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Artikel von Diemarkenrechtler.de

Allgemeines Recht

Gerichtsbarkeit und Rechtssprechungsdatenbanken

........ .... ... .. .. . . . . . . . Anwaelte.. Kanzlei.. Links.. Gerichte.. mehr lesen

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, 673 Wörter

Geschmacksmusterrecht

Kann ich die Verletzung einer anderen geschützten Wortmarke dadurch verhindern, indem ich die Schreibweise meiner Marke ändere ?

Denn mit Markeneintragung hat der Markeninhaber mit Wirkung ab dem Markenanmeldetag bei einer deutschen Marke für das gesamte Gebiet der Bundesrepublik Deutschland grundsätzlich das … mehr lesen

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, 2105 Wörter

Wettbewerbsrecht

Grenzbeschlagnahme - Markenverletzung/ Produktpiraterie und Zoll

Nachgemachte oder unerlaubt hergestellte Produkte, die als Produktpiraterie und Markenpiraterie in den Markt gebracht werden sollen, können unter bestimmten Voraussetzungen durch die … mehr lesen

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, 780 Wörter

Markenrecht

BUNDESPATENTGERICHT 29 W 35/06 vom 23.5.2007- Ringelnatz

Maßgeblich für die Beurteilung dieser Schutzhindernisse sind nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften die Auffas-sung der relevanten Verkehrskreise und der … mehr lesen

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, 1 Leser, 4989 Wörter

Markenrecht

Zur Frage der Unterscheidungskraft eines Wortes der deutschen Sprache , das einen weiten Bedeutungsumfang hat und deshalb unterschiedliche - wenn auch in eine …

Oktober 1988 eingegangenen Anmeldung begehrt die Anmelderin die Eintragung der Bezeichnung "BONUS" in das Markenregister für die Waren "Chemische Erzeugnisse einschließlich solcher mit … mehr lesen

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, 1875 Wörter

Geschmacksmusterrecht

Urteil des EuGH vom - Az.: C-104/01 -  Farbmarke Orange

Marken können alle Zeichen sein, die sich grafisch darstellen lassen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen und die Form oder Aufmachung der … mehr lesen

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, 5612 Wörter

AGB-Recht

Bundespatentgericht , Beschluss vom 14. Juli 2004 - 25 W pat 280/01 - alarm24

Sie hat aber in der Sache keinen Erfolg, da auch nach Auffassung des Senats der Eintragung der angemeldeten Bezeichnung "Alarm 24" wegen des deutlich im Vordergrund stehenden beschreibenden … mehr lesen

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, 2278 Wörter

Markenrecht

Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über …

Ist Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b der Richtlinie dahin auszulegen, dass für das Publikum die Gefahr von Verwechslungen – bei Identität der Waren oder Dienstleistungen sich … mehr lesen

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, 2572 Wörter

Verkehrsrecht

BUNDESPATENTGERICHT 29 W 134/05 vom 12. 12. 2007 - My World

Auch für die Dienstleistungen in Klasse 41, die sich auf die Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen sowie auf elektronische Informationsmedien beziehen, nämlich … mehr lesen

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, 5032 Wörter

Schlagworte der Rechtsquelle

Patentanwälte · Marke · Dienstleistungen · Rechtsanwälte · Fachanwälte · Deutschland · Hamburg · Eintragung · Zeichen · Rechtsanwälte Hannover · Hannover · Richtlinie · Markenanmeldung · Standorte · Osnabrück · Unterscheidungskraft · Anwaelte · Kanzlei · Dienstleistungen Unterscheidungskraft · Bielefeld · Zoll · Rechtsprechung · Gerichtshof · Göttingen · Sinne · Einfuhr · Verwechslungsgefahr

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Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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