Dagegen wandte sich der Kläger mit dem Argument, es müsse genügen, wenn der Wert nur innerhalb der Spanne liege, es könne im Übrigen auch andere wohnwerterhöhende Merkmale geben, die seine … mehr lesen
Dennoch dürfte es wünschenswert sein, dass Erbe und Pflichtteilsberechtigter beide die Inhalte des Nachlassverzeichnisses mit dem Notar in persönlicher Anwesenheit erörtern, denn es muss … mehr lesen
Etwaige verbale Risikobeschreibungen in ärztlichen Aufklärungsbögen müssen sich nicht an den Häufigkeitsdefinitionen des Medical Dictionary for Regulatory Activities , die in … mehr lesen
Senat des Bundessozialgerichts in zwei Verfahren am 06. 12. 2018 entschieden , die allerdings wegen fehlender tatsächlicher Feststellungen zum konkreten Gegenstand der Angebote sowie der … mehr lesen
Den Vorwurf des unerlaubten Entfernens vom Unfallort muss sich jeder gefallen lassen, der sich in Kenntnis der Beteiligung an einem Unfall vom Unfallort entfernt , ohne gegenüber einer … mehr lesen
Wenn man also nicht auf die Kommunikation per E-Mail verzichten will, bleibt letztendlich nur Folgendes: weiterhin unverschlüsselt zu kommunizieren und sich dafür vorher die ausdrückliche … mehr lesen
Nicht selten kommen Verkehrsunfälle dadurch zustande, dass der auf der Vorfahrtstraße fahrende, und damit vorfahrtsberechtigte Fahrzeugführer – irrtümlich – blinkt, weshalb der auf der … mehr lesen
Um den Verkehrsfluss auf der Kreuzung nicht vollständig zum Erliegen zu bringen, ist es in einem solchen Fall notwendig, dass ein eigentlich bevorrechtigter Fahrzeugführer auf sein … mehr lesen
Deshalb sei der Notar keine „Wunderwaffe“, um Licht in das Dunkel des unbekannten Nachlasses zu bringen. Überzeugend und auch wohl inzwischen überwiegende Auffassung in Literatur und … mehr lesen