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Neueste Artikel von Esche.de

Steuerrecht
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Berichtigung eines unrichtigen Steuerausweises durch Abtretung des Steuererstattungsanspruchs

Enthält sie einen konkreten Bezug zur der zu berichtigenden Rechnung und ist hinreichend klargestellt, dass der leistende Unternehmer über seine Leistung statt wie bisher mit … mehr lesen

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, 690 Wörter

Forderungsbeitreibung
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Abtretungsverbot bei Verschmelzung des Vertragspartners wirkungslos

Aber auch in einem solchen Fall, wenn also die Forderungsabtretung ausdrücklich ausgeschlossen ist, führt eine Verschmelzung z. B. des Auftragnehmers auf ein anderes Unternehmen dazu, dass … mehr lesen

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, 387 Wörter

Mietrecht
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Vermieterfreundliche Entscheidung des BGH bei nicht auszugswilligen Mietern

Gibt ein Mieter den von ihm gemieteten Geschäftsraum/ Wohnraum nach Beendigung des Mietverhältnisses nicht zurück, so kann der Vermieter gemäß § 546 a BGB für die Dauer der Vorenthaltung … mehr lesen

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, 248 Wörter

Arbeitsrecht
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Xing, LinkedIn und Co. als Jobkiller?

Eine Konstellation, in der bei der Beschreibung der aktuellen Tätigkeit der Name des alten Arbeitgebers im Xing-Profil des Arbeitnehmers noch genannt war, hatte das Landesarbeitsgericht … mehr lesen

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, 445 Wörter

Schadensersatzrecht
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OLG Düsseldorf: Verschuldens- und Wissenszurechnung bei M&A-Transaktionen

Dabei sei insbesondere von Bedeutung, dass H und G ohne Kenntnis und Zustimmung des Verkäufers unmittelbar Gespräche mit Personen aus dem Lager der damals erst noch zu gründenden Käuferin … mehr lesen

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Verbraucherschutzrecht
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Die Tücken der Einbeziehung der VOB/B in Bauverträge

Bei der Einbeziehung der VOB/B in Bauverträge ist auf beiden Vertragsseiten höchste Sorgfalt geboten. mehr lesen

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, 353 Wörter

Arbeitsrecht
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Rechtliche Neuerung für Arbeitgeber im Jahr 2017 − Letzter Teil: Die wichtigsten Änderungen durch die neue Arbeitsstättenverordnung

Auf diesem Wege werden beispielsweise die Regeln der früheren Bildschirmarbeitsplatzverordnung in die neue ArbStättV integriert. Neu geregelt bzw. ergänzt werden darüber hinaus u. a. auch … mehr lesen

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, 534 Wörter   ★★★★★

Arbeitsrecht
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Rechtliche Neuerungen für Arbeitgeber im Jahr 2017 Teil 2: Das neue Mutterschutzgesetz auf einen Blick

Mit den Änderungen hat der Gesetzgeber u. a. unionsrechtliche Vorgaben umgesetzt und das gesamte Mutterschutzrecht, vorher bestehend aus dem Mutterschutzgesetz sowie der … mehr lesen

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, 453 Wörter

Unternehmensrecht
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Wegen WhatsApp & Co: Gesetzgeber führt neue Aufgreifschwelle für die Fusionskontrolle ein

Es wird eine weitere Aufgreifschwelle für die Fusionskontrolle eingeführt, die auf die „Gegenleistung für den Zusammenschluss“ abstellt. Nach § 35 Abs. 1a) GWB n. F. findet die … mehr lesen

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, 357 Wörter

Arbeitsrecht
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Betriebsratstätigkeit ist keine Arbeitszeit

ArbZG sei . Über die Rechtsbeschwerde des Betriebsrats in diesem Fall und der Berücksichtigung von Betriebsratstätigkeit bei den täglichen Höchstarbeitszeiten wird das Bundesarbeitsgericht … mehr lesen

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, 315 Wörter

Arbeitsrecht
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Rechtliche Neuerungen für Arbeitgeber im Jahr 2017 Teil 3: Die wichtigsten Änderungen durch das Teilhabegesetz

