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Neue Artikel von Blog.burhoff.de

Strafrecht
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Nochmals Anbau von Cannabis, oder: Wie muss die Strafe begründet sein/werden?

Das Schöffengericht verzichtet da­bei zum einen ohne nähere Begründung auf die Einholung eine Wirkstoffgutachtens, obwohl die Betäubungsmittel sichergestellt wurden, und legt aber zum … mehr lesen

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, 160 Wörter

Kaufrecht
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Der Cannabisanbau im Wohnhaus war gerechtfertigt”, oder: Geht das

Nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme und nach der Einvernahme des Sachverständigen stand für das Gericht fest, dass das deutsche Gesundheitssystem der sehr individuellen Krankheitssituation … mehr lesen

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, 167 Wörter

Bußgeldrecht
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Fast schneller als der Gesetzgeber”, oder: Nochmals mein Ebook StPO 2017

Die Werke des Bloggers können Sie direkt beim Autor bestellen und vorbestellen, und zwar hier. ein Ebook zu den Ende August 2017 in Kraft getretenen Änderungen der StPO. zusammen mit … mehr lesen

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, 521 Wörter

Zivilrecht
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Gesagt, ist gesagt, oder: Das widersprüchliche Bestreiten der Aktivlegitimation

Das pauschale Bestreiten der Aktivlegitimation erstmals im Schriftsatz des weiteren Prozessbevollmächtigten der Antragsgegner vom 3. 5. 2016 und den knappen späteren Ausführungen sind unter … mehr lesen

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, 154 Wörter

Kaufrecht
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Rückabwicklung des Neuwagenkaufs, oder: Der Verkäufer muss die Unerheblichkeit des Mangels beweisen

Mai 2014 bereits betont hat, handelt es sich bei der Schwelle von 5 % des Kaufpreises um eine nicht starre , sondern – entsprechend den Vorstellungen des Gesetzgebers und der Rechtsprechung … mehr lesen

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, 158 Wörter

Bankrecht
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Ich habe da mal eine Frage: Gibt es Gebühren für die “Beiordnungsbeschwerde?”

Die Werke des Bloggers können Sie direkt beim Autor bestellen und vorbestellen, und zwar hier. ein Ebook zu den Ende August 2017 in Kraft getretenen Änderungen der StPO. zusammen mit … mehr lesen

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Auch gebührenrechtlicher Nachschlag, oder: Nachtragsanklage

Ob dem Verteidiger im Falle der Erhebung einer Nachtragsanklage und deren Einbeziehung in ein laufendes Verfahren dafür eigene Gebühren verlangen kann, hängt davon ab, ob es sich bei der … mehr lesen

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, 171 Wörter

Versicherungsrecht
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Ich versichere alles, aber nur, wenn ich muss”, oder: Wenn der Bezirksrevisor nichts zu tun

Der Kollege hat nahc Beendigung des Verfahrens seinen Vergütungsfestsettzungsantrag gestellt und “schön brav” erklärt, dass die von ihm vertretene Person nicht vorsteuerabzugsberechtigt … mehr lesen

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, 905 Wörter

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Akteninsicht: “Nächster Akt im Trauerspiel” beim OLG Saarbrücken

Das OLG Saarbrücken hat auf der Linie der meisten OLG den Teufelskreis für den Betroffenen bei dem erforderlichen Vorbringen von konkreten Fehlern der Messtechnik und der Messung als … mehr lesen

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, 153 Wörter

Datenschutzrecht
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Akteneinsicht: Auch wir machen es richtig, oder: Datenschutz steht nicht entgegen..

