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Typ: Anwaltskanzlei

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Lange Geismarstraße 55
37073 Göttingen

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Neueste Artikel von Anwaltskanzlei-Adam.de

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Tacheles Rechtsprechungsticker KW 03/2018 - vom 15.01.2018

Die Beweislast dürfte insoweit beim Leistungsträger liegen. 2. 2. 1 - Sozialgericht Duisburg, Gerichtsbescheid v. 02. 01. 1. § 41a SGB II findet insgesamt auch auf Zeiträume vor August 2016 … mehr lesen

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Kaufrecht
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Tacheles Rechtsprechungsticker KW 02/2018 - vom 08.01.2018

Dass es sich bei den erbrachten Leistungen in der Pflegefamilie um „niedrigschwellige“ handelt, nimmt ihnen nicht den Charakter einer Eingliederungshilfeleistung; das Gesetz stellt nur auf … mehr lesen

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Kaufrecht
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Tacheles Rechtsprechungsticker KW 01/2018 - vom 01.01.2018

Wir wünschen Ihnen allen ein gesundes neues Jahr! 14. 12. 2017 - Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde vor Thüringer Verfassungsgerichtshof nach Strafverfolgung von Protestierenden gegen … mehr lesen

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Sozialrecht
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Tacheles Rechtsprechungsticker KW 52/2017 - vom 25.12.2017

Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, der sich der erkennende Senat anschließt , scheidet eine Nachzahlung von Leistungen nach dem AsylbLG aus, wenn die Bedürftigkeit inzwischen … mehr lesen

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, 2905 Wörter

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Tacheles Rechtsprechungsticker KW 51/2017 - vom 19.12.2017

Ausführungen in Bewilligungs- und Änderungsbescheiden über Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II, die in einer Tabelle mit der Überschrift "Auszahlung der Leistung:" … mehr lesen

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Verwaltungsrecht
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Anwaltskanzlei Sven Adam | Kanzlei-News | Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde vor Thüringer Verfassungsgerichtshof nach Strafverfolgung von Protestierenden …

Dass nun zumindest die zusätzlich absurden Beschlüsse des Amtsgerichts Heilbad Heiligenstadt hinsichtlich der Anwaltskosten für unvereinbar mit der Thüringer Verfassung erklärt wurden, ist … mehr lesen

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Gesellschaftsrecht
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Tacheles Rechtsprechungsticker KW 50/2017 - vom 11.12.2017

Zur Gewährleistung, dass die aktuellen Verhältnisse des örtlichen Mietwohnungsmarktes im Sinne der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts wiedergegeben werden, muss eine zeitnahe Erhebung … mehr lesen

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Gesellschaftsrecht
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Tacheles Rechtsprechungsticker KW 49/2017 - vom 04.12.2017

Den Betroffenen ist zu raten, spätestens im Widerspruchsverfahren die notwenigen Unterlagen vorzulegen, allerspätestens vor Gericht. 28. 11. 2017 - Jobcenter Werra-Meißner unterliegt in … mehr lesen

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Verwaltungsrecht
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Verwaltungsgericht Braunschweig - Az.: 5 A 390/15 vom 29.02.2016 - Normen: § 161 Abs. 3 VwGO, § 75 VwGO - Schlagworte: Kosten nah Untätigkeitsklage, …

Die Beschwerde gegen die Streitwertfestsetzung wegen grundsätzlicher Bedeutung wird nicht zugelassen. 28. 11. 2017 - Jobcenter Werra-Meißner unterliegt in Eilverfahren vor dem Sozialgericht … mehr lesen

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Sozialrecht
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Sozialgericht Hildesheim - Az.: S 23 AS 1367/15 vom 26.02.2016 - Normen: § 88 SGG, § 193 SGG - Schlagworte: Kostenlast nach Untätigkeitsklage bei mehreren …

