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Artikel von Blog.burhoff.de

Allgemeines Recht

Ersatz von Anwaltskosten des “Selbstvertreters”, oder:; Nicht in einem einfach gelagerten Fall

Ist in einem einfach gelagerten Schadensfall die Verantwortlichkeit für den Schaden und damit die Haftung von vornherein nach Grund und Höhe derart klar, dass aus der Sicht des Geschädigten … mehr lesen

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, 349 Wörter

Allgemeines Recht

Ich habe da mal eine Frage: Welcher Gebührenrahmen nach Verfahrensübernahme?

In diesem Blog berichtet RA Detlef Burhoff, RiOLG a. D. über aktuelle straf-, OWi- und gebühren- rechtliche Themen, sowie über Kurioses und Amüsantes aus der Justiz. mehr lesen

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, 374 Wörter

Ordnungswidrigkeitenrecht

Durchschnittliches straßenverkehrsrechtliches Bußgeldverfahren, oder: Mittelgebühr angemessen

Der Rechtsanwalt hat hierbei im Einzelfall nach billigem Ermessen und unter Berücksichtigung aller Umstände, insbe-sondere der Bedeutung der Angelegenheit für den Mandanten, des Umfangs der … mehr lesen

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, 838 Wörter

Allgemeines Recht

Längenzuschlag, oder: Urteilsberatung ist keine Mittagspause

Den Opener macht der LG Landshut, Beschl. v. 02. 04. 2019 – 1 KLs 301 Js 29971/18, der inzidenter eine Aussage zur Frage der Berücksichtigung von Wartezeit bei der Berechnung der für den … mehr lesen

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, 531 Wörter

Lizenzrecht

OWi III: Abwesenheitsverhandlung, oder: Keine Verwertung unbekannter Beweismittel

Beabsichtigt der Richter die Einführung und Verwertung von Beweismitteln, zu denen sich der Betroffene bisher noch nicht äußern konnte, muss er die Verhandlung unterbrechen oder aussetzen … mehr lesen

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, 759 Wörter

Wohnungseigentumsrecht

OWi II: Einspruchsrücknahme durch den Terminsbevollmächtigten, oder: Ausreichende Ermächtigung?

Gut zum gerade vorgestellten OLG Bamberg, Beschl. v. 08. 02. 2019 – 2 Ss OWi 123/19 passt der schon etwas ältere LG Kempten, Beschl. v. 04. 07. “Lediglich klarstellend zur umfassenden und … mehr lesen

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, 439 Wörter

Allgemeines Recht

OWi I: Nachträgliche Einspruchsbeschränkung, oder: Ausreichende Ermächtigung des Verteidigers?

Den Opener macht der OLG Bamberg, Beschl. v. 08. 02. 2019 – 2 Ss OWi 123/19 – zur Frage der Wirksamkeit einer nachträglichen Einspruchsbeschränkung. a) Auf Feststellungen zum Schuldspruch … mehr lesen

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, 617 Wörter

Allgemeines Recht

Pflichti III: Sprachunkundiger Flüchtling/Ausländer, oder: Das LG Koblenz ordnet bei

Anders als in dem egstern vorgestellten LG Heilbronn, Beschl. v. 21. 01. 2019 – 8 Qs 2/19 – (vgl. “Die Staatsanwaltschaft Koblenz wirft dem als Flüchtling in die Bundesrepublik gelangten … mehr lesen

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, 444 Wörter

Strafrecht

Pflichti II: Beiordnung wegen “Schwere der Tat”, oder: Stichwort: Gesamtstrafe

Nach zwischenzeitlich gefestigter Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Naumburg sind bei der Beurteilung der Schwere der Tat und der zu erwartenden Rechtsfolgen auch die zu erwartenden … mehr lesen

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, 374 Wörter

Allgemeines Recht

Pflichti I: So einfach ist das nicht mit der kostenneutralen Umbeiordnung, oder: Das ist die Entscheidung Nr. 5.000

Das AG hatte “umbeigeordnet” mit der Maßgabe, dass “durch die Umbestellung keine Mehrkosten entstehen dürfen. “Die nach § 304 StPO statthafte und ansonsten zulässige Beschwerde ist … mehr lesen

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, 516 Wörter

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Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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