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Artikel von Derenergieblog.de

Allgemeines Recht

Mehr Luft fürs Messkonzept für EEG-Umlage und Co.

Denn Ausnahmen sieht das Energiesammelgesetz nur vor, wenn es sich entweder um geringfügige Stromverbräuche handelt , wenn die Abgrenzung über mess- und eichrechtskonforme Messeinrichtungen … mehr lesen

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, 256 Wörter

Unternehmensrecht

Nichts als die reine Wahrheit: EU-Kommission greift bei Fusionskontrollen hart durch

Fällt eine Fusion in den Zuständigkeitsbereich der EU-Kommission, prüft sie nach förmlicher Anmeldung in Phase I, ob das Vorhaben mit dem gemeinsamen Markt vereinbar ist oder dem Wettbewerb … mehr lesen

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, 807 Wörter

Allgemeines Recht

Steuerliches Aus für bedingungslose Firmenwagennutzung bei „Minijob“ im Ehegattenbetrieb

Den darin liegenden geldwerten Vorteil, der nach der sog. 1-Prozent-Methode ermittelt wurde, rechnete der Kläger auf den monatlichen Lohnanspruch von 400 Euro an und zog seinerseits den … mehr lesen

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, 192 Wörter

Wettbewerbsrecht

Ein Werbeschreiben trotz Widerspruch kann weitreichende Folgen haben

In einem aktuellen Fall hat das Landgericht Frankfurt a. M. entschieden, dass ein persönlich adressiertes Werbeschreiben trotz Widerspruchs des Verbrauchers eine unzumutbare Belästigung im … mehr lesen

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, 361 Wörter

Forderungsbeitreibung

Kaufmännisch-bilanzielle Einspeisung unter dem KWKG 2017: Clearingstelle leitet erstes Empfehlungsverfahren ein

Mit ihrem ersten Verfahren zum KWKG nimmt die Clearingstelle nun eine Frage unter die Lupe, die aktuell sehr praxisrelevant ist und in der Branche vielfach diskutiert wird: Ist eine … mehr lesen

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, 512 Wörter

Allgemeines Recht

OLG Frankfurt kippt Praxis der einseitigen Änderung von Preisanpassungsregelungen im Wärmebereich

Damit der Fernwärmeversorger den Vertrag einseitig ändern kann, bedarf es laut Gericht einer besonderen gesetzlichen oder übereinstimmenden vertraglichen Regelung, und die habe es in diesem … mehr lesen

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, 595 Wörter

Arbeitsrecht

Sozialversicherungsfalle „Phantomlohn“: Auch in kleinen Details stecken große Risiken!

Denn häufig wird übersehen, dass etwa Nachtzuschläge, Sonn- und Feiertagszuschläge bei Krankheit, Urlaub oder Feiertagen in die Vergütung einberechnet und sogar dann „verbeitragt“ werden … mehr lesen

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, 325 Wörter

Kartellrecht

Konzernhaftung auch beim Kartellschadensersatz?

Angesichts der spezifischen Entgegnung auf das gesellschaftsrechtliche Trennungsprinzip und der sehr offen gehaltenen Formulierung drängt sich der Eindruck auf, dass der EuGH damit nicht … mehr lesen

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, 1866 Wörter

Haftungsrecht

Wie die Rechtsprechung Netzbetreiber zu Nachbarn ganzer Regionen und Städte macht

Haftungsrechtlich wird der Netzbetreiber damit zum Nachbarn ganzer Regionen und Städte. Überall dort, wo der Netzbetreiber eine Strom-, Gas- oder Wasserleitung verlegt hat, hat er nach … mehr lesen

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, 2 Leser, 375 Wörter

eBay

Kapazitätsmarkt in Polen: an der EU-Kommission vorbei gerauscht

Besonders auch alte Kohlekraftwerke mit geringer Effizienz und hohen Emissionen werden weiterhin an dem System teilnehmen können, da sie bereits an Auktionen vor 2019 teilgenommen haben und … mehr lesen

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, 554 Wörter

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Kommission · Unternehmen · Forderung · Strom · Vorgaben · Energien · Bundesregierung · Fusionskontrolle · Industrie · Netzbetreiber · Prozent · Handelsperiode · Fusion · Deutschland · Beihilfe · Fall · Phase · Zuteilung · Maßnahmen · Kündigungshilfe · März · Energiesammelgesetz · Werbeschreiben · Vergütungen · Kunden · Ermittlungen · Monopol · Vorsteuerabzug · Scheideweg

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Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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