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Neueste Rechtsartikel

Trendy Topic
Lebensmittelrecht

Ritter Sport behält Markenschutz für quadratische Verpackung von Tafelschokolade

Als Marke können alle Zeichen, insbesondere dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware , die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von … mehr lesen

hannusch.net | Lübben

, 477 Wörter

Kaufrecht

Immobilienrecht: Aktuelles zum Immobilienerwerb in Italien

Die italienische obergerichtliche Rechtsprechung hat interessante Entscheidungen zugunsten von Käufern von Immobilien erlassen und sich dabei mit praxisrelevanten Fragen im Zusammenhang mit … mehr lesen

avvocato-reichel.com

, 375 Wörter

Kei­ne Ei­ni­gung im Ge­bäu­de­rei­ni­ger-Hand­werk

Die Ge­werk­schaft IG Bau for­dert ei­ne Ost-West-An­glei­chung der Ge­häl­ter - die Ar­beit­ge­ber bie­ten den Mit­ar­bei­tern im Os­ten 95 Pro­zent des West­ni­veaus. 19. 10. 2017. - Auch … mehr lesen

hensche.de | Berlin

, 3286 Wörter

Wann sind vor­weg­ge­nom­me­ne Ab­mah­nun­gen ernst­zu­neh­men­den Warn­schüs­se?

"Ei­ne vor­weg­ge­nom­me­ne Ab­mah­nung kann nur dann ei­ne kon­kre­te Ab­mah­nung nach vor­he­ri­ger Tat­be­ge­hung ent­behr­lich ma­chen, wenn der Ar­beit­ge­ber die­se be­reits in … mehr lesen

hensche.de | Berlin

, 6119 Wörter

Rentenrecht

Die richtige Rente – es kann nur eine geben

Lesen Sie den § 34 IV SGB VI, schrieben die Sozialrichter dem Kläger in Stammbuch, der den Wechsel von einer in die andere Rentenart wegen Alters in eine andere Rente wegen Alters nach … mehr lesen

anwaltskanzlei-wue.de | Würzburg

, 399 Wörter

Erbrecht

Sie suchen einen Rechtsanwalt in Sachen Erbrecht?

Volker Drexler ist Fachanwalt im Erbrecht und behandelt seit vielen Jahren Mandate im Bereich Testamente, Pflichtteilsrecht, Erbschein etc. Nur knapp 3. 000 Rechtsanwälte sind von den … mehr lesen

kanzlei-drexler.de | Titz

, 339 Wörter

Wettbewerbsrecht

Abmahnung – Werben mit „versicherter Versand“

Nach dieser Vorschrift stellt „die unwahre Angabe oder das Erwecken des unzutreffenden Eindrucks, gesetzlich bestehende Rechte stellten eine Besonderheit des Angebots dar“, eine gegenüber … mehr lesen

koelnpatent.de | Köln

, 1208 Wörter

Rechtsthema des Tages

Thema des Tages

BGH: Bundesgerichtshof entscheidet zur Unternehmereigenschaft eines Reitlehrers sowie zur Sachmängelgewährleistung beim Verkauf eines hochpreisigen …

Arbeitsrecht: LAG Baden-Württenberg: unangemessen benachteiligende Entgeltfälligkeitsregelung – Verzugsschadenspauschale – 40 EURO Pauschale19. mehr lesen

von-boehn.de | Hannover

, 1063 Wörter

Rechtsthemen der Woche

#1 - Die Woche
Arbeitsrecht

Verspätung des angebotenen Ersatzfluges

Die Beklagte annullierte den ersten Flug von Frankfurt nach Singapur am vorgesehenen Abflugtag und bot den Klägern als Ersatz einen Flug eines anderen Luftverkehrsunternehmens an, der am … mehr lesen

rischar.de | Hamburg

, 559 Wörter

#2 - Trend der Woche
Markenrecht

Ritter Sport: Zur Schutzfähigkeit von dreidimensionalen quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade

Die Regelung in § 3 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG schließt solche Zeichen vom Markenschutz aus, die ausschließlich aus einer durch die Art der Ware selbst bedingten Form bestehen. mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 386 Wörter

#3 - Trend der Woche
Pferderecht

Bundesgerichtshof entscheidet zur Unternehmereigenschaft eines Reitlehrers sowie zur Sachmängelgewährleistung beim Verkauf eines hochpreisigen Dressurpferdes

Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass ein Reitlehrer und Pferdetrainer, der ein zuvor ausschließlich für private Zwecke erworbenes und ausgebildetes Dressurpferd verkauft, … mehr lesen

kunkel-anwaelte.de | Kamenz

, 1021 Wörter

#4 - Trend der Woche
Beamtenrecht

Versetzung von Nachtschicht in Wechselschicht erfordert kein betriebliches Eingliederungsmanagement

Dies gilt auch in den Fällen, in denen die Anordnung des Arbeitgebers auf Gründe gestützt wird, die im Zusammenhang mit dem Gesundheitszustand des Arbeitnehmers stehen. mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 539 Wörter

#5 - Die Woche
Verwaltungsrecht

BeA: Ab heute auch OLG München, LG München I und AG München erreichbar

Oktober 2017, sind auch das Oberlandesgericht München, das Landgericht München I und das Amtsgericht München in allen ZPO- und FamFG-Verfahren über das beA erreichbar, (vgl. mehr lesen

medien-internetrecht.de

, 142 Wörter

#6 - Die Woche
Kündigungsschutzrecht

Kündigung eines GmbH-Geschäftsführers aus Altersgründen

Wenn gewährleistet ist, dass dem Geschäftsführer nach seinem Ausscheiden aus dem Unternehmen eine betriebliche Altersversorgung zusteht, verstößt eine derartige Regelung nicht gegen das … mehr lesen

conscienta.de | Offenbach

, 188 Wörter

#7 - Die Woche
Arbeitsrecht

Kündigung wegen Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit unzulässig

17. 10. 2017 Arbeitsrecht Kündigung wegen Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit unzulässig Lange, unbeanstandet gebliebene Tätigkeit im Landesdienst macht Weiterbeschäftigung … mehr lesen

rehmann.de | Paderborn

, 357 Wörter

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