Die neuesten Rechtstipps und Rechtsnews (8)

Hier sehen Sie die neuesten auf deutschen Rechtsblogs und Anwalt-Homepages veröffentlichten Rechtstipps und Rechtsnews.

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Rechtsnews 71 - 80

#71

Patentrecht
info.legal-patent.com

Sie haben Fragen zum Patent-, Marken- oder Designrecht? Wir klären sie!

So finden Sie auf jeden Fall den richtigen Ansprechpartner. weitere Beratung und Hilfe benötigen, sind wir jederzeit zur Stelle. Vorname * Email Adresse * Beschreiben Sie uns kurz Ihr … mehr lesen

legal-patent.com | Frankfurt

, 540 Wörter

#72

Markenrecht
info.legal-patent.com

Markenrecht: MESSI ist doch unverwechselbar

Große Teile der relevanten Verkehrskreise würden Wort “messi” mit dem Nachnamen des berühmten Fußballspielers in Verbindung bringen und somit das Wort “massi” als einen konzeptionell … mehr lesen

legal-patent.com | Frankfurt

, 1031 Wörter

#73

Streitschlichtung
info.legal-patent.com

BGH: IKEA’s “Malm”-Bett soll Kopie eines Frankfurter Möbeldesigners sein

Doch wenn es nach dem Frankfurter Designer und Architekten Philipp Mainzer geht, hätte “Malm” so nie verkauft werden dürfen, denn “Malm” sieht aus wie eine Kopie von Mainzers Bett “Mo” – … mehr lesen

legal-patent.com | Frankfurt

, 1270 Wörter

#74

Patentrecht
info.legal-patent.com

Arbeitnehmererfindung: Freier Mitarbeiter bekommt Vergütung

Neues zum Thema “Arbeitnehmererfindung”: Macht ein freier Mitarbeiter im Rahmen seiner Tätigkeit für den Arbeitgeber eine Erfindung, die der Dienstherr zum Patent anmeldet, steht dem freien … mehr lesen

legal-patent.com | Frankfurt

, 1241 Wörter

#75

Patentrecht
info.legal-patent.com

Produkt- und Markenpiraterie: Negativ-Preis Plagiarius verliehen

Links Original, rechts Fälschung // Bildrechte: Aktion Plagiarius e. V. mehr lesen

legal-patent.com | Frankfurt

, 1088 Wörter

#76

Markenrecht
info.legal-patent.com

Geografische Wortmarke: Schwäbischer Glen Whisky- denkt da jemand an Schottland?

Die geografische Spirituosenbezeichnung ist ebenfalls genau definiert, sie ist „eine Angabe, die eine Spirituose als aus dem Hoheitsgebiet eines Landes, einer Region oder eines Ortes in … mehr lesen

legal-patent.com | Frankfurt

, 1425 Wörter

#77

Arbeitsrecht
info.legal-patent.com

Wertzahl im Erfindungswert: Langjährige Erfahrung des Arbeitnehmers führt zu geringerer Vergütung

Die Schiedsstelle erläuterte, dass die Wertzahl „c“ in Abhängigkeit von den Aufgaben und der tatsächlich ausgeübten Stellung des Arbeitnehmers im Betrieb und in Gegenüberstellung zu den … mehr lesen

legal-patent.com | Frankfurt

, 1256 Wörter

#78

Internetrecht
www.it-recht-kanzlei.de

AGB für TEILeHABER.de - ab 5,90 € / mtl.

Dann kann Ihnen die IT-Recht Kanzlei den Wechsel mit folgendem Bonus schmackhaft machen: Für den Zeitraum der Mindestvertragsbindung beim Drittanbieter stellen wir Ihnen unsere Rechtstexte … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 1266 Wörter

#79

Sonstiges Recht
info.legal-patent.com

Kartell von Roche-Novartis könnte rechtswidrig sein: EuGH stellt Off-Label-Nutzung in den Focus

Der EuGH befasste sich daher umfassend mit der Auslegung des Art. „Ist für ein Arzneimittel eine Erstgenehmigung für das Inverkehrbringen gemäß Unterabsatz 1 erteilt worden, so müssen auch … mehr lesen

legal-patent.com | Frankfurt

, 1465 Wörter

#80

Datenschutzrecht
info.legal-patent.com

Brexit: UK verabschiedet sich vom EU Datenschutz – aber Hoffnung auf Ratifizierung des UPC

Großbritannien geht damit einen wichtigen Schritt, um trotz des Brexits an dem geplanten Europäischen Einheitspatent... Überraschende Entwicklung in Sachen Einheitliches Patentgericht: Auf … mehr lesen

legal-patent.com | Frankfurt

, 1249 Wörter