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Artikel von Conscienta.de

Mietrecht

Eigenbedarfskündigung – Sachverhaltsaufklärung bei Härtefallklausel

Nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch kann ein Mieter der Kündigung des Vermieters widersprechen und von ihm die Fortsetzung des Mietverhältnisses verlangen, wenn die Beendigung des … mehr lesen

conscienta.de | Offenbach

, 1 Leser, 301 Wörter

Reiserecht

Flugverspätung wegen Beschädigung eines Flugzeugreifens

In einem vom Europäischen Gerichtshof entschiedenen Fall wurde ein gebuchter Flug mit einer Ankunftsverspätung von 3 Stunden und 28 Minuten durchgeführt. mehr lesen

conscienta.de | Offenbach

, 250 Wörter

Arbeitsrecht

Arbeitsvertragsschluss durch tatsächliches Handeln

Das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein musste in einem Fall aus der Praxis entscheiden, ob ein Arbeitsvertrag durch tatsächliches Handeln zustande gekommen ist, in dem ein Arbeitnehmer … mehr lesen

conscienta.de | Offenbach

, 2 Leser, 229 Wörter

Mietrecht

Vereinbarung einer Verwaltungspauschale im Mietvertrag ist unwirksam

Die Parteien eines Wohnraummietvertrages können vereinbaren, dass der Mieter bestimmte, in der Betriebskostenverordnung bezeichnete Betriebskosten trägt, entweder als Pauschale oder im Wege … mehr lesen

conscienta.de | Offenbach

, 1 Leser, 230 Wörter

Kaufrecht

Gebrauchtwagenkauf – Mängelhaftung des Verkäufers

Der Interessent – der nicht perfekt Deutsch sprach – wurde sich bei der ersten Besichtigung des Fahrzeugs mit dem Händler einig. mehr lesen

conscienta.de | Offenbach

, 316 Wörter

Urheberrecht

Darlegungslast bei Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing

Dieser bestritt die Rechtsverletzung begangen zu haben und wies darauf hin, dass seine drei bereits volljährigen Kinder noch bei ihm wohnen und jeweils eigene Rechner nutzen und über einen … mehr lesen

conscienta.de | Offenbach

, 221 Wörter

Inkassorecht

Betrug mit vermeintlichen Inkasso-Schreiben

Betrüger verschicken vermehrt Zahlungsaufforderungen per E-Mail oder SMS. Die Forderungen sind i. d. R. frei erfunden, die angegebenen Inkassounternehmen existieren gar nicht. mehr lesen

conscienta.de | Offenbach

, 138 Wörter

Erbrecht

Unwirksame Formulierung zur Erbeinsetzung im Testament

In einem vom Oberlandesgericht Köln entschiedenen Fall errichtete ein Ehepaar ein gemeinschaftliches privatschriftliches Testament, das u. a. „Testament – Wir bestimmen gegenseitig, dass … mehr lesen

conscienta.de | Offenbach

, 1 Leser, 241 Wörter

Erbrecht

Sittenwidrige Verknüpfung zwischen Erbenstellung und Besuchspflicht

Setzt ein Erblasser erbrechtliche Vermögensvorteile als Druckmittel für zu Lebzeiten durchzuführende Besuche seiner Enkelkinder ein, ist eine an die Besuchspflicht geknüpfte bedingte … mehr lesen

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, 204 Wörter

Arbeitsrecht

Verfall von Urlaubsansprüchen – Obliegenheiten des Arbeitgebers

Der Anspruch eines Arbeitnehmers auf bezahlten Jahresurlaub erlischt i. d. R. nur dann am Ende des Kalenderjahres, wenn der Arbeitgeber ihn zuvor über seinen konkreten Urlaubsanspruch und … mehr lesen

conscienta.de | Offenbach

, 176 Wörter

Schlagworte der Rechtsquelle

Arbeitgeber · Fall · Ehefrau · Arbeitsvertrag · Eigenbedarfskündigung · Steuerberater · Arbeitnehmer · Arbeitsvertrags · Mieters · Händler · Wartung · Jahresurlaub · Umfeldes · Nachteil · Reiseveranstalter · Testament · Inkasso-Schreiben · Höhe · Ausgleichszahlung · Interesse · Gebrauchtwagenkauf · Rauchwarnmelder · Urlaubsansprüchen · Pauschale · Verbraucher · Bruder · Schraube · Gebrauchtwagen · Rauchwarnmeldern · Erblasser

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