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Neueste Rechtsartikel

Brandneu
Kunstrecht

Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz : Das ändert sich

Das UrhWissG soll sowohl für Studierende, als auch Forschende und Lehrende eine übersichtliche und klare Regelung bereithalten, wie urheberrechtlich geschützte Werke für wissenschaftliche … mehr lesen

paluka.de | Regensburg

, 343 Wörter

Die Rück­nah­me ei­ner Kün­di­gung schafft sie noch nicht aus der Welt

"der An­nah­me­ver­zug bei ei­ner >Rück­nah­me< der Kündi­gung nur dann, wenn der Erklärung des Ar­beit­ge­bers mit hin­rei­chen­der Deut­lich­keit die Auf­for­de­rung zu ent­neh­men ist, … mehr lesen

hensche.de | Berlin

, 5919 Wörter

Arbeitsrecht

Risiko Mitarbeiter – wie sensibilisiere ich meine Kollegen für den Datenschutz?

Risiko Mitarbeiter – wie sensibilisiere ich meine Kollegen für den Datenschutz? datenschutz:Leistungen Überörtliche Rechtsberatung in allen datenschutzrechtlichen Fragestellungen. mehr lesen

suedwest-datenschutz.com | Karlsruhe

, 150 Wörter

Einbürgerungsrecht

Wer scheidet Ehen mit doppelter Staatsangehörigkeit?

Ein Gericht in Frankreich hatte die vom Ehemann bei einem ungarischen Gericht eingereichte Scheidung nicht anerkannt und stattdessen der französischen Staatsangehörigkeit Vorrang eingeräumt. mehr lesen

ra-schmaler.de | Emden

, 261 Wörter

Gesellschaftsrecht

Tacheles Rechtsprechungsticker KW 50/2017 - vom 11.12.2017

Zur Gewährleistung, dass die aktuellen Verhältnisse des örtlichen Mietwohnungsmarktes im Sinne der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts wiedergegeben werden, muss eine zeitnahe Erhebung … mehr lesen

anwaltskanzlei-adam.de | Göttingen

, 2582 Wörter

Unterhaltsrecht

Berücksichtigungsfähigkeit eines volljährigen Kindes beim Kindergeld während der Fortbildung zum/zur Steuerfachwirt/in

Die Berücksichtigung der Tochter des Klägers ist ab August 2012 ausgeschlossen, weil A eine erstmalige Berufsausbildung abgeschlossen hatte und während ihrer nachfolgenden Ausbildung … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 951 Wörter

Asylrecht

Im Technokraten-Panzer auf dem Weg zur Europäischen Armee

Es handelt sich – darin ist die PESCO der Eurozone ähnlich – um eine Form der differenzierten Integration : Nur die Mitgliedstaaten, die sich freiwillig zur verstärkten Mitwirkung an … mehr lesen

verfassungsblog.de | Berlin · München

, 1479 Wörter

Rechtsthema des Tages

Thema des Tages

Nespresso-Kaffeekapsel: Markenschutz aufgehoben

Die mit einem Schutzentziehungsantrag angegriffene dreidimensionale Gestaltung, die als IR-Marke seit dem Jahr 2003 für verschiedene Waren der Klasse 30 auch in Deutschland Markenschutz … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 306 Wörter

Rechtsthemen der Woche

#1 - Die Woche
Datenschutzrecht

Das Verfahrensverzeichnis: müssen Online-Händler nach künftiger Datenschutz-Grundverordnung vorweisen können

Hier ist sind alle Stellen oder Personen anzugeben, an die Daten weitergegeben werden , aber auch Dritte, die diese Daten für Werbezwecke nutzen . mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 830 Wörter

#2 - Die Woche
Markenrecht

BPatG: "Nespresso-Kaffeekapsel" verliert teilweise markenrechtlichen Schutz

Die mit einem Schutzentziehungsantrag angegriffene dreidimensionale Gestaltung, die als IR-Marke seit dem Jahr 2003 für verschiedene Waren der Klasse 30 auch in Deutschland Markenschutz … mehr lesen

dr-bahr.com | Hamburg

, 191 Wörter

#3 - Die Woche
Arbeitsrecht

Wichtige Hinweise für das Lohnbüro zum Jahreswechsel

Arbeitgeber müssen den Großbuchstaben M auf der Lohnsteuerbescheinigung eintragen, wenn dem Arbeitnehmer anlässlich oder während einer Auswärtstätigkeit oder im Rahmen einer doppelten … mehr lesen

hcmp.de | Gießen

, 300 Wörter

#4 - Die Woche
Handelsrecht

Aufbewahrungsfristen Was zum 31.12.2017 vernichtet werden kann

Entsprechendes gilt auch für elektronisch archivierte Dokumente und Belege. Am 31. 12. 2017 können Handelsbücher, Inventare, Bilanzen und sämtliche Buchungsbelege aus dem Jahr 2007 … mehr lesen

hcmp.de | Gießen

, 237 Wörter

#5 - Trend der Woche
Vertriebsrecht

Selektiver Vertrieb und Internethandel

Die Auslagen anderer Beteiligter für die Abgabe von Erklärungen vor dem Gerichtshof sind nicht erstattungsfähig. 1. Art. 101 Abs. 1 AEUV ist dahin auszulegen, dass ein selektives … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 4879 Wörter

#6 - Die Woche
Kaufrecht

Luxuskosmetika: Anbieter von Luxuswaren darf den Verkauf seiner Waren auf Drittplattformen verbieten

Die Verkaufsstätten der autorisierten Händler müssen einer Reihe von Anforderungen hinsichtlich Umgebung, Ausstattung und Einrichtung genügen. mehr lesen

rehmann.de | Paderborn

, 1032 Wörter

#7 - Trend der Woche
Grundstücksrecht

Grunderwerbsteuer: Übertragung eines Grundstücks auf eine Stiftung

Gleichzeitig verpflichtete sich die Stadt A zur unentgeltlichen Übertragung des hälftigen Miteigentumsanteils an den Grundstücksflächen eines Hauses sowie an in ihrem Alleineigentum … mehr lesen

wittich-hamburg.de

, 441 Wörter

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