin · Arbeitgeber · Beklagte · Beklagten · Kündigung · Daten · März · News · Beteiligung · Verletzung · Arbeitgebers · Entschädigung · Senat · Berlin · Änderung · Deutschland · Wichtige · Mieter · Weisungen · Verkäufer · Vermieter · Oktober · Weisung · Wohnung · Euro · Antwortbeschluss · Rahmen · Zulässigkeit

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#205
Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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