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Zuletzt gelesen

„OLG Naumburg hebt Urteil mit zwei Monaten Fahrverbot auf - Urteilsgründe des Amtsgerichtes Stendal genügten den Anforderungen "nicht …“ Lesen

20.06.2018 16:54 Uhr

Bild u. Text: ra-schneider-leipzig.de

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„E-Sport als anerkannte Sportart Rechtliche Herausforderungen an den digitalen Wettkampf“ Lesen

20.06.2018 16:50 Uhr

Bild u. Text: limmer-reutemann.de

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Neueste Rechtsnews

Verkehrsrecht
www.ra-schneider-leipzig.de

OLG Naumburg hebt Urteil mit zwei Monaten Fahrverbot auf - Urteilsgründe des Amtsgerichtes Stendal genügten den Anforderungen "nicht ansatzweise"

OLG Naumburg hebt Urteil mit zwei Monaten Fahrverbot auf - Urteilsgründe des Amtsgerichtes Stendal genügten den Anforderungen "nicht ansatzweise" OLG Naumburg hebt Urteil zwei Monaten … mehr lesen

ra-schneider-leipzig.de | Leipzig

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AGB-Recht
www.sigloch-coll.de

Verstoß gegen Widerrufsrecht: BGH erklärt Sparkassenklausel zur Aufrechnung von Forderungen durch Kunden für unwirksam

Ein Verbraucherschutzverband klagte gegen eine Sparkasse, die die folgende Klausel gegenüber Verbrauchern verwendet hatte: "Der Kunde darf Forderungen gegen die Sparkasse nur insoweit … mehr lesen

sigloch-coll.de | Stuttgart

, 178 Wörter

Reiserecht
www.sigloch-coll.de

Kleingedrucktes beachten: Der wirksame Ausschluss einer Flugstornierung seitens der Airline ist durchaus möglich

Eine deutsche Airline benutzte für die Buchung der Economy Class und der Premium Economy Class folgende Vertragsklausel: "Die Stornierung der Tickets ist nicht möglich. mehr lesen

sigloch-coll.de | Stuttgart

, 221 Wörter

Streitschlichtung
www.sigloch-coll.de

Nachbarschaftsstreit: Vor dem Gang zum Gericht steht in Schleswig-Holstein der Schlichtungsversuch

Nach dem Schlichtungsgesetz Schleswig-Holstein ist in Nachbarstreitigkeiten - sofern es sich nicht um Einwirkungen von einem gewerblichen Betrieb handelt - die Erhebung der Klage erst dann … mehr lesen

sigloch-coll.de | Stuttgart

, 240 Wörter

Recht rund ums Tier
www.sigloch-coll.de

Biss statt Bussi: Wer seinen Hund auf einer Party frei laufen lässt, haftet im Ernstfall

Hinweis: Wer also einen Hund auf einer Feier frei herumlaufen lässt, haftet für den Fall, dass sich ein Gast zu dem Hund hinunterbeugt und dann gebissen wird. mehr lesen

sigloch-coll.de | Stuttgart

, 276 Wörter

Bankrecht
www.sigloch-coll.de

Männliche Formularsprache: Kundin scheitert vor dem BGH mit dem Wunsch, als solche von ihrer Bank angesprochen zu werden

Denn der Bedeutungsgehalt grammatikalisch männlicher Personenbezeichnungen kann nach dem allgemein üblichen Sprachgebrauch und Sprachverständnis Personen umfassen, deren natürliches … mehr lesen

sigloch-coll.de | Stuttgart

, 220 Wörter

Mietrecht
www.sigloch-coll.de

Erneutes Bremsversagen: Auch in Hessen ist die aktuelle Mietpreisbremse nun für unwirksam erklärt worden

Die Bestimmung und Abgrenzung der Gebiete mit angespannten Wohnungsmärkten bedürfen einer sorgsamen Prüfung der Eignung, Erforderlichkeit und Angemessenheit der Maßnahme, um auf diese Weise … mehr lesen

sigloch-coll.de | Stuttgart

, 205 Wörter

Heute interessant

#1 - Der Tag
Arbeitsrecht
www.ra-kotz.de

Verzicht auf Probezeit durch Arbeitgeber auch Abbedingung der Wartezeit nach § 1 Abs 1 KSchG?

