Die neuesten Rechtsartikel

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Neueste Artikel 71 - 80

Erbrecht
rechtsanwalt-krau.de

KG Berlin 8. Zivilsenat 8 U 144/09 Wohnsitzanspruch eines Mitglieds einer Adelsfamilie: Herausgabeanspruch bei Inbesitznahme der Nachlassgegenstände durch den …

Damit hat der Ehemann der Beklagten weder für sich noch Familienangehörige auf – von der Stellung als Inhaber des ehemaligen Hausvermögens unabhängige – Versorgungsansprüche verzichtet, und … mehr lesen

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

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, 13432 Wörter

Grundstücksrecht
rechtsanwalt-krau.de

VG Cottbus 6. Kammer 6 K 667/12 Heranziehung zu einem Schmutzwasseranschlussbeitrag; Beitragsforderung ist grundstücksbezogen und entsteht nicht mit dem …

Da – wie bereits früher ausgeführt – die Vorteilslage mit der Abnahme im Jahre 2009 und die sachliche Beitragspflicht sodann mit Inkrafttreten der ABS 2012 im Jahre 2011 entstand und der … mehr lesen

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

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, 13362 Wörter

Baurecht
rechtsanwalt-krau.de

Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt 2. Senat 2 M 156/15 Einschränkungen aus Art 14 Abs 1 GG oder dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz; Rechtsnatur …

Bei der Androhung der Ersatzvornahme darf die Angabe der voraussichtlichen Kosten der Ersatzvornahme im Regelfall nicht fehlen. Mit Verfügung vom 13. 07. 2015 gab der Antragsgegner dem … mehr lesen

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

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, 5803 Wörter

Gebrauchsrecht
www.dauernheim.de

Dauernheim Rechtsanwälte - Ein gravierender Fehler des Verwalters oder ein falscher Beschluss des Arbeitsgerichts Berlin

Arbeitsgericht Berlin, Beschluss vom 21. 12. Ist eine Betriebsänderung geplant und kommt zwischen Insolvenzverwalter und Betriebsrat der Interessenausgleich nach § 112 des … mehr lesen

dauernheim.de | Altenstadt

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, 407 Wörter

Urheberrecht
www.wbs-law.de

Die Orsons“-Song „Schwung in die Kiste“ verletzt keine Persönlichkeits- und Urheberrechte

Telefon: 0221 / 951 563 0 Telefax: 0221 / 400 67 552 E-Mail: info@wbs-law. „Ja und jetzt, jetzt bring ma wieder Schwung in die Kiste! Hey, ab geht die Post! Let’s go! Let’s fetz! Volle … mehr lesen

wbs-law.de | Köln

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, 1111 Wörter

Wettbewerbsrecht
www.wbs-law.de

AdBlock Plus bald illegal? BGH entscheidet über Verkaufsverbot

Sie sind der Ansicht, bei dem Vertrieb und dem Verkauf von AdBlock Plus durch die Kölner Firma Eyeo handele es sich wettbewerbsrechtlich um eine gezielte Behinderung gemäß § 4 Nr. 10 des … mehr lesen

wbs-law.de | Köln

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, 1047 Wörter

AGB-Recht
sozialberatung-kiel.de

Bildungspaket im Migrantenforum – Dienstag, 5. Juli, um 17 Uhr!

Kieler Forum für Migrantinnen und Migranten: 17 Uhr Sitzung mit Schwerpunkt Bildungs- und Teilhabepaket; Magistratssaal des Rathauses, Fleethörn 9. Änderung bei den Kosten der … mehr lesen

sozialberatung-kiel.de | Kiel

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, 731 Wörter

Steuerrecht
www.haus-und-grund-weilheim.de

BVerwG: Stufentarif in der Zweitwohnungsteuer

Das BVerwG hat entschieden, dass die Zweitwohnungssteuersatzungen der Gemeinden Schliersee und Bad Wiessee im Hinblick auf den darin geregelten Steuersatz zu einer verfassungswidrigen … mehr lesen

haus-und-grund-weilheim.de | Weilheim

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, 191 Wörter

Baurecht
www.rechtsanwaelte-meidert.de

Abweichung von Computergrafik ist kein optischer Mangel!

Baurecht > Baurecht Baurecht Aktuelles - Baurecht OLG Köln, Urteil vom 23. 11. 2016 - 11 U 173/15 LG Krefeld, Beschluss vom 27. 11. 2017 - 2 O 156/17 AG Lemgo, Urteil vom 13. 11. 2017 - … mehr lesen

rechtsanwaelte-meidert.de | Aalen

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, 105 Wörter

Kaufrecht
www.lhr-law.de

Händler aufgepasst: Registrierungspflicht von Elektroartikeln

Wer Elektroartikel herstellt, muss diese registrieren lassen, jedoch auch als Händler können hohe Strafen beim Vertrieb von nicht registrierten Elektroartikeln die Folge sein. mehr lesen

lhr-law.de | Köln

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, 381 Wörter