Die neuesten Rechtstipps und Rechtsnews

Hier sehen Sie die neuesten auf deutschen Rechtsblogs und Anwalt-Homepages veröffentlichten Rechtstipps und Rechtsnews.

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Rechtsnews 21 - 30

aktuell.breuer.legal

Ausforschungsbeweis und Ausforschungsverbot

April 2007, als er Fragen der vorigen Instanz nach „wo, wann, gegenüber wem“ als „leerformelhaft und dem Verfahrensrecht widersprechend“ bezeichnete . „Nach in Rechtsprechung und Literatur … mehr lesen

breuer.legal | Kaarst

, 812 Wörter

Datenschutzrecht
www.datenschutzbeauftragter-info.de

Freelancer und Zeitarbeiter – Wer ist für den Datenschutz verantwortlich?

Als Experten für Datenschutz, IT-Sicherheit und IT-Forensik beraten wir deutschlandweit Unternehmen. „Für die Entscheidung im Einzelfall dürfte also entscheidend sein, ob der „Freelancer … mehr lesen

datenschutzbeauftragter-info.de | Hamburg

, 664 Wörter

AGB-Recht
blog-it-recht.de

Das neue ElektroG ab dem 15.08.2018

Dann fallen sämtliche Elektro- und Elektronikgeräte unter das ElektroG – und zwar auch solche, bei denen das elektronische Element nur eine untergeordnete Rolle spielt, wie etwa … mehr lesen

blog-it-recht.de | Mainz · Berlin

, 243 Wörter

Unternehmensrecht
www.derenergieblog.de

Kommission gibt Orientierungshilfe für Kartellschadensersatzklagen

Nationale Gerichte sollen bei der Ermittlung, in welchem Umfang durch Kartelle verursachte Preiserhöhungen an mittelbare Abnehmer und Endverbraucher abgewälzt wurden, Leitlinien an die Hand … mehr lesen

derenergieblog.de | Berlin

, 384 Wörter

Schadensersatzrecht
www.cr-online.de

Das Sicherheitsgutachten zum besonderen elektronischen Anwaltspostfach

Statt einer ausführlichen Diskussion aller gefundenen Sicherheitslücken, die den Rahmen dieses Beitrags sprengen und für die eine Einsicht zumindest in Teile des Quelltextes der … mehr lesen

cr-online.de | Köln

, 966 Wörter

Baurecht
bayrvr.de

BayVGH: E-Ladesäulen auf öffentlichen Verkehrsflächen bedürfen keiner Baugenehmigung

Juli 2018 hat der BayVGH im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes entschieden, dass Ladesäulen für Elektrofahrzeuge auf öffentlich gewidmeten Straßenflächen durch Gemeinden als … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 341 Wörter

Strafrecht
bayrvr.de

BGH: Richter am Bundesgerichtshof Prof. Dr. Henning Radtke zum Richter des Bundesverfassungsgerichts ernannt

An der Universität des Saarlandes hatte er von August 1999 bis Juli 2002 eine Professur für Strafrecht, Strafprozessrecht und Nebengebiete inne; von April 2000 bis März 2002 war er zugleich … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 516 Wörter

Verfassungsrecht
bayrvr.de

BVerfG: Richter des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Michael Eichberger scheidet aus dem Amt

Michael Eichberger kurzzeitig an das VG Karlsruhe zurück und wurde sodann an den VGH Baden-Württemberg abgeordnet. 1993 wurde er zum Richter am Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 489 Wörter

bayrvr.de

StMI: Erstaufnahmeeinrichtung Donauwörth wird ANKER-Einrichtung für den Regierungsbezirk Schwaben – Höchstkapazität von 1.000 Personen bleibt unverändert

Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann hat heute mit dem Landrat des Landkreises Donau-Ries, Stefan Rößle und dem Oberbürgermeister von Donauwörth, Armin Neudert, eine … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 433 Wörter

bayrvr.de

StMI: Bayerische Grenzpolizei startet ab Mittwoch mit Grenzkontrollen

Wilhelm Schmidbauer hat Herrmann heute in München die zwischen Bundespolizei und Bayerischer Polizei getroffene Vereinbarung eingehend erläutert, die bereits bestehende Abkommen und … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 497 Wörter