Streitig ist noch, ob die Beteiligten einander Kosten zu erstatten haben. Mit der am 13. 10. 2015 erhobenen Klage haben die Kläger eine Untätigkeitsklage erhoben, weil über den Antrag vom … mehr lesen

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Sozialrecht
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Jobcenter Werra-Meißner unterliegt in Eilverfahren vor dem Sozialgericht Kassel wegen Kosten der Unterkunft bei Existenzsicherungsleistungen - Pressemitteilung …

In dem langjährigen Streit um die Angemessenheitsgrenzen bei Kosten der Unterkunft für Sozialleistungsempfänger im Werra-Meißner-Kreis hat das Jobcenter vor dem Sozialgericht Kassel eine … mehr lesen

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AGB-Recht
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Tacheles Rechtsprechungsticker KW 48/2017 - vom 27.11.2017

Diese Leistungen müssen vielmehr gesondert und inhaltlich hinreichend bestimmt beantragt werden, damit für den Leistungsträger erkennbar ist, welche der zahlreichen Eingliederungsleistungen … mehr lesen

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Tacheles Rechtsprechungsticker KW 46/2017 - vom 13.11.2017

Ist bei der Rücknahme und Erstattung von Grundsicherungsleistungen wegen verschwiegenen Vermögens die Rückforderung auf den Betrag begrenzt, der sich zu Beginn des Bewilligungszeitraums als … mehr lesen

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, 2860 Wörter

Gesellschaftsrecht
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Tacheles Rechtsprechungsticker KW 45/2017 - vom 06.11.2017

Prüft die Bundesagentur für Arbeit den Eintritt einer Sperrzeit wegen Arbeitsplatzaufgabe ohne „wichtigen Grund“ und beantragt der Arbeitslose deswegen zunächst ALG II, darf das Jobcenter … mehr lesen

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Familienrecht
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Tacheles Rechtsprechungsticker KW 44/2017 - vom 30.10.2017

Hier kann sich sowohl der Antragsteller als Vater der in Schulausbildung befindlichen Kinder als auch die Antragstellerin als Kindesmutter jedenfalls auf das aus Art. 10 der VO Nr. 492/2011 … mehr lesen

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Gesellschaftsrecht
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Tacheles Rechtsprechungsticker KW 43/2017 - vom 23.10.2017

Da bereits kein betriebliches Darlehen vorlag, kommt es auf die Frage, ob betriebliche Darlehen nach § 3 Alg II-V aF als Betriebseinnahmen zu werten sind oder die nunmehr aus § 3 Abs. 3 Alg … mehr lesen

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Sozialrecht
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Tacheles Rechtsprechungsticker KW 42/2017 - vom 16.10.2017

Denn, wie bereits ausgeführt, ist die Ermittlung der Bedarfe durch die EVS nicht zu beanstanden . 3. 3 - Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen 11. Senat, Beschluss vom 31. 08. mehr lesen

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Gesellschaftsrecht
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Tacheles Rechtsprechungsticker KW 41/2017 - vom 09.10.2017

Dies gilt im Besonderen unter Berücksichtigung der Tatsache, dass in Bulgarien zwar auch international schutzberechtigte Personen einen Anspruch auf öffentliche Unterstützung geltend machen … mehr lesen

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Tacheles Rechtsprechungsticker KW 40/2017 - vom 02.10.2017

Die einbehaltenen Beträge sind nicht als mit der Erzielung des Einkommens verbundene notwendige Ausgabe iS von § 11b Abs 1 Satz 1 Nr 5 SGB II von dem zu berücksichtigenden Einkommen … mehr lesen

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, 2377 Wörter

Gesellschaftsrecht
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Tacheles Rechtsprechungsticker KW 39/2017 - vom 25.09.2017

Denn ein Kostenersatzanspruch nach § 34 SGB II greift nur, wenn die gewährten Leistungen rechtmäßig bewilligt worden sind. 3. 3. 1 - Sozialgericht Dortmund, Urteil vom 14. August 2017 (Az. … mehr lesen

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