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Artikel von Blog.burhoff.de

Haftungsrecht

Abgasskandal II: Haftung des Motorherstellers, oder: Wie hoch ist der Minderwert?

Dabei hat sich die Kammer insoweit von dem Gedanken leiten lassen, dass das Fahrzeug in seiner konkreten Nutzbarkeit in der Vergangenheit nicht eingeschränkt und voll fahrfähig war und das … mehr lesen

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, 897 Wörter

AGB-Recht

Abgasskandal I: Daimler muss Schadensersatz zahlen, oder: Viel Spaß.

Wird während des Durchfahrens des „Neuen Europäischen Fahrzyklus“ eine erhöhte Menge an benötigtem Harnstoff im SCR-System beigemischt, während dies im realen Fahrbetrieb nicht der Fall ist … mehr lesen

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, 928 Wörter

Arbeitsrecht

Mal wieder Urlaub: Mit dem Schiff/Fahrrad durch Holland, oder: Vaarwel

In diesem Blog berichtet RA Detlef Burhoff, RiOLG a. D. über aktuelle straf-, OWi- sowie gebührenrechtliche Themen und über Kurioses und Amüsantes aus der Justiz. mehr lesen

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, 642 Wörter

Nebenklage

Ich habe da mal eine Frage: Kann ich die Kosten der Nebenklage vom Angeklagten verlangen?

In diesem Blog berichtet RA Detlef Burhoff, RiOLG a. D. über aktuelle straf-, OWi- sowie gebührenrechtliche Themen und über Kurioses und Amüsantes aus der Justiz. mehr lesen

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, 483 Wörter

Revisionsrecht

Keine Nr. 4141 VV RVG bei Rücknahme der Revision, oder: Abschaffung der Gebühr

Für das Entstehen der Gebühr Nr. 4141 VV RVG ist es erforderlich, dass eine Revisionshauptverhandlung anberaumt wurde oder konkrete Anhaltspunkte dafür vorhanden sind, dass eine … mehr lesen

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, 632 Wörter

Ordnungswidrigkeitenrecht

Kostenerstattung im Bußgeldverfahren, oder: Ein Parkverstoß ist nicht schwierig

Das Amtsgericht hat zu Recht den Kostenfestsetzungsantrag vom 04. 01. 2019 unter Anwendung von § 109a OWiG zurückgewiesen. Nach § 464a Abs. 2 Nr. 2 StPO gehören die Gebühren und Auslagen … mehr lesen

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, 887 Wörter

Betreuungsrecht

StPO III: Ermächtigung zur Rücknahme des Rechtsmittels, oder: Übertragung

Der Betroffene hat den ersten Verteidiger durch Unterzeichnung der „Vollmacht in Bußgeld- und Strafsachen“ vom 17. 1. 2018, welche insbesondere auch ausdrücklich die Befugnis zur Rücknahme … mehr lesen

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, 1396 Wörter

Allgemeines Recht

StPO II: Verlesung einer richterlichen Vernehmung? oder: 14-jährige Mädchen können 300/640 km anreisen

Der Angeklagte hatte seine Verurteilung mit der Verfahrensrüge angegriffen und u. a. beanstandet, dass in der Berufungshauptverhandlung beim LG die Protokolle über die richterlichen … mehr lesen

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, 1011 Wörter

Strafrecht

StPO I: Der BGH und die fehlerhafte richterliche Vernehmung, oder: Mich überrascht es nicht

Soweit der Beschwerdeführer die Verletzung der „§§ 168c Abs. 1 Satz 2, Abs. 3 Satz 1 und 2, Abs. 5 Satz 1 und 2 StPO, 58a, 247a sowie 255a StPO“ rügt, kann der Begründung zu dem geltend … mehr lesen

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, 818 Wörter

Revisionsrecht

Dauerbrenner Wiedereinsetzung, oder: Wie oft denn noch?

Dem Missverständnis bei dem ersten Telefonat liege offensichtlich ein Fehler seinerseits – des Verteidigers – zugrunde. b) Der Generalbundesanwalt hat hierzu in seiner Antragsschrift … mehr lesen

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, 833 Wörter

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Burhoff · Aufl · Handbuch · Hauptverhandlung · Ermittlungsverfahren · Entscheidung · Angeklagten · Blog · Frage · Urteil · Teile · Beitrag · Beschluss · Gebühren · Sonntagswitz · Angeklagte · Auflage · Wochenspiegel · Pflichti · Lösung · Verfahren · Noch · Detlef · Betroffenen · Betroffene · Bestellung · Fahrverbot · Revision · Fall

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#2
Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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