Rechtsuniversum
Rechtsblogs und
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Status: Es ist im Moment recht ruhig da draußen.

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Neueste Rechtsartikel

Geschmacksmusterrecht

Abmahnung wegen Markenrechtsverletzungen

Eine Rufausbeutung ist nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes dann anzunehmen, wenn durch die Verwendung einer bekannten Marke versucht wird, sich in den Bereich der … mehr lesen

koelnpatent.de | Köln

, 952 Wörter ★★

Urheberrecht

Abmahnung wegen Filesharings in Online-Tauschbörsen

Auch wenn die DiGiRights Administration GmbH vor dem Amtsgericht Charlottenburg unterlag, sind ihre Abmahnungen ernst zu nehmen. Jeder Fall ist anders. mehr lesen

koelnpatent.de | Köln

, 914 Wörter ★★

Vertragsrecht

Schreiben der Regista Ltd. – Abschlussangebot zur Beendigung des Vertrages – erhalten?

Schreiben der Regista Ltd. – Abschlussangebot zur Beendigung des Vertrages – erhalten? mehr lesen

kanzlei-schuster.de | Willich

, 458 Wörter ★

Persönliche und individuelle Beratung und Vertretung

Wir dürfen Sie begrüßen auf unserer Homepage, auf welcher Sie eine Vielzahl von interessanten Informationen zu unserer Tätigkeit, zu unserer Kanzlei sowie zu Fragen der … mehr lesen

anwaltskanzlei-stangl.de | Dachau

, 365 Wörter

Unterhaltsrecht

Scheidung – lieber schnell oder noch warten? Über den Sinn und Unsinn einer schnellen Ehescheidung

Es kann deshalb für den Besserverdienenden bzw. vermögenderen Ehegatten durchaus manchmal besser sein, sich großzügig über alle anderen Aspekte der Trennung außergerichtlich zu einigen, … mehr lesen

fachanwalt-familienrecht-essen.de | Essen

, 583 Wörter ★

BUNDESARBEITSGERICHT Beschluss vom 2.8.2017, 9 AZB 39/17 Zeugnisverweigerungsrecht nach § 384 Nr. 1 ZPO 19. September 2017 - 22:51

Der drittbeteiligte Zeuge ist nicht zur Zeugnisverweigerung gemäß § 384 Nr. 1 ZPO im Hinblick auf die Frage, ob er Herrn H in das Mitgliederverzeichnis aufgenommen hat, berechtigt. 5 1. … mehr lesen

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 1301 Wörter ★★★

Rechtsthema des Tages

Thema des Tages

Die Immo Perfekt AG betreibt unerlaubte Einlagengeschäfte

Wie die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht mit Nachricht vom 26. 10. 2016 und mit Änderung am 17. 07. 2017 mitteilte, betreibt die Immo Perfekt AGunerlaubte Einlagengeschäfte. mehr lesen

kraul-vondrathen.de | Hannover

, 793 Wörter ★

Rechtsthemen der Woche

#1 - Die Woche
Verkehrsunfallrecht

OLG Nürnberg: Dashcam-Aufzeichnungen vor Gericht verwertbar

Zivilsenat des Oberlandesgerichts Nürnberg hat in einem Hinweisbeschluss die Auffassung vertreten, dass das Landgericht Regensburg seinem Urteil zu Recht die Dashcam-Aufzeichnungen zugrunde … mehr lesen

dr-bahr.com | Hamburg

, 752 Wörter ★

#2 - Die Woche
AGB-Recht

LG Düsseldorf zum Vertragsschluss außerhalb von Geschäftsräumen

Da er das Gutachten im Autohaus und nicht in den Geschäftsräumen des Sachverständigen in Auftrag gegeben habe, liege ein außerhalb von Geschäftsräumen geschlossener Vertrag vor. mehr lesen

versandhandelsrecht.de | Köln

, 367 Wörter

#3 - Die Woche

Für Wiesnbrezn auf dem Oktoberfest gilt ermäßigter Umsatzsteuersatz von 7 %

13. 09. 2017 Steuerrecht Für Wiesnbrezn auf dem Oktoberfest gilt ermäßigter Umsatzsteuersatz von 7 % Verkauf von Brezeln durch herumgehenden "Breznläufer" stellt keinen restaurantähnlichen … mehr lesen

rehmann.de | Paderborn

, 415 Wörter ★

#4 - Die Woche
Mietrecht

Das Gesetz zur Förderung von Mieterstrom

Anlagen, die danach zum Marktstammdatenregister gemeldet werden, sollen im nächsten Jahr vorrangig berücksichtigt werden. Nach § 21 Abs. 3 Satz 1 EEG 2017 besteht ein Anspruch auf Zahlung … mehr lesen

goerg.de | Hamburg

, 1675 Wörter ★★★

#5 - Die Woche
Wohnungseigentumsrecht

Beschluss über gemeinschaftlichen Rauchmelder durch Eigentümergemeinschaft rechtmäßig

Die Verpflichtung zur Ausrüstung des Objekts mit Rauchwarnmeldern und deren Wartung betreffe primär die Verkehrssicherungspflicht des gesamten Objekts. „Nicht entscheidungserheblich sei, ob … mehr lesen

advo-reuter.de | Jülich

, 466 Wörter ★

#6 - Die Woche
Persönlichkeitsrecht

Erkenntnisse einer anlasslosen Überwachung mittels eines sog. „Keyloggers“ sind im Prozess nicht verwertbar – dkm Rechtsanwälte München

Das BAG führte im Urteil vom 27. 07. 2017 – 2 AZR 681/16, zu dem bislang lediglich die Pressemitteilung vorliegt, aus, dass der Einsatz eines Keyloggers, mit dem alle Tastatureingaben an … mehr lesen

dkm-rechtsanwaelte.de | München

, 503 Wörter ★

#7 - Die Woche
Reiserecht

BGH zu Flugverspätungen – Airline muss auch bei gemietetem Flugzeug zahlen

Sie machten die ihnen nach der Fluggastrechte-Verordnung zustehenden Ansprüche gegen die Fluggesellschaft Royal Air Maroc geltend, denn bei dieser hatten sie schließlich ihre Flüge gebucht. mehr lesen

wbs-law.de | Köln

, 1090 Wörter ★★

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