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Artikel 41 - 50 von Cr-Online.de

Urheberrecht

Mysterium Abmahnwelle - Der Referentenentwurf zum Schutz vor rechtsmissbräuchlicher Abmahnung und seine Wirksamkeit in der Praxis

Hinsichtlich der tatsächlich festgestellten Entlastung ist auch die Notwendigkeit der erneuten Änderung des UWG zweifelhaft und erscheint vor allem rechtspolitisch motiviert. 8 Der SfW-RefE … mehr lesen

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, 9 Leser, 1483 Wörter

Allgemeines Recht

Sicherheit in SOHO: Technische Richtlinie des BSI für Breitband Router

BSI, PM v. 16. 11. Am 16. 11. 2018 hat das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik die Technischen Richtlinie „Secure Broadband Router“ für Smart Office & Smart Home … mehr lesen

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, 456 Wörter

Internetrecht

Zur Schadensschätzung können verkehrsübliche Entgeltsätze für legale Downloadangebote im Internet herangezogen werden

Die Klägerin forderte die Beklagte daraufhin mit anwaltlichem Schreiben vom 13. 2. 2014, das sich lediglich auf die streitgegenständlichen Verstöße aus dem Jahr 2013 bezog, zur Abgabe einer … mehr lesen

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, 986 Wörter

Markenrecht

Schlussantrag des Generalanwalts: Kein urheberrechtlicher Schutz für schlichte militärische Lageberichte

Zwar könne eine Beschränkung der freien Meinungsäußerung mit dem Schutz von vertraulichen Informationen zur Gewährleistung der nationalen Sicherheit begründet werden; Gegenstand des … mehr lesen

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, 507 Wörter

Bankrecht

Bitcoins sind keine Rechnungseinheit im Sinne des KWG: Veräußerung ist nicht nach § 54 KWG strafbar

Der Angeklagte hat sich auch nicht gem. § 31 Abs. 1 Nr. 2a i. V. m. § 8a Abs. 1a, § 1a ZAG strafbar gemacht, den es handelt sich bei dem Bitcoin auch nicht um E-Geld. Gem. § 1a Abs. 3 ZAG … mehr lesen

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, 718 Wörter

Unternehmensrecht

Geheimnisschutz ist eine große Nische

Dann stehen sie im Falle von Betriebsspionage, die in den vergangenen beiden Jahren ca. 43 Milliarden Euro Schaden in der deutschen Wirtschaft verursacht hat, jedenfalls zivilrechtlich … mehr lesen

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, 1 Leser, 1407 Wörter

Gesellschaftsrecht

Post von der Datenschutzbehörde – Risiken des Wohlverhaltens

Eine verwegene Behörde könnte zwar auf die Idee kommen, einen Bußgeldbescheid auf eine Verletzung der Pflicht zur „Zusammenarbeit mit der Aufsichtsbehörde“ zu stützen . Art. 31 DSGVO ist … mehr lesen

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, 1 Leser, 720 Wörter

Presserecht

AfD-Tweets über RNZ: Meinungsäußerung oder falsche Tatsachenbehauptung?

Die Klägerin beantragte, die Beklagten zur Unterlassung der Aussage zu verurteilen, "die RNZ GmbH unterstütze die Antifaschistische Initiative Heidelberg". mehr lesen

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, 540 Wörter

Arbeitsrecht

Weder zu Werbezwecken betriebener YouTube-Kanal noch Werbevideo stellen audiovisuellen Mediendienst dar

Auf die Revision der Beklagten hat der Senat mit Beschluss vom 12. 1. 2017 dem EuGH folgende Frage zur Vorabentscheidung vorgelegt: "Betreibt derjenige, der bei dem Internetdienst YouTube … mehr lesen

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, 1 Leser, 724 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Urheberrecht

Klage eines Verbands nach § 33 GWB gegen Forderung urheberrechtlicher Vergütung nach § 54 UrhG

Ein Anspruch auf Unterlassung kartellrechtswidrigen Verhaltens kann nach § 33 Abs. 2 Nr. 1 GWB in der bis zum 8. 6. 2017 geltenden Fassung nicht nur von jedem Unternehmen geltend gemacht … mehr lesen

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, 788 Wörter

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#12
Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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