Materiell rechtlich sei es insoweit der weitere Geschäftsführer Herr . gewesen, der in rechtlicher Hinsicht die relevanten Inhalte zwischen den heutigen Parteien des Rechtsstreits zu … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 2818 Wörter

#2 - Der Tag
Baurecht
bayrvr.de

Landesanwaltschaft: Erste Bürgermeisterin der Gemeinde Bolsterlang Monika Zeller suspendiert

Die kommunale Wahlbeamtin ist nach Einschätzung der Landesanwaltschaft Bayern als Anhängerin der sog. „Reichsbürgerbewegung“ anzusehen und hat sich von dem in diesen Kreisen verbreiteten … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 670 Wörter

#3 - Der Tag
Sportrecht
www.limmer-reutemann.de

E-Sport als anerkannte Sportart Rechtliche Herausforderungen an den digitalen Wettkampf

Da E-Sport wichtige Fähigkeiten schult, die nicht nur in der digitalen Welt von Bedeutung sind, Training und Sportstrukturen erfordert, werden wir E-Sport künftig vollständig als eigene … mehr lesen

limmer-reutemann.de | Augsburg

, 1168 Wörter

#4 - Der Tag
Internetrecht
www.datenschutzbeauftragter-info.de

VG Bayreuth bestätigt: Facebook Custom Audiences ist rechtswidrig

Dabei hat das VG Bayreuth u. a. berücksichtigt, dass die Antragstellerin die Daten vor allem im Rahmen von Bestellvorgängen erhebt und es ihr daher ohne unverhältnismäßig großen Aufwand … mehr lesen

datenschutzbeauftragter-info.de | Hamburg

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#5 - Der Tag
Mietrecht
dr-backes.de

Sanierungspflichten bei einer Wohnungs- und Teileigentumsgemeinschaft

Sanierungspflichten bei einer Wohnungs- und Teileigentumsgemeinschaft - Dr. mehr lesen

dr-backes.de | Mönchengladbach · Köln

, 258 Wörter

Rechtstipps der Woche

#1 - Die Woche
Verlagsrecht
www.ratgeberrecht.eu

Abmahnung Hakima Oujnan wegen DSGVO

Insofern fordert die Firma Hakima Oujnan zur Unterlassung auf. „es im geschäftlichen Verkehr zu unterlassen eine Website zu betreiben, ohne eine jederzeit abrufbare und für den Nutzer … mehr lesen

ratgeberrecht.eu | Esslingen

, 655 Wörter

#2 - Die Woche
Internetrecht
www.rae-ncb.de

Impressum & Datenschutzerklärung

Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 … mehr lesen

rae-ncb.de | Schweinfurt

, 4748 Wörter

#3 - Die Woche
Staatsangehörigkeitsrecht
www.wvr-law.de

WvR Law erwirkt Deutschlands erste Urteile gegen die Daimler AG im Abgasskandal!

Folgende Verfahren haben wir anhängig gemacht Gericht Geschäftszeichen Modell Motor LG Frankenthal 8 O 55/18 E 220 CDI OM 651 LG Darmstadt 13 O 101/18 ML 280 CDI OM 642 LG Kleve 1 O 148/18 … mehr lesen

wvr-law.de | Berlin

, 3403 Wörter

#4 - Die Woche
Kaufrecht
www.karief.com

Hat der BGH faktisch die kaufrechtliche Minderung abgeschafft?

Im Umkehrschluss wird jedoch die Ausübung weiterer Gestaltungsrechte nicht möglich sein, wenn der Käufer wissentlich ihm bekannte Mängel bei der Ausübung seiner Rechte außer Betracht lässt, … mehr lesen

karief.com | Selm

, 1524 Wörter

#5 - Die Woche
Verlagsrecht
www.spiritlegal.com

DSGVO und Bildrechte: Fotografen aufgepasst!

Doch das neue Datenschutzrecht birgt für Fotografen noch weitere Probleme: Da Fotografen „Datenverarbeiter“ im Sinne der Datenschutzgrundverordnung sind, können sie künftig nämlich auch … mehr lesen

spiritlegal.com | Leipzig

, 521 Wörter

#6 - Die Woche
Verbraucherschutzrecht
www.it-recht-kanzlei.de

BGH: Kein Fernabsatz mehr bei persönlichem Kontakt

September 2002 über den Fernabsatz von Finanzdienstleistungen an Verbraucher und zur Änderung der Richtlinie 90/619/EWG des Rates und der Richtlinien 97/7/EG und 98/27/EG definieren einen … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 840 Wörter

#7 - Die Woche
Arbeitsrecht
www.raschlosser.com

Die Entfristung von Mitarbeitern ist so einfach nicht – wie auch das BAMF nun erfahren durfte

Das beklagte Bundesamt habe nicht nachvollziehbar aufgeklärt, wie genau das Auswahlverfahren in Bezug auf die Klägerin verlaufen sei und warum die durchschnittliche Beurteilung im … mehr lesen

raschlosser.com | Köln

, 422 Wörter

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