Der Anspruch auf ein faires Verfahren gebietet es darüber hinaus auch, einem Betroffenen auf seinen Antrag rechtzeitig vor einer Hauptverhandlung hin ein Einsichtsrecht hinsichtlich der … mehr lesen

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, 160 Wörter

Ordnungswidrigkeitenrecht
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Akteneinsicht: Besser spät als nie zur besseren Einsicht kommen, oder: Positiv

Die vorgenannte Bewertung durch das erkennende Gericht lässt jedoch außer Acht, dass eine im Vordringen befindliche Meinung einiger Obergerichte, so des OLG Düsseldorf, Beschluss vom 22. … mehr lesen

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, 160 Wörter

Strafrecht
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22 Monaten Strafe reichen nicht, oder: Die Straferwartung und die Fluchtgefahr

Die Frage, ob Fluchtgefahr vorliegt oder nicht, erfordert die sorgfältige Berücksichtigung und Abwägung aller Umstände des Falls Gemessen an diesen Umständen ist der Haftgrund der … mehr lesen

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, 160 Wörter

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Sieben Monate beim BGH ist zu lang”, oder: Klatsche für den 1. Strafsenat vom KG

Ich hatte ja vorhin über den BGH, Beschl. v. 23. 01. 2018 – 1 StR 36/17 – berichtet und darin dann die Frage gestellt, wie wohl das KG mit der Haftbeschwerde des inhaftierten Angeklagten, … mehr lesen

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, 362 Wörter

Verwaltungsrecht
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Fall Thomas Fischer”, oder: Klatsche für .

Gemessen daran stellt sich die weitere Bearbeitung nicht als eine hervorzuhebende besondere Förderung dar. “Auch wenn sich mit der Verurteilung – auch wenn diese noch nicht rechtskräftig … mehr lesen

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, 1462 Wörter

Revisionsrecht
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Gut Ding, will Weile haben, oder: Sieben Monate beim BGH ist auch in einer Haftssache nicht so schlimm

Angesichts der Komplexität des Revisionsverfahrens mit dem sich hieraus für die Berichterstatterin ergebenden zeitlichen Aufwand bei der Vorbereitung der Senatsberatung besteht für den … mehr lesen

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, 924 Wörter

Tarifvertragsrecht
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Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Geplatzter Termin – was verdiene ich als Zeugenbeistand?

Die Frage vom vergangenen Freitag: Ich habe da mal eine Frage: Geplatzter Termin – was verdiene ich als Zeugenbeistand? M. E. rechnet der Zeugenbeistand nach Teil 4 Abschnitt 1 VV RVG ab. mehr lesen

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, 173 Wörter

Beamtenrecht
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Das Werfen von rohen Eiern, oder: Kein Karneval, sondern ggf. Landfriedensbruch

Die Kammer sah sich jedenfalls nicht in der Lage, mit der erforderlichen Sicherheit festzustellen, wo diese Gegenstände aufschlugen und was entscheidend für den Freispruch war, um was genau … mehr lesen

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, 1083 Wörter

Gebrauchsrecht
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D´r Zoch kütt, d´r Zoch kütt, oder: Hier kommt dann die Durchfahrtsperre

Bei der Entscheidung über eine verkehrsregelnde Anordnung nach § 45 Abs. 1 S. 1 StVO hat die zuständige Straßenverkehrsbehörde im Rahmen ihres pflichtgemäßen Ermessens sowohl die Belange … mehr lesen

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, 1005 Wörter

Versicherungsrecht
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Unfallschadenregulierung, oder: Reparaturkosten nach der 130%-Rechtsprechung?

Hiernach wird eine Abrechnung der Reparaturkosten nur mit einem besonderen schützenswerten Integritätsinteresse nach dem Maßstab der 130%-Rechtsprechung zugelassen, da der Geschädigte ja … mehr lesen

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, 502 Wörter

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Detektivkosten zur Prüfung der Einstandspflicht, oder: Erstattungsfähig?

Die hatt zur Prüfung „ihrer“ Einstandspflicht einen Detektiv eingeschaltet. „Die Parteien haben mit Schriftsätzen vom 13. und 22. 12. 2017 das Beschwerdeverfahren übereinstimmend für … mehr lesen

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, 154 Wörter

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