Rechtsuniversum
Rechtstipps & Rechtsnews von Anwälten und juristischen Blogs

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Neueste Rechtsnews

#1

Allgemeines Recht

Ich habe da mal eine Frage: Hat die Reduzierung des Einziehungsbetrages positive Auswirkungen für mein Portemonnaies?

Ich habe da mal eine Frage: Hat die Reduzierung des Einziehungsbetrages positive Auswirkungen für mein Portemonnaies? hinsichtlich einer gebührenrechtlichen Problematik möchte ich Sie … mehr lesen

blog.burhoff.de | Münster · Rastede

, 327 Wörter

#2

Strafrecht

Vorsicht beim Pauschgebührantrag ans LG, oder: Verjährung kann drohen!!!

Die Rechtsauffassung, wonach die Verjährung nur durch Antragstellung beim zuständigen Gericht gehemmt wird, entspricht dem Beschluss der zweiten beim Oberlandesgericht Braunschweig für … mehr lesen

blog.burhoff.de | Münster · Rastede

, 349 Wörter

#3

Wettbewerbsrecht

LG Stade: „Käse-Alternative“ ist nicht irreführend

Im Kontrast dazu zielt die beschreibende Darstellung als „Käse-Alternative“ nach Ansicht des LG Stade jedoch gerade auf eine Abgrenzung zu dem entsprechenden Milchprodukt ab, so dass kein … mehr lesen

kpw-law.de | Stuttgart

, 697 Wörter

#4

Datenschutzrecht

Baden-Württemberg: Aufsichtsbehörde kündigt Kontrollmaßnahmen nach DSGVO an

Im vergangenen Jahr 2018 lag der Fokus der Tätigkeit der Behörde nach seiner Auskunft in der Beratung. Über 200 Veranstaltungen wurden durchgeführt, mehr als 20. 000 Bürger beraten und … mehr lesen

versandhandelsrecht.de | Köln

, 465 Wörter

#5

Kündigungsschutzrecht

Kündigungsschutz durch erhöhtes Alter

Das Landgericht Berlin hat entschieden, dass Mieter der Kündigung ihres Mietverhältnisses erfolgreich widersprechen können, indem sie sich auf ihr hohes Alter berufen. mehr lesen

rechtsanwalt-erfurt.info | Erfurt

, 166 Wörter

#6

Immobilienrecht

Umfangreiche Umbaumaßnahmen während eines bestehenden Mietvertrags

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass eine Rechtsanwaltskanzlei keine Duldungspflicht umfangreicher Umbaumaßnahmen während des bestehenden Mietvertrags trifft. mehr lesen

rechtsanwalt-erfurt.info | Erfurt

, 184 Wörter

#7

Mietrecht

LG Berlin zur Eigenbedarfskündigung

Im vorliegenden Fall kündigte die Vermieterin das Mietverhältnis mit ihren Mietern, weil sie aus beruflichen Gründen nach Berlin ziehen und deswegen die vermietete Wohnung selbst nutzen … mehr lesen

rechtsanwalt-erfurt.info | Erfurt

, 192 Wörter

#8

Internetrecht

EuGH-Generalanwalt: Opt-in für Cookies Pflicht

EuGH-Generalanwalt: Opt-in für Cookies Pflicht EuGH-Generalanwalt: 2019 Verfasst von HohmannNicht kommentierbar Bereits im 2017 hat der BGH dem EuGH mehrere Fragen zur Auslegung diverser … mehr lesen

hubert-beeck.de | Homburg

, 225 Wörter

#9

Arbeitsrecht

Verfall von Urlaubsansprüchen – BAG folgt dem EuGH

Nachdem wir bereits im November 2018 von der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 06. 11. 2018 berichteten, wonach ein Arbeitnehmer seine erworbenen Ansprüche auf bezahlten … mehr lesen

buroh-steinhauer.de | Bremen

, 331 Wörter

#10

Markenrecht

, 387 Wörter

Heute interessant

#1 - Der Tag
Kündigungsschutzrecht

Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung – Klärung durch Erfurt?

Bis zu einer endgültigen Klärung der Frage, ob sich der Dispens von einer bestimmten Reihenfolge der Beteiligung von Schwerbehindertenvertretung, Betriebsrat und Integrationsamt auch auf … mehr lesen

arbeitsrecht-weltweit.de | Düsseldorf

, 1192 Wörter

Rechtstipps der Woche

#1 - Die Woche
Mietrecht

Minderung der Miete wegen Schimmel

Auch wenn noch kein sichtbarer Schimmelbefall vorliegt, muss der Mieter oder der Anwalt bei einem bloßen Verdacht von Schimmelbildung dies dem Vermieter anzeigen. mehr lesen

rechtsanwalt-bach.de | Leipzig

, 2927 Wörter

#2 - Die Woche
Arbeitsrecht

Vorsicht beim Aufhebungsvertrag!

Ohne Inanspruchnahme gerichtlicher Hilfe also ohne Kündigungsschutzklage wird ein Aufhebungsvertrag von dem Arbeitsamt ohne Sperrfrist nur akzeptiert, wenn davon auszugehen ist, dass die … mehr lesen

arbeitnehmer-mit-recht.de | Böblingen

, 1878 Wörter, Bewertung: ★★★★★

#3 - Die Woche
Baurecht

Sowiesokosten - Urteil des OLG Braunschweig

Im Rahmen hier unstreitig vorliegender Vertragsverhandlungen ist die Beklagte verpflichtet gewesen, der Klägerin bzw. der W, keinen Vorschlag zu unterbreiten, die Oberlichter entfallen zu … mehr lesen

baurechtstipps.de | Magdeburg

, 3129 Wörter

#4 - Die Woche
Patentrecht

Neue Entscheidungsschlacht um die CRISPR-Technologie: EPA widerruft wichtiges Patent

Healthcare & Lifesciences, News zum geistigen Eigentum, Patentrecht, Wettbewerbsrecht Patent, Patente, Board Institute, CRISP, CRISP-Technologie, Emmanuelle Charpentier, EPA, Feng Zhang, … mehr lesen

legal-patent.com | Frankfurt

, 1532 Wörter

#5 - Die Woche
Schadensersatzrecht

Fahrt unter Einfluss von Cannabis: Bundesverwaltungsgericht ändert Rechtsprechung

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof ist der Auffassung, dass die Fahrerlaubnisbehörde bei einem gelegentlichen Cannabiskonsumenten nach einer erstmaligen, als Ordnungswidrigkeit … mehr lesen

ra-winkelmeier.de | Regensburg

, 601 Wörter

Meistgelesene Rechtstipps

Arbeit und Beruf

Ehe und Familie

Computer und Internet

Verkehr und Transport

Mieten und Wohnen

Strafrecht und Kriminalität

Erbrecht

Sozialrecht

Inkasso und Insolvenz

Bau und Architektur

Versicherungsrecht

Steuer und Finanzamt

Urheber und Marken

Unternehmen und Gesellschaften

Arzt und Patient

Staat und Verwaltung

Bank und Kapital

Umwelt und Tiere

Ausländer, Asyl und Europa

Nutzer und Verbraucher

Schule und Hochschule

Rechtsbereiche

Rechtsbereiche sind jeweils Zusammenfassungen thematisch ähnlicher Rechtsgebiete (z.B. Familie und Kind zusammengesetzt aus den Rechtsgebieten Familienrecht, Eherecht, Scheidungsrecht uvm.)

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