Neue Rechtstipps im Bereich Firma und Unternehmen

Lesen Sie hier aktuelle Rechtstipps, Erläuterungen von Urteilen sowie Rechtsnews aus deutschen Rechts- und Anwaltsblogs über den Themenbereich Firma und Unternehmen (Gesellschaftsrecht etc.).
Aktivität: Es werden gerade recht viele News in diesem Teil des Rechtsuniversums veröffentlicht.

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Rechtsnews 1 - 10

Unternehmensrecht
www.datenschutzbeauftragter-info.de

Betroffeneninformation bei Plattformlösungen nach DSGVO

Bei der „Joint Controller“ Konstellation können Unternehmen recht einfach sichergehen, dass der Betroffeneninformation ausreichend nachgekommen wird. Nach Art. 26 DSGVO ist vorgeschrieben, … mehr lesen

datenschutzbeauftragter-info.de | Hamburg

, 921 Wörter

Kaufrecht
www.raschlosser.com

Zolltarif: Modul für die Videoaufzeichnung ist kein Videogerät

Eine Einreihung als Videogeräte zur Bild- und Tonaufzeichnung oder –wiedergabe der Position 8521 wäre nur dann in Betracht gekommen, wenn die Module, die nur aus einer entsprechend … mehr lesen

raschlosser.com | Köln

, 1939 Wörter

Gesellschaftsrecht
www.wittich-hamburg.de

Auslandsbeziehungen: Welche Mitteilungspflichten gegenüber dem deutschen Fiskus bestehen

Hinweis: Ein weiteres Hauptaugenmerk des Anwendungsschreibens liegt auf den Mitteilungspflichten, die Kredit-, Zahlungs-, E-Geld- und Finanzdienstleistungsinstituten sowie Finanzunternehmen … mehr lesen

wittich-hamburg.de

, 458 Wörter

AGB-Recht
www.wbs-law.de

In der Schweiz zu schnell gefahren – Deutscher Raser muss in Haft

Februar 2017 für zulässig erklärt, soweit der Verurteilte darin zu einer Freiheitsstrafe von zwölf Monaten wegen Geschwindigkeitsüberschreitungen u. a. im Gotthard-Tunnel nach … mehr lesen

wbs-law.de | Köln

, 1219 Wörter

Wettbewerbsrecht
www.damm-legal.de

LG Hagen: Werbung auf Instagram muss ausreichend gekennzeichnet werden

Damit werde die Werbung in dem streitgegenständlichen Blog verschleiert, wenn nämlich das äußere Erscheinungsbild der geschäftlichen Handlung so gestaltet werde, dass der Verbraucher ihren … mehr lesen

damm-legal.de | Hamburg · Neumünster

, 341 Wörter

Gesellschaftsrecht
www.gesellschaftsrechtskanzlei.com

BVerfG, Urteil vom 10. April 2018 – 1 BvR 1236/11

Dies ergebe sich aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts , wo der steuersystematische Unterschied zwischen Einkommen- und Gewerbesteuer darin gesehen worden sei, dass sich die … mehr lesen

gesellschaftsrechtskanzlei.com | Erfurt

, 14404 Wörter

Seltene Quelle
Gesellschaftsrecht
www.wagnerhalbe.de

Keine Erstattung von Kosten für Abmahnung bei eigener Sachkunde des Abmahners

Handelt es sich bei dem alleinigen Gesellschafter, Geschäftsführer und Inhaber der abmahnenden Gesellschaft zugleich um den die Abmahnung für diese aussprechenden Rechtsanwalt, so muss sich … mehr lesen

wagnerhalbe.de | Köln

, 580 Wörter

Wettbewerbsrecht
www.volke.legal

Internetreisevermittlungsportal kann sich nicht durch AGB-Klausel für von Dritten übernommene Werbeaussagen zu Reiseangeboten enthaften

Das Gericht sah die Klausel als unzulässig, da das Reiseportal, dass nur die Reisen von Anbieter an Kunden vermittele sich nicht von den Inhalten der zur Geschäftsbesorgung genutzten … mehr lesen

volke.legal | Waltrop

, 797 Wörter

Unternehmensrecht
eckert.law

Eckert Partner Stephan Poppe sichert die Zukunft der Aluminiumfolie Merseburg GmbH

Die italienische Aluminiumwalz-Gruppe Slim Aluminium SpA , ein Unternehmen der internationalen Beteiligungsgruppe Quantum Capital Partners aus München, wird den Geschäftsbetrieb der … mehr lesen

eckert.law | Hannover

, 506 Wörter