Demnach würde das Anhörungsrecht der Schwerbehindertenvertretung bei einer geplanten ordentlichen Kündigung innerhalb einer Woche nach Zugang der Unterrichtung enden, im Falle einer … mehr lesen

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, 770 Wörter

Kunstrecht
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Steuerabzug auch bei umfassender Rechteüberlassung

Dies gilt nach Auffassung des Finanzgerichts Köln auch bei Vereinbarung einer inhaltlich, zeitlich und örtlich uneingeschränkten Überlassung bereits erworbener und noch zu erwerbender … mehr lesen

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, 253 Wörter

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Aktualisierte MAR-Leitlinien durch die BaFin veröffentlicht

Eine solche Geeignetheit soll nach den MAR-Leitlinien insbesondere dann vorliegen, wenn sich die Insiderinformation, die aufgeschoben werden soll, wesentlich von früheren öffentlichen … mehr lesen

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, 382 Wörter

Kaufrecht
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Umsatzsteuerfreie innergemeinschaftliche Lieferung bei Verwendung eines Konsignationslagers

Dementsprechend ist der in Deutschland beginnende Warentransport grundsätzlich insgesamt als in Deutschland umsatzsteuerfreie innergemeinschaftliche Lieferung anzusehen, wenn der Abnehmer … mehr lesen

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, 647 Wörter

AGB-Recht
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Textform anstelle der Schriftform

Oktober 2016 gibt es eine Gesetzesänderung, die alle Unternehmen betreffen, die eine Online-Plattform oder einen E-Shop betreiben, sofern sich ihr Angebot nicht ausschließlich an … mehr lesen

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, 136 Wörter

Betriebsverfassungsrecht
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Facebook-Auftritt des Arbeitgebers: Ein "Like" für die Mitbestimmung

In der zugrunde liegenden Entscheidung nutzte der Arbeitgeber seine Facebook-Präsenz zur Kommunikation mit Kunden und informierte nicht nur online über anstehende Termine oder besondere … mehr lesen

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, 270 Wörter

Arbeitsrecht
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Streitthema Streik: Rechtsprechung stärkt Rechte der Arbeitgeber

In seiner mit Spannung erwarteten Entscheidung zum Streik der Gewerkschaft der Flugsicherung hat das Bundesarbeitsgericht nunmehr Stellung bezogen: Der Streik am Frankfurter Flughafen, der … mehr lesen

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, 270 Wörter

Unternehmensrecht
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Update zur Neuregelung der Umsatz-besteuerung der öffentlichen Hand

Allerdings ist sie nach den Negativtatbeständen des § 2b Abs. 2, Abs. 3 UStG nicht als Unternehmer anzusehen, wenn ihre Tätigkeit eine Umsatzgrenze von 17. 500 EUR nicht überschreitet, bei … mehr lesen

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, 516 Wörter

Steuerrecht
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Rückwirkung einer Rechnungsberichtigung

Nach Auffassung der Finanzverwaltung ist ein bereits durchgeführter Vorsteuerabzug rückgängig zu machen und der in Anspruch genommene Vorsteuerbetrag nach Ablauf einer 15-monatigen … mehr lesen

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, 430 Wörter

Gesellschaftsrecht
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Veräußerung von Kapitalgesellschaftsanteilen: Nichtabziehbarkeit von Kosten

Dass dies recht weit gehen kann, zeigt eine Entscheidung des BFH vom 15. 06. 2016 , in der für eine Gesellschaft, die ausschließlich Vorratsgesellschaften gründete und zeitnah veräußerte, … mehr lesen

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, 145 Wörter

Schlagworte der Rechtsquelle

Arbeitgeber · Arbeitgebers · Verwendung · Überlassung · Rechtliche Neuerungen · Kosten · Rechtsprechung · Gesellschaft · Fall · Kündigung · Unternehmer · Rechts · Daten · Unternehmen · Rechnung · Wohnraum · Änderungen · Gesetzgeber · Finanzverwaltung · Deutschland · Bundesverfassungsgericht · Rechnungsberichtigung · Konkurrenztätigkeit · Einwilligung · Kunden · Leistungen · Übertragung · Beschäftigten · Fahrtüchtigkeit

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Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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