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Klimaschutz durch Abwärmenutzung

Das Bundeswirtschaftsministerium hat im letzten August die Richtlinie für die Förderung der Abwärmevermeidung und Abwärmenutzung in gewerblichen Unternehmen angepasst, um für Investitionen … mehr lesen

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Vorsteuerabzug bei Dachertüchtigung für eine Photovoltaikanlage

Lässt der Unternehmer ein Dach, auf dem auf einer Teilfläche eine Photovoltaik-Anlage errichtet wird, insgesamt ertüchtigen, kommt es nach Ansicht des BFH für die Frage, ob die verlangte … mehr lesen

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LKW-Kartell: Wer kann Schadensersatz verlangen, und wie?

Zwischen den Beteiligten wurden die Herstellerbruttopreise koordiniert, in Reaktion auf die zunehmend strengeren europäischen Emissionsnormen , der Zeitplan für die Einführung von … mehr lesen

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Das erste Urteil zum LKW-Kartell – vielversprechender Auftakt für die Kläger?

Im konkreten Fall argumentierte MAN, dass die Stadt möglicherweise kartellbedingt erhöhte LKW-Preise über die Gebühren für die Stadtreinigung und die Entsorgungsentgelte vollständig an die … mehr lesen

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Mit BHKW-Abwärme das Privathaus heizen: Neues zur Entnahme-Bewertung

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Wer zahlt für den Fall, dass es mal brennt? Nordrhein-Westfalen ordnet die Löschwasserversorgung neu – Teil 2: Objektschutz

Sollte unsere Auffassung einer Zahlungspflicht nach § 52 Abs. 6 i. V m. § 3 Abs. 2 Satz 1 BHKG nicht zutreffen und wider Erwarten diese Form der Löschwasserversorgung von Kunden der Kommune … mehr lesen

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Vor Gericht und auf hoher See: von Löschwasser in NRW, von Fehlurteilen und von ihren Konsequenzen

Grund hierfür sind unter anderem zwei inhaltlich falsche Urteile, namentlich das Urteil des Oberlandesgerichts Köln v. 7. 5. 2008 sowie das Urteil der Vorinstanz des Landgerichts Bonn v. … mehr lesen

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Neu geschaffene Schwimmbäder-Querverbünde schon wieder in Gefahr?

Die Europäische Kommission hat die reduzierte EEG-Umlage für KWK-Neuanlagen beihilferechtlich nicht genehmigt . Damit besteht ab dem 1. 1. 2018 die volle EEG-Umlagepflicht insbesondere für … mehr lesen

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VG Frankfurt kippt Gebührenverordnung zur Besonderen Ausgleichsregelung

Das Verwaltungsgericht Frankfurt hat Ende November die Rechtsgrundlage, auf der das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle seine Gebühren und Auslagen im Zusammenhang mit der … mehr lesen

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Je geringer der Eigenkapitelzinssatz, desto weniger finanzielle Mittel stehen den Netzbetreibern zur Verfügung, um in ihre Netze zu investieren – wir erinnern uns: „Stromnetze sicher … mehr lesen

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Selbst genutzte Zweit- oder Ferienwohnungen kann man steuerfrei verkaufen

Nach diesem Urteil sind auch Ferien- oder Zweitwohnungen einzubeziehen, die nur zeitweilig bewohnt und in der übrigen Zeit dem Eigentümer zur Verfügung stehen, die nur zeitweilig bewohnt … mehr lesen

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Dislike“ für Facebook: Bundeskartellamt rüffelt Facebook für Datenerhebung

Nun ist das BKartA zu der Ansicht gelangt, dass Facebook auf dem deutschen Social-Media-Markt eine beherrschende Stellung einnimmt und sich missbräuchlich verhält, indem es die Nutzung … mehr lesen

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An der Entscheidung des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle über die Besondere Ausgleichsregelung im Erneuerbaren-Energien-Gesetz hängen weitere wichtige Kostenentlastungen: Wer … mehr lesen

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Kein Anspruch von Unternehmen auf Herausgabe von Netzdaten

In dem Verfahren vor dem OLG Düsseldorf hatte sich ein Netzbetreiber gegen die Ankündigung der Regulierungsbehörde gewandt, sein Unternehmen betreffende Daten in nicht anonymisierter Form … mehr lesen

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Energieblog: Sehr geehrter Herr Vomberg, Sie sind als Energiemanager unter anderem dafür verantwortlich, den Anteil von Strom an den Herstellungskosten möglichst gering zu halten. mehr lesen

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Natürliche Personen, deren positive Einkünfte aus Überschusseinkünften in Summe mehr als 500. 000 Euro im Kalenderjahr 2017 betragen, müssen die damit im Zusammenhang stehenden … mehr lesen

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Mit Pauken und Trompeten: Auf ein energiereiches Jahr 2018

Beide Entwicklungen spielen der deutschen Energiepolitik in die Hände: Gegen unterschiedliche Preiszonen hatte sich das Bundeswirtschaftsministerium schon länger ausgesprochen, und der … mehr lesen

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Was haben Schwimmmeister mit Ärzten gemeinsam? – News zum kommunalen Bäderbetrieb

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Weihnachten 2017 – Schnee oder Südsee?

Doch dann, nach viereinhalb Wochen intensiv geführter Sondierungsgespräche verkündete FDP-Chef Christian Lindner schließlich das Aus für eine mögliche schwarz-gelb-grüne Weihnacht, Pardon: … mehr lesen

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Die Unterschwellenvergabeordnung erreicht die Bundesländer

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Unternehmen · Prozent · Strom · Euro · Kunden · Kommission · Netzbetreiber · Daten · Entwurf · Kartell · Fall · Wasserversorgungsunternehmen · Anlagen · Energieblog · Bundesregierung · Handelsperiode · Deutschland · Netzstabilität · Anspruch · Grüner · Entscheidung · Eigentümer · Gericht · Anwendung · Mitgliedstaaten · Stelle · Regionalnachweise · Kalenderjahr · Genehmigung · Wirtschaftlichkeit

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