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Neueste Rechtsartikel

Baurecht

"Die Rechtsanwaltskanzlei Marten & Graner für das Berliner Fenster"

Berliner Fenster "Die Rechtsanwaltskanzlei Marten & Graner für das Berliner Fenster" Die bietet ein Informations- Unterhaltungsmedium, mit wichtigen Themen für den Fahrgast. mehr lesen

marten-graner.de | Berlin

, 101 Wörter

Sonntagswitz: Heute mal wieder zu Blondinen

Die Werke des Bloggers können Sie direkt beim Autor bestellen und vorbestellen, und zwar hier. ein Ebook zu den gerade in Kraft getretenen Änderungen der StPO. zusammen mit Burhoff/Grün , … mehr lesen

burhoff.de | Augsburg · Münster · Unterföhring

, 157 Wörter

Beamtenrecht

Kennzeichnung von Polizeibeamten ist rechtsstaatlich geboten

Die Werke des Bloggers können Sie direkt beim Autor bestellen und vorbestellen, und zwar hier. ein Ebook zu den gerade in Kraft getretenen Änderungen der StPO. zusammen mit Burhoff/Grün , … mehr lesen

burhoff.de | Augsburg · Münster · Unterföhring

, 170 Wörter

Verwaltungsrecht

Klassische Haftungsfalle VI – unrichtiges oder ungenaues Passivrubrum

Denn der Dritte ist nicht Adressat der Klage und an den gewünschten Adressaten ist die Klageschrift nicht zugestellt worden, so dass jeweils eine der Voraussetzungen der oben genannten … mehr lesen

zpoblog.de | Cloppenburg

, 1590 Wörter

Kündigungsschutzrecht

Betriebsbedingte Kündigungen bei Siemens

Siemens hat zwar beteuert, beim geplanten Abbau von über 3000 Arbeitsplätzen in Deutschland betriebsbedingte Kündigungen möglichst vermeiden zu wollen. mehr lesen

kanzlei-moegelin.de

, 330 Wörter

Die teure Abnehmspritze“ – Ausübung der Heilkunde durch „Diät-Therapie“!

Injektionen ist und damit eine typischerweise nur von Ärzten angewendete Methode beinhaltet, die medizinische Fachkunde erfordert und andererseits eine generelle und abstrakte Gefahr … mehr lesen

ra-glw.de | Saarbrücken

, 376 Wörter

Patientenrecht

Ist das auch wirklich ein Notfall“ – Ambulante Notfallbehandlung im Krankenhaus soll begründungspflichtig sein!

Unter Berufung auf die Rechtsprechung zur Darlegungslast bei Praxisbesonderheiten im Rahmen der Wirtschaftlichkeitsprüfung nimmt das Gericht an, dass vom Leistungserbringer verlangt werden … mehr lesen

ra-glw.de | Saarbrücken

, 584 Wörter

Rechtsthema des Tages

Thema des Tages

Ist das auch wirklich ein Notfall“ – Ambulante Notfallbehandlung im Krankenhaus soll begründungspflichtig sein!

Unter Berufung auf die Rechtsprechung zur Darlegungslast bei Praxisbesonderheiten im Rahmen der Wirtschaftlichkeitsprüfung nimmt das Gericht an, dass vom Leistungserbringer verlangt werden … mehr lesen

ra-glw.de | Saarbrücken

, 584 Wörter

Rechtsthemen der Woche

#1 - Die Woche
Gesellschaftsrecht

Alters­vorsorge­vermögen aus Riester-Renten mit tatsächlich geförderten Zulagen ist unpfändbar

Nachdem die Schuldnerin Beiträge in Höhe von insgesamt 333 Euro gezahlt hatte, stellte die Beklagte den Versicherungsvertrag auf Antrag der Schuldnerin beitragsfrei. Am 15. mehr lesen

rehmann.de | Paderborn

, 1050 Wörter

#2 - Die Woche
Steuerrecht

Interessante Aspekte zum steuerlichen Jahreswechsel 2017/2018

Interessante Aspekte zum steuerlichen Jahreswechsel 2017/2018 Interessante Aspekte zum steuerlichen Jahreswechsel 2017/2018 Spätestens zum Jahresende sollten Arbeitgeber und Belegschaft … mehr lesen

wetreu.de | Kiel

, 202 Wörter

#3 - Die Woche

Rückblick: Inhouse-Seminar mit Dr. Michael Oerder bei METRO PROPERTIES am 17.10.2017

Michael Oerder bei METRO PROPERTIES am 17. 10. 2017 Bauplanungs- und Bauordnungsrecht birgt nicht erst seit vielzitierten Entscheidung 03. 04. 2008 zur Unzulässigkeit von Gebietsbezogenen … mehr lesen

lenz-johlen.de | Köln

, 246 Wörter

#4 - Die Woche
Mietrecht

BGH kappt Rettungsanker der Schriftformheilungsklausel für alle Mietverträge – MKRG

Der Senat begründet die Entscheidung damit, dass von dem Schutzzweck des § 550 BGB nach ständiger Rechtsprechung nicht nur der in das Mietverhältnis eintretende Erwerber, sondern auch die … mehr lesen

mkrg.com | München · Düsseldorf

, 738 Wörter

#5 - Die Woche
Schadensersatzrecht

Zünden eines Knallkörpers auf Fußballtribüne – hier: Höhe des Schadensersatzes bei Verbandsstrafe für mehrere Vorfälle

Wegen dieses Vorfalls und weiterer vorangegangener Vorfälle bei anderen Spielen der Lizenzspielermannschaft der Klägerin verhängte das Sportgericht des Deutschen Fußball-Bundes e. V. eine … mehr lesen

kunkel-anwaelte.de | Kamenz

, 468 Wörter

#6 - Die Woche
Gesellschaftsrecht

Stadt Bergisch Gladbach hat Vorkaufsrecht an Zanders-Grundstück

Mit der Klage hatte die TRIWO GmbH versucht zu verhindern, dass die Stadt ihr Vorkaufsrecht über mehrere große Grundstücke ausübt, die zum Betriebsgelände der Firma Zanders GmbH gehören. mehr lesen

lenz-johlen.de | Köln

, 275 Wörter

#7 - Die Woche
Arbeitsrecht

Kündigungsschutz: Vorsorgliche Abmahnungen in arbeitsvertraglichen AGB – Kündigung ohne Abmahnung bei Pflichtverletzung möglich?

Kündigungsschutz: Vorsorgliche Abmahnungen in arbeitsvertraglichen AGB – Kündigung ohne Abmahnung bei Pflichtverletzung möglich? mehr lesen

bernd-rechtsanwaelte.de | Göttingen

, 516 Wörter

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